General Winter betritt den Raum

Der Deutschlandfunk sagt voraus: Geringe Schauerneigung bei 28 bis 35 Grad. Wer wird schon an Winter denken? Jedoch sind die Tage bereits kürzer geworden und die Nächte kühler. Noch schmelzen die Gletscher. In spätestens drei Monaten wird sie Neuschnee decken.

Dem Stabschef des ukrainischen Präsidenten, Andrij Jermak, ist eingefallen, dass er die Bevölkerung auf den Winter vorbereiten sollte. Vor dessen Einbruch, argumentierte er diese Woche, müssten die Kampfhandlungen in der Ukraine beendet werden. Anderenfalls bestehe das Risiko, dass die russischen Streitkräfte die Infrastruktur zur Erzeugung von Energie und Heizwärme zerstören würden.

So deutlich sprechen Politiker selten und nie ohne guten Grund. Ein nicht unwesentlicher Teil des Interviews von Interfax Ukraine mit Jermak ist bereits Fragen der Nachkriegs-Ukraine gewidmet. Ein Zeithorizont für das Ende aktiver Kampfhandlungen zu Beginn der Heizperiode hat allerdings unangenehme Weiterungen, die Jermak nur andeutet. Den ukrainischen Streitkräften ist es unter anhaltend hohen Verlusten gelungen, die Frontlinie nahezu zum Stillstand zu bringen. Sie verfügen jedoch nicht über die personellen und materiellen Ressourcen, die für großräumige Gegenoffensiven erforderlich wären. Nichts, was der Westen tun kann oder will, wird daran vor Beginn der Heizperiode etwas ändern. Daraus folgt, dass die aktiven Kampfhandlungen beendet werden sollen, während Russland etwa 20% des ukrainischen Territoriums besetzt hält. Zur Frage der Rückeroberung von Territorien sagt Jermak denn auch nur, dass diese umso schwieriger würde, je länger sie besetzt seien.

Allerdings stellt sich die Frage, warum Russland auf ein Waffenstillstandsangebot eingehen sollte. Dass Russland auf einen langen Krieg hinarbeitet, während ein solcher nicht im Sinne der Ukraine sei, spricht Jermak in dem Interview an. Er führt in Bezug auf eine Beendigung der Kampfhandlungen aus, dass Russland hinreichend hohe Verluste zugefügt werden müssten, was wiederum ausreichende westliche Unterstützung erfordere.

Damit sind wir an einem weiteren interessanten Punkt angelangt. Die Ukraine kann einen Waffenstillstand mit Russland nur unter Abstimmung mit dem Westen suchen. Bestehende Mechanismen der militärischen und wirtschaftlichen Abstimmung nehmen in dem Interview auch einigen Raum ein. Wenn Jermak einen Zeithorizont für das Ende aktiver Kampfhandlungen ins Spiel bringt, so ist dieser zuvor mit westlichen Partnern diskutiert worden. Daraus ergibt sich die Frage, warum der Westen den Stellvertreterkrieg innerhalb der nächsten Monate zu für ihn ungünstigen Bedingungen beenden will oder muss.

Man kann nicht ausschließen, dass westliche und ukrainische Analysten angesichts der hohen Verluste der ukrainischen Streitkräfte einen militärischen Zusammenbruch der Ukraine im kommenden Winter befürchten. Wenn dem so wäre, könnte man allerdings kaum erwarten, dass Russland auf ein Waffenstillstandsangebot eingeht. Etwas wahrscheinlicher ist daher, dass der Westen selbst ein großes Interesse daran hat, vor Beginn der Heizperiode zu deeskalieren.

Im Jahr 2008 hingen die 27 EU-Staaten für 38% ihres Erdgasbedarfs von Russland ab. Das George C. Marshall European Center for Security Studies argumentierte damals, dass sich dieser Anteil sich im Zuge der Abwendung von Kernkraft und Kohleverstromung bis 2030 auf 50-60% erhöhen würde, falls man die Energiepolitik nicht ändere. Deutschland lag damals bei 42%. Der Artikel von 2008 warnte bereits davor, dass China für Russland der bevorzugte Erdgaskunde werden könnte. Tatsächlich erwiesen sich diese Prognosen als einigermaßen realistisch. Bereits 2020 hing die gesamte EU zu 43% von Gasimporten aus Russland ab, desweiteren zu 54% von Kohleimporten und zu 29% von Erdölimporten. Die deutsche Abhängigkeit von russischem Erdgas lag nun bei 66,1%. Sie wäre infolge der deutschen Strategie zur CO₂-Reduktion noch weiter angestiegen, insbesondere nach einer Inbetriebnahme von Nordstream 2. Das hat sich mit dem 24. Februar 2022 erledigt. Von einer neuen Strategie war noch nichts zu hören. Vielmehr versucht die Regierung derzeit, Löcher zu stopfen. Insgesamt deckt die EU knapp 60% ihres Energiebedarfs durch Importe, bei Deutschland sind es reichlich 60%. Die Schweiz importiert 11% ihres Stroms (Stand: 11.02.2022) und hing 2021 mit 43% ihres Erdgasbedarfs von Russland ab.

