Kein Vaterlandsverrat

Parteien Wer die SPD an die Front der Verantwortung schickt, nimmt ihren Tod billigend in Kauf. Warum keine Minderheitsregierung?
Kein Vaterlandsverrat
Nein heißt nein. Warum die SPD jetzt standhaft bleiben muss

Montage: der Freitag; Material: Getty Images, iStock, dpa

Theatralische Zeiten in Deutschland: Erst geht Jamaika schief – und jetzt macht die SPD auf Hamlet. „Regieren oder Nichtregieren, das ist hier die Frage: / Ob’s edler im Gemüt, die Pfeil und Schleudern / Des wütenden Geschicks erdulden oder, / Sich waffnend gegen eine See von Plagen, / Durch Widerstand sie enden? Sterben – schlafen – …“ Halt, das geht zu weit. Auf Leben und Tod steht es ja nun nicht … Oder vielleicht doch? Noch mal Große Koalition, und die SPD kann sich einsargen. 20 Prozent, das war schon mehr als nur eine Niederlage. Wenn die Partei jetzt einfach weitermacht, dann mündet das in ihrer Vernichtung. Also, Genosse Schulz, lass dich nicht von des Gedankens Blässe ankränkeln – bleib standhaft!

Denn man spürt ja schon, wie der Druck steigt. Verantwortung heißt der Hebel, mit dem die Sozialdemokraten in die Regierung befördert werden sollen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat schon gesagt: „Die Parteien haben sich mit der Wahl um die Verantwortung für Deutschland beworben und dürfen trotz schwieriger Verhandlungen um eine Regierungsbildung diese Verantwortung nicht einfach an die Wähler zurückgeben. Alle Parteien dienen unserem Land.“

Das ist richtig. Aber es gibt keine Pflicht, zu regieren – ebenso wenig wie es ein Recht darauf gibt. Übrigens gibt es auch keine Pflicht zur Selbstzerstörung. Tragische Helden gehören auf die Bühne, nicht in die Politik. Martin Schulz hatte recht, als er nach der Katastrophe des 24. September die SPD in die Opposition schickte. Er hatte recht, als er diese Entscheidung jetzt wiederholte – und sie mit einem einstimmigen Beschluss des Vorstandes bekräftigen ließ. Die SPD ist ein politischer Rekonvaleszent. Wer sie jetzt dennoch an die Front der Verantwortung schickt, nimmt ihren Tod billigend in Kauf. Aber die SPD wird noch gebraucht.

Man kann es sich schon vorstellen, das perfide Spiel, das mit den Genossen getrieben wird. Im Dezember ist SPD-Parteitag. Danach, so ist zu lesen, könnte Angela Merkel die Sozis in aller Ruhe weichkochen. Denn ein echter Sozialdemokrat kann allem widerstehen – nur nicht dem Appell an seine Ehre. Die Zitate liegen schon bereit. Willy Brandt: „Erst das Land, dann die Partei.“ Und Herbert Wehner darf auch nicht fehlen: „Die Bundesrepublik ist unser eigener Staat, er darf nicht verrotten.“

Die Union wäre mit solchen Sentimentalitäten nicht zu beeindrucken. Sie hält sich ohnehin für den politischen Normalfall. Aber die Sozialdemokraten spüren immer noch den Zwang, ihre Staatstreue unter Beweis zu stellen – da hat sich seit den unseligen Zeiten der Kriegskredite nichts geändert. Das Kalkül der Merkel-Freunde ist durchsichtig. Sie wollen die älteste Partei Deutschlands zu Merkels Reserverad machen, zum Ausputzer der Kanzlerin. Als Notnagel, der am Ende doch alles zusammenhält, sind die Sozialdemokraten gerade gut genug.

Aber es schmerzt, wenn ein so kluger Mann wie Heribert Prantl, dem man geheime Sympathien für die Kanzlerin nicht unterstellen wird, die SPD dazu drängt, sich freiwillig auf die Schlachtbank zu begeben: „Wenn es um das Wohl des Landes geht, ist eine Partei dann groß, wenn sie nicht nur darüber nachdenkt, was sie selbst braucht, sondern darüber, was das Land braucht. Sturheit braucht es nicht; und für den Egoismus gibt es ja schon die FDP. Die SPD ist die Partei der Solidarität; jetzt hat die Solidarität dem Land zu gelten.“

Als stünde Deutschland vor dem Abgrund. Und als wäre die SPD die einzige Kraft, die Rettung bringen könnte. Beides ist falsch. Das Regierungssystem der Bundesrepublik kann eine kommissarische Kanzlerschaft lange Zeit aushalten, ohne ins Trudeln zu kommen. So instabil sind wir nicht. Der DAX – um die Politik einmal nach den Maßstäben der „marktkonformen Demokratie“ zu bewerten – hat nicht einmal gezuckt, als Jamaika in Trümmer ging. Außerdem bedarf es nicht einmal des sozialdemokratischen Selbstmordes, um das Land aus der politischen Klemme zu führen. Es gibt andere Möglichkeiten. Prantl nennt das Wort: „Eine Minderheitsregierung? Machbar, aber derzeit nicht probat.“ So steht es in der Süddeutschen Zeitung, die das Lied der Großen Koalition singt. Aber warum wird das so schnell beiseitegewischt? Warum keine Minderheitsregierung? Warum so wenig Fantasie?

Nicht nur das chaotische Italien hat Erfahrungen mit Minderheitsregierungen gesammelt – auch der politisch vorbildlich stabile Norden. In Dänemark und Schweden hat kein Mensch ein Problem damit, wenn der Regierungschef sich seine Mehrheiten im Parlament immer wieder aufs Neue sucht. Je länger man darüber nachdenkt, desto schlechter sind die Argumente gegen eine Minderheitsregierung. Was ist der Demokratie förderlicher: wenn die Macht den Händen einer nach arithmetischen Zufälligkeiten zusammengewürfelten Koalition überlassen wird? Oder den inhaltlich begründeten Mehrheiten eines selbstbewussten Parlaments?

Aber gut – wenn die Angst vor dem Unbekannten zu groß ist, dann gibt es immer noch Neuwahlen. Das Gerücht will schon ein Datum kennen: 22. April 2018. Dann wird man sehen, ob Merkel so waidwund ist, wie sie scheint, ob die Rechnung des windigen Herrn Lindner aufgegangen ist – und ob die Entscheidung der SPD, das eigene Wohl über das von Frau Merkel zu stellen, die richtige war.

11:55 23.11.2017
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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Jakob Augstein
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