Atemlos durch Katowice

Es ist ein kühler Vormittag im November. Die Kinder des städtischen Kindergartens von Katowice, ungefähr dreißig an der Zahl, ziehen händchenhaltend durch die Stadt – mit Atemschutzmasken. Nachdem sie von ihren Erzieherinnen über die Gefahren der Kohleverbrennung aufgeklärt worden sind, stülpen zwei der Kleinen eine Maske über das Gesicht des in Stein gemeißelten Jan Skrzek. Der hatte einst als Liedermacher die Zerstörung dieser Region beklagt. „Mein Onkel, der hat einen alten Ofen, da kommt immer so viel Rauch oben aus dem Kamin“, sagt einer der Jungen zu Patryk Białas, dem Vorsitzenden des Vereins „Bo miasto“, der die Aktion organisiert hat. „Dann kannst du deinem Onkel sagen, dass er sich bei mir melden kann, vielleicht können wir ihm helfen“, antwortet Białas.

Białas ist Klimaaktivist und Anti-Smog-Kämpfer mit Leib und Seele. Vor und während des Weltklimagipfels COP24, der in den ersten beiden Dezemberwochen in seiner Heimatstadt Katowice stattfinden wird, organisiert er mit seinen Mitstreitern Debatten und Ausstellungen, und auch eine Video-Schalte zu Al Gore. Für dessen Climate Reality Project ist er als Sprecher aktiv. In den letzten Jahren sind in Polen viele Initiativen zum Umweltschutz entstanden, vor allem in den Städten. „Das Bewusstsein über den Klimawandel ist in Polen deutlich weniger ausgeprägt als etwa in Deutschland“, erzählt er. Es gehe zunächst um Probleme, die hautnah erlebt und unmittelbar gespürt würden. Im oberschlesischen Industrierevier, dessen Hauptstadt das 300.000 Einwohner zählende Katowice ist, arbeiten etwa 80.000 Bergleute in den knapp zwei Dutzend Steinkohlebergwerken, die noch in Betrieb sind. Die Menschen hier atmen EU-weit die schmutzigste Luft, seit Jahrzehnten. Das liegt auch an den veralteten Kohleöfen in den ärmeren Privathaushalten. „Durch Themen wie die übermäßige Rodung der Wälder oder eben den Smog gewinnt man die Menschen eher dafür, sich zu engagieren, als mit der Aufzählung von Fakten zum Klimawandel“, sagt Białas. Er hat die Erfahrung gemacht, dass auch die Bergleute Verständnis für den Ausstieg aus der Kohleförderung hätten, wenn man ihnen alternative Arbeitsmöglichkeiten böte, etwa als Installateure von Photovoltaikanlagen. „Die Einzigen, die die Notwendigkeit von Veränderungen verneinen“, seien „Politiker und Gewerkschafter der Kohlereviere“.

In der Tat zählen Polens führende Politiker, und zwar über die Parteigrenzen hinweg, nicht gerade zur Klima-Avantgarde. Die seit 2015 regierende nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) tritt beim Umwelt- und Klimaschutz aber noch stärker auf die Bremse als ihre liberalkonservativen Vorgänger. In den letzten drei Jahren wurden zwar fünf Steinkohlebergwerke geschlossen und der Umfang der Fördermengen sinkt bereits seit drei Dekaden, das ändert aber nichts daran, dass die Stein- und Braunkohleförderung weiterhin das energiepolitische Fundament des Landes stellt. Etwa 84 Prozent des in Polen erzeugten Stroms werden durch Braun- und Steinkohleverfeuerung gewonnen. Auch die zuletzt kräftig gestiegenen Preise für Kohle und CO2-Zertifikate und wachsende Energiekosten für Verbraucher und Betriebe haben die Regierung nicht dazu gebracht, entschieden auf die klimaschädliche Rolle der Kohleverfeuerung zu reagieren. Stattdessen wirft Warschau der EU vor, den Preis für Kohle künstlich in die Höhe zu treiben. „Strom aus Kohle wird dem Druck der Preissteigerungen ausgesetzt, das ist das Ergebnis der EU-Klimapolitik“, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im August.

Unmittelbar vor der COP24 rüsten Polens Politiker zwar verbal etwas ab. Doch sie bleiben bei ihrer Forderung, dass bei allen verbindlichen Reduktionszielen weltweit die jeweiligen nationalen Spezifika berücksichtigt werden sollen. Dem „Primat der Wirtschaft, der Konkurrenzfähigkeit und der Entwicklung sauberer, moderner Kohletechnologien“, müsse mehr Nachdruck verliehen werden, sagte Polens Energie-Vizeminister Grzegorz Tobiszowski im Oktober bei einer COP24-Vorbereitungskonferenz in Brüssel. Der PiS-Politiker verwies auf andere Staaten wie China, Südafrika oder Russland, die ihre Kohleförderung ausbauten.

Schlusslicht beim Ranking

Tatsächlich ist der Import von Steinkohle nach Polen kontinuierlich gestiegen. Das Gros kommt mit etwa 70 Prozent aus Russland. In Polen selbst wird die Steinkohleförderung immer schwieriger und kostspieliger, im Unterschied zu den stabilen Fördermengen bei der Braunkohle ist sie seit Jahren rückläufig. Dennoch wird alleine die staatlich kontrollierte Kohle-Holding PGG allein in diesem Jahr umgerechnet rund 600 Millionen Euro investieren, die Hälfte davon geht in die Erschließung neuer Steinkohleflöze.