Das Problem fällt im Sommer wenig auf. Die EU erzeugte im August 2021 etwa 211 Terawattstunden Elektroenergie, davon 27,5 TWh aus Ergas. Im Januar 2022 waren es etwa 260 TWh, davon 40,2 TWh aus Erdgas. Bedeutsamer die Heizenergie, die über die ganze EU gerechnet 62,8% des Energieverbrauchs von Privathaushalten ausmacht. Wie der Name sagt, fällt dieser Anteil fast ausschließlich in der Heizperiode an. In Deutschland wird etwa jede zweite Wohnung mit Erdgas beheizt, in der Schweiz sind es 20%. Momentan sabotiert Russland durch Drosselung der Liefermenge das Auffüllen der europäischen Erdgasspeicher vor dem Winter. Im kommenden Winter wird sich in der EU und in der Schweiz eine große Energielücke auftun, sofern man sich nicht vorher mit Russland einigt. Der Chef der Eidgenössischen Energiekommission empfiehlt, sich vor dem kommenden Winter mit Holz und Kerzen zu bevorraten. Die Schweiz zieht stundenweise Stromabschaltungen als ultima ratio in Betracht.

Eine Energiemangellage führt nicht nur zu wirtschaftlichen Verlusten. Wenn die Situation für einen großen Teil der Bevölkerung unangenehm wird, dann wird die politische Führung in Frage gestellt. Gegen echtes Unbehagen hilft Propaganda wenig. Im vorliegenden Fall lässt sich die Verantwortung der Führung ohnehin schwer abstreiten, nachdem sich diese monatelang mit den Sanktionen gebrüstet hat. Es mag schon sein, dass Russland die Energieabhängigkeit der EU ohnehin als Waffe eingesetzt hätte. Die politische Klasse der EU hat sich mit ihren bisherigen Aktionen und ihrer bisherigen Propaganda jedoch in eine Situation manövriert, in der das breite Teile der Bevölkerung nicht mehr glauben werden. Die Führung wird deshalb nicht umhin kommen, die Winterverluste zu begrenzen, welche der EU in diesem hybriden Krieg bevorstehen.

In diesen Zusammenhang ist wohl ein seltsamer Gastkommentar zu stellen, den Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, für die NZZ geschrieben hat. Joachim Krause ist kein Dummer. Sein Beitrag Strategische Konfrontation mit Russland im Novemberheft 2021 der “Politischen Meinung” sagt praktisch den hybriden Krieg Russlands gegen den Westen voraus, der dann mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine akut wurde. Noch weitsichtiger war wohl sein Beitrag Deutsche Realitätsverweigerung im Dezemberheft 2019 von “loyal”. Dieser endet mit einem Satz, den ich bei allen politischen Differenzen zu Herrn Krause nach einer Korrektur der gemischten Metaphern unterschreiben würde: “Die deutsche Politik bewegt sich in einem abgekapselten Raum der Illusionen und der sich selbst stabilisierenden Narrative, aus dem es eines Tages ein sehr unangenehmes Erwachen geben könnte.”. Dieser Tag kam am 24. Februar 2022.

Liest man Krauses frühere, ruhig und rational aufgebauten Beiträge, so erstaunen der Ton und die mangelnde Logik seines NZZ-Kommentars. Wenn in diesem Kommentar nicht etwas zwischen den Zeilen gesagt werden soll, dann zeugt er von einem Verlust an Urteilsfähigkeit. Der Titel Russland kocht Deutschland weich passt noch zu Krauses früherem Denken und auch zum Mittelteil des Kommentars. Befremdlich sind die ersten Absätze, in denen Krause argumentiert, Russland befände sich zunehmend in einer katastrophalen Lage. Bezeichend für die Widersprüchlichkeit dieses Teils ist der Halbsatz “der riesige [russische] Vorrat an Artilleriemunition dürfte gemäss informierten Schätzungen binnen 5 Monaten auf die Hälfte geschrumpft sein”. Nehmen wir einmal an, dass die informierten Schätzungen zutreffen. Dann werden die russischen Streitkräfte ihre artillerieintensiven Angriffe auf ukrainische Stellungen noch monatelang fortsetzen können. Was wird danach noch von den ukrainischen Streitkräften übrig sein? Zudem impliziert das Attribut “riesig”, dass die Ukraine und der Westen nicht annähernd Munitionsvorräte in diesem Umfang eingelagert hatten. Wie wird sich demnach in den kommenden Monaten die Fähigkeit der ukrainischen Streitkräfte zur Erwiderung des Feuers entwickeln?

