Warum Polen der Hals schwillt?

Polnische Verhältnisse Warum vagabundiert das böse Wort von den polnischen Verhältnissen einmal mehr durch Europa?, wenn ja, was können wir von den Polen in Fragen von Demokratie lernen?
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Über 500 000 Bürger/innen sind seit dem Verblasen der Maydan Bürgerbewegten in Kiew und militärischen Interventionen in der Ostukraine von bekannter und unbekannter Seite 2014 aus der Ukraine nach Polen geflüchtet.

Abgesehen davon, dass diese Tatsache in Deutschland zu den unterbliebenen Nachrichten gehört, schwillt Polen der Hals, wenn sie den moralischen Oberton in den Worten Bundeskanzlerin Angela Merkels zur Flüchtlingsfrage in Deutschland hören

"Wir schaffen das".

Das klingt in den Ohren der Polen, als ginge es der Bundeskanzlerin Merkel nicht um Europa, sondern nur um das "Wir schaffen das" der Deutschen als Distanzierung vom übrigen Europa.

Haben Polen nicht auch ein "Wir schaffen das" an den Tag gelegt, wenn es um die Aufnahme, Versorgung, Integration, das in Arbeit bringen von Flüchltingen aus der Ukraine seit 2014 ging und weiter geht?

Hat Polen, gemessen an seiner Bevölkerungszahl von 38.3 Millionen bei weit geringerer Wirtschaftskraft gegenüber dem deutschen Nachbar, nicht mehr Flüchtlinge ( über 500 000) aufgenommen als Deutschland ( 1 Million) bei einer Bevölkerungszahl von 82 Millionen?

Warum sind bestimmte Regierungen, Medien in westeuropäischen Ländern, voran in deutschland, scheinbar vorsätzlich mit Fehlinterpretationen unterwegs, als wollten sie das europäische Projekt unterhöhlen, statt es zu fördern, mag vielen Polen bei aller Kritik an den gegenwärtig obwaltenden Verhältnissen in ihrem eigenen Land furchtbesetzt als Gedanke durch den Kopf gehen.

Selbst das neue Mediengesetz in Polen, mag zwar suboptimal daherkommen,, zumindest aber weist es auf ein Problem des Öffentlich- Rechtlichen Sektors nicht nur in den Medien hin, das auch in Deutschland bekannt ist, der Parteien- , Verbände. Kirchen-. ,Gewerkschafts- Proporz, wenn es um die Verteilung von Posten in diesen staatsnahen Organisationen unter dem scheinheiligen Label des Subsidaritätsprinzips geht. In Deutschland wird dieses Problem zur Zeit nicht diskutiert, in Polen schon. Was soll daran undemkratisch sein, denken viele Polen. Warum Lassen sich die anderen Länder in Europa von dieser Debatte in Polen nicht inspirieren?

Dann die brandheiße Verfassungsreform in Polen, was soll daran undemokratisch sein, abgesehen, dass es nun, statt einer einfachen um eine 2/3 Mehrheit obligatorischer Anwesenheit von 15 statt bisher 12 Richtern bei der Verkündigung von Urteilen geht, dass Eingaben ans Verfassungsgericht keinem Ermessen mehr, im Sinne von Prioritäten setzen, unterliegen, sondern eine chronologische Abarbeitung von Klagefällen durch das Verfassungsgericht vom Parlament gesetzlich festgelegt wurde, weil das Volk, weil die Politik in Polen das so will?

Auch in Deutschland fragen sich manche Bürger, warum das Bundesverfassungsgericht (BVG) für bestimmte Verfahrensentscheidungen nach eignem Ermessen jahrelang braucht, siehe Entscheidung zur Klärung der Agenda2010/Hartz IV Regelsätze, nach meiner Erinnerung durch eine Organklage der Linkspartei 2005 eingereicht, erst 2013 entschieden.
JP

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EU-Pläne gegen Warschaus Rechtsregierung: Europa, Polen und die "Atombombe"
Sonntag, 03.01.2016 – 18:35 Uhr
Von Fabian Reinbold

01:10 08.01.2016
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Geschrieben von

Joachim Petrick

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Joachim Petrick

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