Brasilien erkennt Palästina - Kritik aus Israel

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas mitgeteilt, dass Brasilien Palästina in seinen Grenzen von 1967 als einen unabhängigen Staat anerkennt. Das teilte Brasiliens Außenministerium am Freitag mit. Lula habe damit auf eine entsprechende Bitte von Abbas vom 24. November reagiert.

Die Anerkennung Palästinas erfolgte auf einen Briefwechsel zwischen den beiden Präsidenten, so schrieb Abbas am 24ten November: "Wir hoffen, lieber Freund (Lula), dass Sie die Initiative ergreifen und den Staat von Palästina in den Grenzen von 1967 anerkennen. ... Dies wird eine wichtige und historische Entscheidung sein, weil sie andere Länder auf Ihrem Kontinent und in anderen Regionen der Welt ermutigt, Ihrem Beispiel zu folgen und den palästinensischen Staat anzuerkennen.


Brief von Lula

"Die Anerkennung des palästinensischen Staates ist Teil der Überzeugung Brasiliens, dass ein Verhandlungsprozess, der zwei in Frieden und Sicherheit lebende Staaten als Ergebnis hat, der beste Weg für einen Frieden im Nahen Osten ist, der die ganze Menschheit interessiert", heißt in dem Schreiben Lulas, der sein Amt zum Ende des Jahres abgibt. Dieser Brief zeigt, dass auch Brasilien Verhandlungen als notwendig erkennt um Frieden zu schaffen, allerdings erkennt Brasilien, dass die Anerkennung Palästinas dabei ein wichtiger Schritt ist, der schon während der Verhandlungen geschehen sollte. Bislang haben fast 100 Staaten Palästina als selbstständingen und unabhängigen Staat anerkannt.

Kritik aus Israel

Jetzt beschwert sich das israelische Außenministerium, dass von dem rechtsradikalen Liebermann geleitet wird, und beruft sich auf die Road Map, die vorsieht, dass ein Ausrufen eines palästinensischen Staates nur durch Verhandlungen zustande kommen soll. Dies geschieht nachdem Israel immerneue Siedlungen auf palästinensischem Gebiet baut, die einen Friedensvertrag nahezu unmöglich machen. Auch das neue Gesetz, welches eine zwei/drittel Mehrheit für die Abtrettung von besetzten Gebieten vorsieht, kann nur als Schritt gegen den Frieden gewertet werden.