Nach einigen Absätzen, die den Eindruck erwecken, Russland würde ohne Waffenstillstand auf einen Kollaps zusteuern, bezeichnet Krause, der selbst ein entschiedener Gegner Russlands ist, einen solchen Waffenstillstand als “nicht schlecht”. Er möchte lediglich, dass “in dem dann folgenden politisch-diplomatischen Prozess nicht jene katastrophalen Fehler wiederholt werden, die den Minsk-Prozess im Normandie-Format gekennzeichnet haben.” Krause argumentiert weiter, dass man die Wirtschaftssanktionen nur dann aufheben solle, wenn sich Russland aus allen besetzten Gebieten zurückzöge. Daraus folgen wiederum zwei Dinge. Erstens nimmt Krause entgegen allen offiziellen Verlautbarungen an, dass ein Ende der Sanktionen ohne russischen Rückzug geplant sein könne. Zweitens kann Krause kaum ernsthaft glauben, dass ein solcher Rückzug für Russland in Frage kommt. Krause spricht sich hier also für einen Fortbestand der Sanktionen aus, den er in Gefahr sieht.

Seine Motive kann ich durchaus verstehen. In der Tat wäre es eine schwere Niederlage des Westens, Sanktionen zurückzunehmen, während Russland weiterhin etwa 20% der Ukraine besetzt hält. Der Westen würde als potentieller Partner in Allianzen über die NATO hinaus erheblich an Attraktivität verlieren. Gleichwohl wird man diese Niederlage aus zwei Gründen nur noch schwer vermeiden können. Erstens kann die Energieabhängigkeit der EU von Russland vor der Heizperiode 2022/23 nicht beseitigt werden, zumindest nicht zu einigermaßen vertretbaren Kosten. Zweitens gibt es eine mögliche Niederlage, die für den Westen noch folgenschwerer wäre, nämlich ein militärischer oder politscher Zusammenbruch der Ukraine. Nachdem der Westen sich entschlossen hat, die Ukraine bis kurz unterhalb der Schwelle eines militärischen Eingreifens zu verteidigen und nachdem er in diese Strategie vor den Augen der Welt viel investiert hat, wäre ein solcher Zusammenbruch ein noch größerer Gesichtsverlust, als er es Ende Februar oder Anfang März gewesen wäre. Jermaks Äußerungen kann man allerdings so interpretieren, dass ein Zusammenbruch der Ukraine nicht ausgeschlossen werden kann, wenn die aktiven Kampfhandlungen bis in den Winter fortdauern.

Möglicherweise ist Krause tatsächlich das strategische Einschätzungsvermögen verlorengegangen ist, das ihn einmal auszeichnete. Gegen Ende seines Kommentars kommt er nämlich darauf zu sprechen, dass die Aufnahme der Rest-Ukraine in die NATO kein Tabu sein dürfe. Daran ist zunächst einmal die Verwendung des Begriffes “Rest-Ukraine” bemerkenswert. Damit erkennt Krause an, dass das Szenario einer Rückeroberung der besetzten Gebiete unrealistisch ist. Nähme man aber die Ukraine während eines bloßen Waffenstillstands oder sogar während aktiver Kampfhandlungen in die NATO auf, so würde damit die NATO in einen Krieg gegen Russland eintreten. Das kann man als Sicherheitsstratege nicht vorschlagen, ohne sich intellektuell zu diskreditieren. Denkbar wäre allenfalls eine Übereinkunft mit Russland, in der die Ukraine und die NATO die russischen Gebietsgewinne anerkennen und Russland im Gegenzug der Aufnahme der Rest-Ukraine in die NATO zustimmt. Krause kann das aber nicht so gemeint haben. Er schlägt die Aufnahme der Ukraine in die NATO nämlich für den Fall vor, dass “Russland keinerlei Entgegenkommen zeigt”. Das ist tatsächlich eine Aufforderung zum Kriegseintritt der NATO in einem Kommentar, den die NZZ veröffentlicht hat.

Der Verlust klaren Denkens bei Krause, ein nach weniger als einer Woche gescheiterter Versuch, die russischen Erdöltransporte nach Ungarn, in die Slowakei und nach Tschechien zu blockieren und die Drohung der ukrainischen Atomenergiebehörde Enerhoatom, dass ukrainische Streitkräfte die Stromleitungen des Atomkraftwerks Saporischschja beschießen werden, falls dieses mit der Krim verbunden werden sollte – all dies sind Anzeichen großer Nervosität auf ukrainischer und westlicher Seite. Erklärbar ist diese Nervosität eigentlich nur dadurch, dass die Lage der Ukraine sehr viel schlechter ist, als uns die Durchhaltepropaganda weismachen will.

Gegen Mitte der nächsten Woche soll es in Zürich zu einer Abkühlung kommen. Am 23. September werden Tag und Nacht gleich lang sein. Dann wird man nicht mehr zu leugnen können, dass es auf den Winter zugeht.