Und auch von der Braunkohle will Polen, ähnlich wie Deutschland, bislang nicht abrücken. Mehr als 20.000 Beschäftigte arbeiten in den fünf Braunkohletagebauen des Landes, rund 80.000 weitere Arbeitsplätze würden direkt mit dem Tagebau zusammenhängen, begründet das Energieministerium den Kurs. Laut einem Strategiepapier des Energieressorts könnten im Rahmen eines „Entwicklungsszenarios“ drei neue Tagebauen eingerichtet werden. So soll bereits 2019 das Fördergebiet im zentralpolnischen Złoczew erschlossen werden und Braunkohle für Polens größtes Braunkohlekraftwerk in Bełchatów liefern. Mit einer CO2-Emission von 37 Millionen Tonnen jährlich ist das Anfang der 1980er Jahre gebaute Kraftwerk der größte CO2-Einzelemittent Europas. 33 Dörfer würden in Złoczew vom Erdboden verschwinden, dennoch scheint die Investition des staatlichen Energiekonzerns PGE in die strukturschwache Region besiegelt. „Erneuerbare Energien, vor allem Windräder, werden blockiert, ständig Kohle, Kohle, Kohle. Und dabei habe ich von Premierminister Morawiecki erfahren, dass 40.000 Menschen im Land jährlich wegen Verschmutzung sterben“, sagt Stanisław Skibiński, der mit einer Bürgerinitiative gegen die Pläne protestiert.

Erneuerbare Energien werden von der Regierung kaum gefördert und manchmal gar blockiert. So ist der Bau neuer Onshore-Windanlagen seit einer Gesetzesnovelle von 2016 durch eine verschärfte Abstandsregelung faktisch zum Erliegen gekommen. Die bis 2016 installierte Leistung aus Windkraft von 5,8 GW hat sich seitdem nur mikroskopisch erhöht, auch wenn die Regierung nun wieder ein wenig gegensteuern will. Bei Photovoltaikanlagen gibt es zwar ein stabiles Wachstum, doch die installierte Leistung aus Solarparks und Privatanlagen beträgt mickrige 300 Megawatt, Deutschland kommt mit rund 42.000 Megawatt auf das 140-Fache.

Diese der Entwicklung sauberer Energien nicht zuträgliche Politik schlägt sich auch in der aktuellen Bewertung durch das Climate Action Network (CAN) nieder. Im Juni veröffentlichte es ein Ranking, das Polen auf dem letzten Platz unter allen 28 EU-Staaten listet. Bewertet wurden „Fortschritt und Ehrgeiz“ bei der Bekämpfung des Klimawandels. Diesen Ehrgeiz anzufachen, schreiben sich in Polen immer mehr Experten, Klimaaktivisten, Bürgerinitiativen und Vereine auf die Fahnen. 22 von ihnen haben sich in der „Klima-Koalition“ zusammengeschlossen. Anfang November hat die Koalition einen Offenen Brief an Premierminister Mateusz Morawiecki verfasst, in dem sie die Regierung zu einer radikalen Wende in der Klimapolitik auffordert.

Soziale Verwerfungen

Urszula Stefanowicz, Chefkoordinatorin der Klima-Koalition, lässt im Gespräch kein gutes Haar an den Entscheidungsträgern in Warschau. „Diese Regierung hat ebenso wie ihre Vorgänger das gleiche grundsätzliche Problem mit der heimischen Energiepolitik: Sie ist nicht fähig, ehrlich und offen über die Notwendigkeit zu sprechen, aus der Kohlegewinnung und ihrer Verfeuerung auszusteigen, und schiebt das Problem nur in die Zukunft auf“, sagt sie. Stefanowicz beobachtet, wie polnische Politiker im Hinblick auf die COP24 versuchen, der Weltöffentlichkeit eine Erfolgsgeschichte zu verkaufen. „Tatsächlich muss man zwar einräumen, dass die Förderung von Kohle deutlich abgenommen hat“, sagt sie. Dies jedoch sei vor allem wegen der radikalen Restrukturierung in den 1990er Jahren geschehen, die soziale Verwerfungen bewirkt habe. Außerdem gehe schlicht die billig zu fördernde Kohle aus. „Die Reduktion ist jedenfalls nicht das Ergebnis einer langfristigen, durchdachten und sozial gerechten Strategie für eine Energiewende, denn eine solche Strategie fehlt in Polen nach wie vor.“

Kritische Stimmen wie diese will die polnische Regierung während der COP24 möglichst ruhigstellen. Spontane Demonstrationen sind mit Ausnahme einer bereits geplanten Großdemo am 8. Dezember auf dem Gebiet der gesamten Wojewodschaft sowie in Kleinpolen während der zwei Wochen dauernden Klimakonferenz per Sondergesetz verboten. Doch etliche Umweltschützer, das geht aus informellen Gesprächen mit Engagierten in Katowice hervor, wollen sich daran nicht halten. „Es wird die Frage sein, ob sich die polnische Kohlelobby überzeugend ins Rampenlicht stellen kann“, sagt ein Aktivist, der anonym bleiben möchte, im Gespräch. „Oder aber es wird sich auch hier bei uns im Land endlich das Denken Bahn brechen, dass es etwas Wichtigeres gibt: dass die Menschheit überleben soll.“