Ministerin Ursula von der Leyen demaskiert sich hartzlos plus 5

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Verhöhnt Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen Bundesverfassungsgericht?

Was bei allen vorgestellten Modellen für Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Europa durch die Bank auffällt, ist ihre historisch rückwirkende Abkoppelung von ökonomischen, finanz- wie währungspolitischen Parametern und Zusammenhängen von gesellschaftspolitischdurchaus verhandelbaren abergeldwertem Bestandsvertrauen und verfassungsrechtlich garantiertem Forderungseigentum der Bürger/innen.

Wo es heilig um Entschädigung, Lastenausgleich für entgangenes Forderungseigentum der Armen, weniger Armen geht, wird profan wie dreist der ökonomisch ferne Begriff des Sozialstaates bemüht, der für unverschuldete Notfälle scheinbar selbstlos Sozialhilfe vorhält.

Dabei gilt doch in allen Ländern der Welt, Lohnarmut als einladender Fiasko Faktor für Wirtschaftswachstum?
Lohnarmut in entwickelten Ländern ist folglich der historische Beleg, dass hier außerordentliches Wachstum der Wirtschaft zu Gunsten der Wenigen zu Lasten der Knochen, der Gesundheit, des Wohlbefindens, der Vielen durchregiert wurde.

Ausgerechnet in Zeiten einer heraufdämmernden und schon angekommenen Finanzproduktindustrie, das Thema Arbeitslosigkeit über die Agenda 2010/Hartz IV Gesetze zu entökonomisieren, als verdeckten Baustein eines Lügengebäudes vom angeblichen Weiterstreben nach Vollbeschäftigung zu präsentieren, geht zu allererst, erklärtermaßen missbraucht, Peter Hartz gegen den Strich.

Es findet folglich keine Solidarisierung der Gesellschaft, voran des Mittelstandes mit dem Thema Arbeitslosigkeit statt, sondern der medial befeuerte Entsolidarisierungs- Marsch durch den amtlichen Arsch in die gesellschaftlich allzu parteilicher Institutionen
„Allgemeiner Niveauabsenkung von Wohlstand, Daseinsvorsorge, Kultur, Breiten- Sport, Bildung, Ausbildung“
unter der Überschrift
“Exellenzen- UNIs, -Schulen-, Unternehmen“
feiert, wie in vor- industrieller Zeit, gruseilig feudale Obrigkeits- Urständ.

Dass dabei leicht unter den Tisch fällt, dass gegenwärtig ca. 800.000 Vollzeitbeschäftigte erst zu Gunsten ihrer Arbeitgeber ihren eigenen Lohn durch den Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen subventioniert haben, damit der Lohn danach direkt auf bewilligten Einzelfall- Antrag durch die Bundesagentur für Arbeit zu Gunstten der Arbeitgeber, ohne Vorlage eines Businessplans, geschweige denn des Nachweises einer betrieblich befristeten Notlage, weiter subventioniert wird, ist an Ihrem vorliegenden Artikel plastisch zu registrieren.

Ministerin Ursula von der Leyen lässt ihre Maske fallen, als wären diese von der Marke

"sexy Strapse",

und redet geradezu genüsslich nussig davon, dass ausgerechnet jene die Armen in Hartz V Sätzen verhöhnen, die die 5.- € Hartz IV Aufschlag von 359.- € auf 364.- € Regelsatz für Erwachsenen gering achten.

Dass mit Ministerin Ursula von der Leyens Worten, ihrem Masken- Fallen- Lassen, das Recht der Kinder auf Gleichheit vor den Hartz IV- Gesetz -Finanzen, wie durch BVG- Urteil gefordert, samt dem BVG selber verhöhnt wird, will die demaskierte Ministerin mitnichten erkennen, geschweige denn gelten lassen.

Armut in entwickelten wie weniger entwickelten Ländern ist doch nichts anderes als das ökonomische Konzept, wie die Agenda2010/Hartz IV Gesetze, arbeitslos Verarmte und sonstige arme Menschen als Objekte der Begierde nicht mehr nur Arbeitgebern direktin den Profit Rachen als prekäre Niedriglöhner/innen zu schmeißen, sondern den Immobilien Miet- Haien, dem Medizinisch- Gesundheitlich-Psychiatrischen- Industrie- Komplex, die Pharmazie, das Gesundheitswesen, Apotheker/innen, Ärzte/innen, anteilig kooperierend, vor lauter Zukunfts- Angstblüten mit ins steuerliche Subventions- Profit Boot zu nehmen, damit die sich nicht mit den Armen solidarisieren. sondern ebenfalls mit hohen Wachstumsraten an Krankheiten profitieren.

Der Immobilienmarkt wird in Deutschland durch die Agenda 2010/Hartz IV steuerlich subventioniert, marktfern hochpreisig in den Mieten stabil gehalten, Vermieter schnalzen schon mit der Zunge. Lecken sich schon das Maulnach Hartz IV- lern als verlässlich staatlich subventionierte Mieter/innen.

