Hegemon

Linksbündig Die SPD will ihren Kulturstaatsminister wiederhaben

Kulturrevolution. Ganz falsch war das Wort vor zehn Jahren nicht. Schließlich schleifte der Regierungswechsel 1998 nicht nur das Ancien Régime des Helmut Kohl. Er katapultierte auch die Repräsentanten der sozialen Bewegungen aus den achtziger Jahren auf Regierungssessel. Die Rot-Grüne Kulturrevolution schlug sich nicht nur mental nieder, sondern auch institutionell. Als nämlich der neue Bundeskanzler Schröder das neue Amt des "Kulturstaatsministers" schuf.

Die Etablierung einer "Bundeskulturpolitik" gehört zu den positiven Modernisierungsleistungen von Rot-Grün. Und sie brachte Schröders Bündnis, in Gestalt des ersten Amtsinhabers, Michael Naumann, so etwas wie eine regierungsamtliche Instanz im intellektuellen Vorfeld. Mit beachtlicher öffentlicher Wirkung. Wer erinnert sich nicht an die wunderbare Debatte, als der Mann die Kulturhoheit der Länder als "Verfassungsfolklore" geißelte. Die illustre Ahnenreihe dreier "glanzvoller Kulturminister" (Wolfgang Thierse), auf die das SPD-Kulturforum Anfang dieser Woche bei einem Festakt in Berlin nostalgisch zurückblickte, kann freilich nicht überstrahlen, dass ausgerechnet der glanzloseste Kulturminister der Erfolgreichste ist. Und der ist CDU-Politiker.

Schon habituell ist der Bremer Provinzfürst und Kohl-Intimus Bernd Neumann die Widerlegung der einstigen Kulturrevolution, die Altkanzler Schröder bei der Veranstaltung mit einer Vehemenz beschwor, als habe er nie den Wiener Opernball besucht. Dennoch kann sich die Bilanz des gewieften Strippenziehers Neumann sehen lassen. Von der Filmförderung über das Gedenkstättenkonzept - die Liste seiner Erfolge ist länger als die aller SPD-Minister zusammen. Der sensationellste Coup gelang Neumann im vergangenen Jahr, als er dem Parlament 400 Millionen Euro extra für Not leidende Kulturhäuser aus den Rippen leierte.

Verständlich, dass die SPD dieses wohltätige Amt nun wieder für sich reklamiert. Der institutionelle Ehrgeiz, den sie in der Kulturpolitik entwickelt, steht freilich in reziproker Relation zu dem programmatischen. Die Papiere mit Spiegelstrichen, die die fleißige Monika Griefahn, Kultursprecherin ihrer Fraktion im Deutschen Bundestag, regelmäßig verschickt, sind gewiss nicht falsch. Eine "Grand Strategy" sucht man darin allerdings vergebens. Und verzweifelt fragt man sich, warum sie die zündende Formel, die der erfolgreichste SPD-Kulturpolitiker aller Zeiten einst in Frankfurt erfand, durch einen unaussprechlichen Gummiparagraphen ersetzt hat? Hilmar Hoffmanns unsterbliches Credo "Kultur für alle" ist da zur "kulturellen Teilhabegerechtigkeit" mutiert.

Zeitgemäße Bewegung in den sterilen Klientelismus der SPD-Kulturpolitik bringt nun einer, von dem man es am wenigsten erwartet hätte. Seit einiger Zeit müht sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier um Profil als Kulturpolitiker. Dass er die Goethe-Institute, die sein Amtsvorgänger Joschka Fischer kaputtgespart hatte, mit neuen Millionen wieder flott machte, war mehr als nur ein billiger PR-Gag. Als Steinmeier beim Jubiläumsabend von den "kulturell geprägten Konflikten" der Weltpolitik sprach, in denen sich Deutschland und Europa "anders erklären" müsse, hörte man statt eines Bürokraten einen Mann mit einem erstaunlichen Gespür für die neuen, globalen Dimensionen der Kulturpolitik sprechen. Ob das moderne Kulturverständnis ihres Kanzlerkandidaten der SPD die "kulturelle Hegemonie" zurückbringt, die Willy Brandts Adlatus Peter Glotz einst seiner Partei bescheren wollte, muss sich aber erst noch zeigen. Als sich am nämlichen Abend Mario Adorf, Günter Grass, Gesine Schwan und Peter Maffay selig in den Armen lagen, hatte die SPD-Senioren diese Hegemonie vorerst nur - über sich selbst.

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