Gut gemeint und doch daneben : Harms und Kiew

Europapolitik Keine Partei hat sich so in Kiew engagiert, wie die Grünen. Doch die Ergebnisse grüner Menschenrechtspolitik sind in der Ukraine ein Scherbenhaufen
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Die grünen Spitzenleute wie Rebecca Harms und Marieluise Beck waren häufig in Kiew präsent und rund um die Uhr als Kommentatoren auf den Bildschirmen und in den Radiogeräten. Keiner Partei wird in den Medien eine so hohe Glaubwürdigkeit in der Menschenrechtspolitik und Europapolitik zugewiesen. Doch mit dem zunehmenden Chaos das sich in der Ukraine ausbreitet,fingen die beiden an die Ergebnisse dieser Proteste zu beschönigen. Sie stehen dabei in einer Linie mit den selbsternannten Menschenrechtsaktivisten der CDU , wie Herrn Brok der wie Mantra immer die gleiche Lösung propagierte: Assozierung mit der EU und Rücktritt von Janukowitsch und schon wird alles wieder gut. Das sich hier neben der Menschenrechtssituation, die wirklich schlimm war sich ein Berg von ökonnomischen Problemen aufgebaut hat wurde ingnoriert oder auf die Floskel korrupte Oligarchen reduziert. Dieses Wort hat in Verhältnis zu Rußland und der Ukraine in den Medien das beliebte Wort Unternehmer ersetzt. Wird aber nur hier angewendet. Von den grünen Politikern hört hier aber keine Lösungsansätze, die in irgendeiner Form Rußland, dem das Land Milliarden schuldet einbezieht. Auch hört man nichts über die Lösung eines Grundproblems dieser Demokratie: hier findet keine Kooperation zwischen Opposition und Regierung statt, sondern nackter Kampf. Kommt es in funktionierenden Demokratien zu einem Machtwechsel gibt es in der Regel eine Kontinuität in der Außenpolitik und die Opposition wird bei Personalbesetzung weiter beteiligt. Fehler der Opposition werden in Untersuchungsausschüssen geklärt. In der Ukraine wurde die Justiz zum Kampfmittel gegen die ehm. Regierung. So versucht man nachdem die Justiz neu besetzt ist, die alte Regierung ersteinmal anzuklagen. Die Strafjustiz wird zum politischen eisernen Besen, wie im Fall Timoschenko. Der Glaube der grünen Europapolitikerin Harms mit einem Sturz Januskowitsch und Dauerprotest auf dem Europamajdan eine demokratische Zivilgesellschaft zu schaffen, war naiv und gefährlich. Die Geister, die sie riefen werden sie nun nicht mehr los. Nicht mehr der bei der Kanzlerin beliebte Klitschko hat Einfluss, sondern neue Führer die das Gesetz in die eigene Hand nehmen wollen. Denn man den Revolutionen von 1989 hat das nichts mehr zu tun. Kasernen werden nicht friedlich belagert, sondern geplündert und in Lemberg werden Verwaltungschefs von selbsternannten Milizen in Handschellen aus dem Behördengebäuden geführt. Wie sollen in solch einen Klima, die Schüsse auf die Demonstranten geklärt und aufgearbeitet werden? Wie sollen demokratisch gewählte Abgeordnete ein Parlament aufsuchen, wenn sie nach falschen Entscheidungen, von einer Menge getreten und geschlagen werden, wie es den Gegnern der Absetzung von Janukowitsch geschah. Bei diesen unschönen Szenen stand kein Polizist vor dem Parlament, sondern vermummte Milizionäre in martialischer Ausrüstung. Während sich die Grünen früher klar von Gewalt abgrenzten und nur friedlicheProteste unterstützten wurde hier oft von Frau Harm und Frau Beck verharmlost und beschönigt. Man kann nur hoffen, daß das Land einen Weg aus der Krise findet. Die grünen Poltikerinnen und die ganze EU kommen mir vor wie der Zauberlehrling der nun staunend vor dem Resultat seiner Magie steht.

19:49 25.02.2014
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Geschrieben von

jan Stephan

Mich interessiert Arbeitsmarkt, Außenpolitik und die Bundeswehr. Doch ich schreibe auch gerne über Film und Fernsehen
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