Rückkehr in eine Klassengesellschaft

In der Diskussion, um dieses Thema, ist sie häufig eine wiederkehrende Frage und berührt dabei das Bild unseres Verständnisses der Demokratie. Wird das System vorwiegend von Klassen beherrscht? Das ist eine der tiefgreifender Fragen, in der Diskussion darum, ob wir in einer Klassengesellschaft leben. So ist die Annahme rund um die Feststellung der ungleichen Verteilung von Dingen wie Gesundheit, Geld, Prestige und Bildung, dass dies über Generationen hinweg geschieht, da Klassen von Generation zu Generation übergeben werden und somit am Leben erhalten werden.

Der Streit über Chancengleichheit und deren verbundene Konditionen ist ein Thema wie eh und je. Aber jeder, der über Klassenherrschaft spricht, wird schnell verdächtigt, ein Extremist zu sein. Es ist eben wie das Nervenzentrum im demokratischen Selbstbild. Sind in der Demokratie nicht die Menschen als Masse die herrschende Kraft? Zumindest nicht direkt. In Artikel 20 Absatz II der Verfassung heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." Allerdings zeigt die Statistik, dass beispielsweise Kinder reicher Eltern eindeutig Karrierevorteile im späteren Leben haben. Ein anderes deutliches Signal einer sich zuspitzenden Klassengesellschaft ist der Boom des Luxusgütermarktes in den letzten 3 Dekaden. Das zeigt, dass sich die oberen 1-2% der Gesellschaft zunehmend teure Edelartikel von eleganter Designermode, über edles Parfüm bis hin zu Supersportwagen und Yachten leisten können.

Nach Angaben des Bundesverfassungsgerichts bedeutet dies, dass "Akte der Staatsorgane auf den Willen des Volkes zurückführen lassen" müssen. Das Volk und der Staat sind daher ungleich ihrer Macht. Die Staatsgewalt muss sich vor dem Volk legitimieren können. "Jemand verlangt, dass etwas getan wird, und eine andere Person befolgt die Anweisung. Selbst wenn sie die Zähne zusammenbeißt, akzeptiert sie den Zwang für den Moment." - mit den Worten des Autors Max Weber wird die Herrschaft als eine Beziehung dargestellt.

Klassenherrschaft im alltäglichen Sozialleben

Es wird akzeptiert, da Gehorsam vorteilhafter erscheint als Ungehorsam. Zum Beispiel, weil es praktischer ist, zu gehorchen, als Verantwortung für sich selbst zu übernehmen. Oder weil Gehorsam gegenüber einer bestimmten Person als etwas Gutes, Kostbares angesehen wird. Oder wegen der Kosten der Ungehorsamkeit wie zum Beispiel Arbeitslosigkeit, Strafverfolgung, soziale Ausgrenzung. Dies führt zu Phänomenen wie Lohnarbeit und schweigenden Parteien, die die Situation jedoch wahrnehmen.

Herrschaft ist also nicht nur ein politisches, sondern auch ein soziales Phänomen. Nicht nur ein Kanzler übt Macht aus, sondern auch ein Vorstandsmitglied oder Pastor, Herausgeber oder Platzanweiser. Herrschaft zeigt sich auch außerhalb der Politik. Ein Vorstandsmitglied oder Pastor, Herausgeber oder Platzanweiser hat ebenso wie eine Kanzlerin Herrschaftsmacht. Artikel 20 des Grundgesetzes befasst sich nur mit der Legitimation staatlicher Macht und nicht etwa der Herrschaftsbeziehungen in der Gesellschaft.

In fast allen Gesellschaften spielt der Staat eine Schlüsselrolle. Das ist eben die Verantwortung gegen den Bürgerkrieg. Ein Staat besitzt das Machtmonopol. Das hat zur Folge, dass er revolutionär ist. Zugleich aber auch reformistisch, da der Staat die Rolle hat, allgegenwärtig die Interessen des Volks umzusetzen und somit Kompromisse eingeht.