Hamburger Wahlparty 15.2.2015

Transparenzeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen war gestern. Ist jetzt eine Debatte über ein Transparenzeinkommen angesagt?, wenn ja, erweisen sich am Ende beide als ein und dasselbe?

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Bodo, Marie, Beate, Janet und Hauke machen zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2015 eine Wahlparty in Hamburg- Altona.

Jeder bringt was mit, gute Stimmung, am besten leicht bekömmlich selbstgemachte Speisen, Oliven, Quiche, Anti Pasti, Tappas, eingelegte Champions, mit roten Zwiebeln, gebratenen Magerspeck, Kräuter in Kürbis- Öl gesotten, Camembert in Feigen mit Mandeln, dazu alkoholfreies Hefeweizen u. a. Biere. Ansonsten gibt es Hamburger Leitungswasser in, mit Kristallen versehener, Karwaffe.

Bodo meint gleich bei der Begrüßung
"Was ist Deine Prognose?

Hauke:

"Acht zu Null" für die SPD. Hauke spielt launig auf die krachende Niederlage dss HSV am Samstag gegen den FC Bayern München an.

Sonntag, 15 Februar 2015, 17. 30 Uhr: Erste Prognosen im Phoenix Kanal:

SPD 47 %, CDU 16.1 %, DIE GRÜNEN 11. 5 %, Die Linke, 9 %, FDP 7.5 %, AfD 5.5 %

Bodo lästert.

"Ach was Prognosen! Das ist das

"Wünsch Dir was Konzert der Demoskopie"

Ich halte dagegen: Die SPD erhält, entgegen Prognosen, eine krachende Offenbarung, fällt unter 40 %, weil die neu hinzugekommen Erstwähler ab 16 jahren ihr in die Suppe versalzen"

Hauke: "

Nein! Prognosen basieren auf anonymisiert eindeutigen Daten- Erhebungen am Wahltag vor den Wahllokalen

Olaf Scholz nimmt bereits Prognosen zum Anlass, mit seiner Frau Britta Ernst, sich und die SPD vor laufenden Kameras als glänzenden Sieger zu feiern.

Bodo.

"Die Scholzens sind für den Norden so was, wie die Weizsäckers für Baden- Württemberg"

Beate:

Wieso?, auch wenn Holsten am dollsten knallt, Britta Ernst ist doch als Bildungsministerin in Kiel (Schlweswig- Holstein) keine Scholzens.

Bodo:

"Nee, stimmt, die geht fremd!

Hauke

"Verstehe ich nicht, die geht doch nicht fremd, die arbeitet in Kiel für den Nordstaat aus Hamburg, Schlwesiwg- Holsten und Mecklenburg- Vorpommern!

Bodo.
Ja, stimmt auch wieder, die arbeitet mit dem jüngeren Bruder Jens vom Gatten Olaf Scholz am Nord- Staat, der dort als Chef des renommierten UNI- KLINIKUMs fungiert. Der ist dort erst wg. drastischer Einsparungen, mit der Folge flächendeckender Vernachlässigung der Hygenie, dann wg. antibiotisch resistenten Keimen in seinem KLINIKUM zu recht ins öffentliche Gerede kam

Sigmar Gabriel SPD- Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler taucht auf dem Bildschirm auf und gibt sich staatsmännisch, kann nicht nur Freude über den prognostizierten SPD- Sieg im Hamburg verkünden, sondern verweist auf den Terroranschlag in Kopenhagen und fordert alle zur Solidarität mit den Dänen auf.

Beate:

"Der Sigmar sieht immer noch wie ein Junge aus!"

Bodo.

"Aber ziemlich umwölkt und zerknautscht im Gesicht vom vielen Bölkwasser"

Katja Suding lacht soweit ihr das bei all ihrer gepriesenen Schönheit im Namen der FDP möglich ist, in die Kamera

Bodo

"Hoch das Bein, die Herren machen einen Haufen, Katja Suding tritt hinein! Hoch das Bein"

Marie.

