Mut zum Knatsch

Große Koalition Wer den Kanzler stellen will, muss den politischen Gegner attackieren – sonst überlässt er die Macht dem Zufall. Daran sollten sich die Sozialdemokraten erinnern
Ausgabe 47/2014
Die SPD sollte auch innerhalb der Großen Koalition mehr auf Konfrontation setzen
Die SPD sollte auch innerhalb der Großen Koalition mehr auf Konfrontation setzen

Foto: Adam Berry/Getty Images

Wie wird man Kanzler? Diese Frage stellen sich nur wenige im Land mit Blick auf die eigene Person. Aber die Antwort ist für viele wichtig. Und für alle, die sich fragen, wer soll 2017 Kanzler werden?

Seit 1969 wird der Wechsel an der Spitze einer Regierung als Machtwechsel tituliert, wenn er mit der Ablösung einer führenden Regierungspartei durcheine andere einhergeht, die dafür aber nicht die stärkste im Parlament sein muss. Eben 1969 stellte bei der Wahl Willy Brandts zum Bundeskanzler die SPD mitnichten die stärkste Fraktionim Bundestag. Erst bei der vorgezogenen Neuwahl 1972 überflügelte sie die Unionsparteien. Das gelang ihr deshalb, weil sie im Kampf um die neue Ostpolitik immer noch auftrat wie eine Oppositionspartei; wohingegen CDU und CSU – anmaßend das nationale Interesse für sich mit Alleinvertretungsanspruch reklamierend – wie die zu Unrecht ins Abseits gestellte Regierungspartei agierten. Das war die Konfrontationslage 1972. Seit 1949 hatte es keine schärfere gegeben. Der Machtwechsel war 1972.

Auch 1949 wurde von vielen in den großen Parteien die Große Koalition gefordert. Konrad Adenauer und Kurt Schumacher wollten sie nicht. Zehn Jahre später gab die SPD ihren massiven Oppositionskurs auf und akzeptierte die von der Union geschaffene Lage. Das gilt bis heute als schlau. Richtig daran ist, dass gegen die Erfolge Adenauers die Positionen der Sozialdemokraten unhaltbar wurden. Dennoch gilt es zu bedenken, dass es noch einmal so lange, wie die Bundesrepublik bestand, brauchte, bis der Anpassungskurs der SPD zu einem ersten Ziel führte. Der Triumph der Partei drei Jahre später aber verdankte sich dem Charisma Brandts, das eng mit der Ostpolitik, dem Kampfboden der Konfrontation, verbunden war.

Helmut Kohl teilte 13 Jahre später ebenso die Spielfelder. Außenpolitisch setzte er die Politik Helmut Schmidts fort. Innenpolitisch suchte er die Konfrontation . So erreichte er den Koalitionswechsel der FDP und eine heftige Stimmung gegen das zumal wirtschaftspolitisch erfolglose sozial-liberale Bündnis. Dass daraus 16 Jahre Kohl-Kanzlerschaft wurden, lag an der Wiedervereinigung, nach der Oskar Lafontaine für die SPD einfach der falsche Mann für die ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen war.

Aber unter der Führung Lafontaines setzte Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat 1998 auf unerbittliche Konfrontation, was schon dadurch plakativ wurde, dass ungeschminkt das Projekt Rot-Grün angesteuert wurde, das seine Vorgänger in der SPD ebenso perhorresziert hatten wie heute manche Sozialdemokraten das Projekt Rot-Rot-Grün für eine Regierungsbildung im Bund. Schröder attackierte Kohl als Kanzler der sozialen Kälte und gewann so zum ersten Mal in der Geschichte der Bun-desrepublik eine Bundestagswahl aus der parlamentarischen Opposition heraus. Anschließend wurde er – gestützt auf das rot-grüne Bündnis – der unsozialste Bundeskanzler seit 1949.

Der Regierungswechsel zu Angela Merkel 2005 geriet deshalb so schwach, weil die Union damals so wirtschaftsliberal aufgetreten war wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Die SPD wurde eher von ihren eigenen Leuten nicht gewählt, als dass die CDU Zustimmung gewann. Den unter Schröder erlittenen Glaubwürdigkeitsverlust konnten die Sozialdemokraten seither bei Bundestagswahlen nicht wettmachen, weder aus der Opposition heraus noch in der Koalition mit Merkel. Die Überlegungen, die Partei unabhängig von der Regierungsbeteiligung zu einem Aktivposten zu machen, wie zuletzt in Magdeburg von der Parteilinken erörtert, sind nicht falsch. Politische Signale sind wichtiger als taktische Spiele. Aber am Ende wird alles darauf ankommen, wie Parteichef Sigmar Gabriel damit umgeht. Und das ist nicht sicher.

Der Autor und Journalist Jürgen Busche schreibt in seiner Kolumne "Unter der Woche" regelmäßig über Politik und Gesellschaft

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