Wie bei der Deutschen Einheit, seit dem Jahre 1990, wird jetzt die deutsche Wirtschaft, angesichts der Herausforderungen des sich öffnenden europäischen Arbeitsmarktes ab dem Jahre 2011, per Agenda 2010/Hartz IV Gesetze zu Lasten des Forderungseigentums der Bürger/innen, unserer gesetzlichen Sozialsysteme, zu lasten des übrigen Europas, der Weltwirtschaft, Kreativität, Innovation ausbremsend wie die AKWs die alternativen Energien, verantwortungslos überbehütend in eine ökonomisch Hängematte gelockt in subventionierte Watte gelegt.
Die schwarzgelbe Bundesregierung hat sich dermaßen in eine ökonomische Sackgasse der Lohnsubvention über die Hartz IV Gesetze, ohne gesetzlichen Mindestlohn manövriert, dass selbst Ursula von der Leyen lieber den verhängnisvollen Aufstand gegen das Bundesverfassungsgerichts Urteil vom Februar 2010 probt, als die Hartz IV Regelsätze lebensnah aufzustocken, wie es das BVG verlangt, geschweige denn endlich die unheilvolle Misswirtschaft der Lohnsubvention zu Gunsten der Unternehmen über die Hartz IV Aufstockerei zu stoppen.

HARTZ IV war und ist mehr als eine arbeitsmarktpolitische Verarmungskeule zu Gunsten von lohnsubventionierten Unternehmen, des subventionierten Immobilienmarktes, der Subvention der Werthaltigkeit von Grund- und Boden- Eigentum in schlechten Lagen, Subvention des Mietpreisspiegels zu Gunsten von Vermietern

Deshalb drängt sich nicht nur mir die Frage auf:

„Verhöhnt unsere Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen einVerfassungsorgan, namensBundesverfassungsgericht?“

Ich glaube zweierlei:
1.
Es geht nicht um politische Ergebnisse, die sich einem Grad von Lösung eines Problems annähern. Es geht um Arbeitsgeräusche, samt täglichem rastlosem Rascheln im bunten Blätterwald nach dem Motto:
„Wie war ich?!“

2.
Die Agenda 2010/Hartz IV ist eine Politik übers Knie in das tränende Auge des Gegenüber, egal regierend oder in der Opposition, ein reines Kabinett des Grauens aller Bundeskoalitionen seit dem Jahre 2002.

Die Agenda 2010/Hartz IV hat dabei politisch bestimmten wirtschaftspolitischen Kreisen als medialer Geleitzug nach Nine Eleven, Afghanistan, Weltfinanzkrise ungeahnten Ertrag gebracht.

Warum?,

weil nun alle medialen Pfeile auf das Getöse und Gewese samt Tröten um Hartz IV ging, statt sich nachhaltig um den Einsatz der Bundeswehr im Ausland, sich um die Verlängerung der AKW- Laufzeiten aus Mangel an Endlagern für den Atom Müll als globale Lösung auf dem Internationalen Parkett zu kümmern.

Gerade jetzt wo die Schlagzeilen eben noch von der Laufzeitverlängerung der AKWs voll waren, kommt Ursula von der Leyen „Breaking News“ der berg hat gebrüllt, eine Maus, namens Hartz IV 5.- € Aufschlag, monatlich geboren, auch wenn das Kinderrecht auf Gleichheit der Behandlung in finanziellen Angelegenheiten einmal mehr vot dem Gesetzgeber „Deutscher Bundestag Gnadenlos“ hinten herunterfällt..

„Der bundesdeutsche Sozialstaat im so genannten Rahmen der verfassungsrechtlich verankerten Sozialen Marktwirtschaft, gemäß den Geboten des Wirtschaftsprofessors Ludwig Ehrhard, war eine gesamtgesellschaftliche ausgebuffte Komplizenschaft zur Verweigerung von zeitnahen Entschädigungen, Lastenausgleich, Verkürzung, gar Streichung von Forderungseigentum derer, die im Krieg im Namen des Deutschen Reiches und Volkes in Europa und in der ganzen Welt zu Schaden kamen, der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig gingen oder geschädigt überlebende Bürger/innen anderer Staaten in Europa, u. a. in Griechenland, der UdSSR, Polen, Balkan, im Zweiten Weltkrieg waren.“

Diese Komplizenschaft wurde durch die Einführung der Agenda2010/Hartz IV, ohne gesellschaftlich Vorgeschalteten Diskurs mit der nicht nurvon Professor Paul Kirchhoff beklagten Wirkung aufgekündigt, dass insbesondere dem Mittelstand in Lohnabhängigkeit verfassungsrechtlich garantiert Beitrag leistungbezogenes Forderungseigentum, wie Renten- Anwartschaften, Arbeitslosenhilfe und -geld in der vorherigen Form, Sozialhilfe nicht als Almosen, sondern als Rechtsanspruch, einseitig gemindert, verkürzt, gar gestrichen wurden und werden.


JP


02:05 28.09.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Joachim Petrick

Aktuelles: Meine sichere Route- Refugee-Airlift - Petition "Luftbrücke für Flüchtlinge in Not" an die MdBs des Bundestages erhofft Debatte
Joachim Petrick

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