"Wisst ihr, dass das gar nicht die FDP war, die dieses Bild

"Drei Engel für Lindner"

inzeniert hat. Das war die ARD, die sich öffentlich- rechtlich prekär als FDP Promoter einspannen ließ, indem die ARD drei "FDP- Schwestern" aus Hamburg, Bremen, Niedersachsen beieinander im Studio versammelt, dazu ermunterte, doch einmal ein "Posenbild" zu stellen, die eine seitwärts links hoch das Bein, die andere seitwärts rechts hoch das Bein und in der Mitten Katja Suding hoch das Bein nach vorne in die Kamera

Bodo:

Guckt mal, was für Werbmaterial ich hier habe, eine rotfarbige Packung Papier- Taschentücher mit der Aufschrift

"Für rote Nasen"

Hauke. Toll!, wo hast du die geklaut?

Bodo.
Du nun wieder. Nee!, die sind nicht geklaut, die habe ich von der Linkspartei beim Vorbeigehen in Hamburg- Barmbek erhalten

Marie.
Guckt mal die Fegesand guckt wie ein Honigkuchen. Die will mit Olaf Scholu´hart verhandeln.

Beate:
Da feixt Scholz sich eins drauf. Die Grünen hat der doch schon im Sack.

Bodo 21.15 Uhr.

Was haltet ihr davon ich mache die Glotze aus?

Hauke:

Du hast sie doch angemacht.

Bodo:

Fällt euch was ein, was im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf 2015 kaum verhandelt wurde?

Es ensteht ohne Anspruch auf Vollständigkeit eine Brainstorming- Liste:

Pflegenotstand.

Zu hochpreisige Mieten

Preissenkung im ÖPNV

Fehlender Sozialer Wohnungsbau.

Studenten finden kaum Unterkünfte,

Die UNI ist heillos überbelegt, bzw. personell, materiall unterfinanziert.

Gefahrenguttransporte zu Wasser, zu Lande, auf der Schiene durch die Luft

- Anders als in Bremen gibt es in Hamburg immer noch, tagaus, tagein Atom- Gefahrengut- Transporte zu Wasser, auf der Straße, auf der Schiene, durch die Luft.

2013 gab es während es Evangelischen Kirchentages den Beinah GAU, der Gefahrengutfrachter Altantic Cartier lag am Kai 500 Meter Luftline vom Eroffnungsauftakt des Kirchentages mit Bundespräsident Joachim Gauck entfernt und brannte.

Die Feuerweht, Wasserchutzpolizei hatte zunächst nicht einmal Information von der Hafenverwaltung, was der Gefahrengutfrachter Atlantic Cartier genau an Gefahrenngut geladen hatte. Bis klar war, dass es sich um 8,9 t des Gefahrguts Uranhexafluorid, etwa 11 t andere radioaktive Stoffe, 3,8 t Munition sowie 180 t Ethanol an Bord handelte.

Einige Fässer des Uranhexafluorid waren an Deck aus ungeklärten Gründen in Brand geraten und drohten durch die Abgabe von hochradioaktiven Gasen eine nicht mehr kontrollierbare Kettenraktion auszulösen. Wasser als Löschmittel auf Uranhexafluorid wirkt wie ein Brandbeschleuniger - .

Janet:
Was ist eigentlich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (bGE)? Da hört man von den Parteien gar nichts mehr?

Hauke:

Die Linkspartei hat sich in Teilen stark für das bGE gemacht


Bodo.

Wer erinnert nicht die Debatten zum bedingungslosen Grundeinkommen (bGE), die inzwischen, herauf- und hinuntergeschrieben, wie Schall und Rauch verklungen und verflogen zu sein scheint.

Der Miliardär und DM- Drogist Götz Werner war 2007 mit seinem Buch

"Einkommen für alle" (Kiepenheuer & Witsch)

groß in die Debatte eingestiegen und ließ es sich nicht nehmen, vor laufenden Kameras, offenen Mikrophonen aus dem Deutschen Bundestag heraususkommenden Bundestagsabgeordneten aller Parteien, z. B. Hans- Christian Ströbele von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN reihenweise mit seinem Buch und seinen missionierenden Worten zu beschenken

"Das ist das Unternehmen Zukunft".

Marie.
Das Thema bGE ist doch noch nicht abgegessen.

Bodo geht in die Vollen:

Die Debatte über das bGE war gestern, was jetzt angesagt scheint, ist eine Debatte über ein Angebot des Staates, das weder Milliardär noch Obdachloser, Privathaushalte, Heimbewohner, JVA- Insassen, noch Unternehmen abschlagen können, auch wenn sie es wollten, ein Transparenzeinkommen (TE) aus Dr. Wolfgang Schäuble, seines Zeichen Bundesfinanzminister, nahen Kreisen.

Hauke:
Wieso das bGE schafft doch auch Transparenz!

Janet. Finde ich auch. Und das ist gut so.

Bodo:

ich sag mal so. Das bGE schien in Verruf gekommen, nur noch als eine Variante der bereits gesetzlichen Grundsicherung aus den Leistungsbezügen über die Agenda2010/Hartz IV Gesetze zu gelten, auf die jeder Bewohner in Deutschland nach Verbrauch seines Restvermögens vor dem Schonvermögen von 500 €/Lebensjahr bis zum Renteneintrittsalter auf Antrag Anspruch geltend machen kann.

Das können bis zum Rentenalter 35 000 Euro Schonvermögen sein

Wobei sich mit Beginn des Renteneintrittsalters das Schonvermögen altersdiskriminerend auf eine Pauschale von 2. 600 - 3. 200 € je nach Bundesland von einem auf den anderen Tag absenkt,

Janet:

Ich dachte das Schonvermögen wäre ohnehin nicht über 3000 €/Person?

Hauke: Wer hat schon 35 000 Euro?

Bodo:
Eben doch und eben nicht!

Was im Einzelfall, der nicht selten ist, zu dramatischen Folgen führen kann. Lebt ein Rentner mit einer kleinen Rente unter dem Niveau der gesetzlichen Grundsicherung z. B. in einer Wohnung, die mit dem pflichtgemäßen Aufbringen von Genossenschaftsanteilen verbunden ist, die höher als das Schonvermögen ausfallen, wird er bei Antrag, seine Rente auf das Niveau der Grundsicherung von Amtswegen zu hören bekommen:

"Wir können ihren Antrag erst bearbeiten, wenn Sie ihre Genossenschaftsanteile bis zur Höhe Ihres Schonvermögens aufgelöst, verfrühstückt haben."

Marie:
Wenn ich das richtig verstehe:
Dieser Mensch befindet sich nun in einer Zwickmühle. löst er seine Genossenschaftsanteile auf, fliegt er aus seiner Miet- Wohnung heraus, tut er es nicht, bleibt sein monatlicher Unterhalt aufgrund seiner Niedrig- Rente unter dem Niveau der gesetzlichen Grundsicherung.

Bodo:
Selbst beim bGE könnte eine solche Zwickmühle enstehen, wenn der Staat zwar zunächst das bGE personenbezogen zahlt, dann aber mit Hinweis auf Obergrenzen für Schonvermögen und bei Steuerschulden Teile des bGE zurückfordert. Jeder Bürger könnte von einer bGE Super- Behörde mit einem solchen Schwall an Bürkratiekram zugedeckt werden, dass für gewerkschaftliche Kampagnemacht keine Kraft noch Zeit mehr bleibt

Das Tranzparenzeinkommen (TE) für alle Bürger, gleich arm ob reich, hält sich mit sozialen Aspekten nur am Rande auf. Hier geht es vor allem um etwas anderes, nämlich drei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, einmal den Bürger in den Status einer Bringschuld zu versetzen, zum anderen die Steuerzahlungsmoral druckvoll zu erhöhen, zum Dritten, den Weg hin zum "Gläsernen Bürger", "Gläsernen Unternehmen" voranzutreiben.

Hauke: Wie das? Bei Hartz IV ist das doch schon so?

Bodo:
Wer als Empfänger des TE , Schwarzarbeit, Nebeneinkünfte gar nicht oder falsch deklariert, Steuern aus Vermögen, Immobilienkäufen, -verkäufen, gewerblichen Handel bei Ebay, Amazon, Erbschaft, Unternehmertätigkeit (Mehrwertsteuerverkürzung) schuldig bleibt, entzieht nicht nur Steuern im bisherigen Sinne, sondern macht sich zumindest des Leistungsbezugbetruges schuldig wenn nicht mehr.

Hauke bläst für sich allein zum Aufbruch, seine Frau Janet bleibt noch.

Bodo:
Hauke!, ich bring Dich , damit Du das Loch in der Mauer findest
JP


http://www.feuerwehrmagazin.de/nachrichten/einsatze/200-krafte-bekampfen-feuer-auf-frachter-35978
200 Kräfte bekämpfen Brand auf Frachter

2. Mai 2013 von Christian Patzelt

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Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte

Joachim Petrick

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