Warum keine Partei gründen?

Transparenz Blick auf den Kern
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In den Siebziger Jahren wurde seitens unseres Lehrers in Geschichte und Gesellschaftslehre auch mancher Unfug vermittelt. Etwa, wie ihm in Polen Kugeln böser Widerständler um die Ohren geflogen seien, daß damalige BRD keine Währungsinflation aufwiese, oder, daß das Gründen einer Partei massiven bürokratischen Hürden und Nachweis von mindestens zwei Millionen potentiellen Mitgliedern unterliege.

Heute, darüber verdutzt, daß ein gewisser Poggenburg mal eben eine Partei aufzustellen gedenkt, ergab der Blick in ein Regierungsportal, daß ein solches Unterfangen eher unproblematisch zu sein scheint.

Warum also keine Partei für Progressive gründen, die etwas anderes als halbgare, unterwanderte und opportunistische Präsentation wünschen?

Eine Volksvertretung, die nur im äußersten Fall auf Tacheles verzichtet und auf grundlegende Authentifizierung des Parlamentarismus drängt?

Hier in ungeordneter Reihenfolge Vorschläge zu einem Programm (als Anregung zu Verfeinerung, Erweiterung oder Kritik):

# Einführung des Menschenrechts auf unveräußerlichen Mehrwert aus Arbeit in die Verfassung.

# Vorbereitung zu systemischen Bildungs- und Informationswesens, für Mündigkeit, welche künftig authentische Demokratie bei direktem Wahlsystem oder einer Rätedemokratie pragmatisch zu nutzen weiß.

# Ahndung wiederholt einseitiger und gezielter Irreführung und Exklusion in Nachrichten und Werbung.

# Vollkommene Transparenz unter alleiniger Ausnahme von Einzelheiten, die nachweislich zu staatlicher oder wirtschaftlicher Sicherheit erforderlich sind.

(Ausschließlich privater Gepflogenheit und Umgangs also auch Transparenz zu Tagesgeschäft und Kommunikation von Kommunal- und Volkvertretern.)

# Abschaffung von Plutokratie.

# Abschaffung anonymen Geldverkehrs und anonymer Bankkonten weltweit.

# Abschaffung jeglich diskreten Lobbyismus.

# Abschaffung der Weisungsberechtigung von Regierung über Staatsanwaltschaft.

# Abschaffung privater Banken, Versicherungen, Makler und Expertisen (, die staatlich zu sein haben und ohne Überschuß wirtschaften).

# Abschaffung von Präzedenzfall und Verjährung in der Rechtsprechung.

# Abschaffung vorsätzlicher Übervorteilung und Fallstricken konzipierten Vertragwerks.

# Abschaffung der Armee.

# Abschaffung von Geheimdiensten als Staat im Staat.

# Überarbeitung der Gesetzgebung nach pragmatischen, dekonstruktivistischen und ethischen Gesichtspunkten (durch Fachkongresse).

# Rückstellung der Religionsfreiheit hinter praktische und ethische Relevanz.

(Religionen gehören aus unbesehenem Refugium heraus und auf Segregation, soziale Verträglichkeit, Tragweite von Realitätsentfremdung, körperliche Versehrung, Traumatisierung Schutzbefohlener und Tierquälerei überprüft.)

# Nutzung echter Ausschreibungen und Verhandlungsposition für staatliche Projekte und Einkäufe als Großkunde (statt wie bislang umgekehrt, Nutzung zum Fleddern des Haushalts).

# Abwendung von der Doktrin, daß überreichliche Abgeordnetendiäten von Korruption abhielten.

# Verantwortlichkeit und Regreß bei patent vorsätzlicher Verrichtung in Kommunal-, Regierungs- und Wirtschaftsbelangen zum Schaden an nationaler und internationaler Gemeinschaft.

# Ausweisung der Gesamtposition an Subventionen im Bundeshaushalt.

# Laufend öffentliche Darstellung sämtlicher staatlichen Einnahmen und Ausgaben im Internet.

# Individuelle Talentförderung.

# Einführung von Meditation und standardisiertem Ethikunterricht an Schulen.

# Bedingungsloses Grundeinkommen.

# Proportionierte Deckelung minimalem zu maximalem Einkommen in einstelligem Bereich (z.B. 1:8).

# Prohibition der Hebelung an Gütern und Diensten der Grundversorgung.

# Wiederverstaatlichung von ehemalig staatlichen Kommunalversorgern unter Berücksichtigung der Gewinne, Subventionen und erlassener Erstehungsgelder.

# Abkehr von Wachstumsagenda zugunsten privilegierter Minderheit.

# Abkehr von Wirtschaftsstrategien auf Kosten von Drittländern.

# Abkehr von Strafe als Disziplinierungsversuch, hin zu Konzepten der Einsicht.

# Vorrangige Sicherstellung nationaler Eigenversorgung.

# Einschränkung globaler Wirtschaftsfluktuation, Steuer- und Lohnflucht.

# Internationales Engagement gegen Überbevölkerung und Umweltzerstörung.

# Vollkommene Einstellung von Waffenproduktion / Wandel der Produktionsstätten in welche von zivilen Gütern.

# Außer Grundversorgung keinerlei Belieferung an offene Diktaturen.

# Staatsräson international gegen jeglichen Despotismus, Mafiastaat und deren Aneignung staatlicher Liegenschaften.

# Einführung fälschungssicheren Wahlsystems in Deutschland und als Zielvorgabe international.

# Kein privates Eigentum an Liegenschaften wie Stränden oder Wäldern.

# Unumwundene Anerkennung jeweilig ökologischen Status quo und dessen Erfordernissen.

# Aufnahme höher entwickelter / leidensfähiger Kreatur in den Katalog schützenden Rechts.

# Qualifikation zu Obhut über menschliche oder tierische Schutzbefohlene. (Richtig: Auch Elternschaft schadet gewisse Vorkenntnis zu aktuellstem Sachverstand nicht.)

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Klar das ist als spontaner Erguß hemdsärmelig und möchte zunächst auf Aspekte verweisen, die humaner Gesellschaft auf dem Weg von der "Utopie" zur Verwirklichung zuträglich sein sollten.

Feilen läßt sich daran und an Vielem noch, um authentischer Demokratie Weg zu ebnen.

Was sagt denn Ihr Werkzeug- oder Erste-Hilfe-kasten so, wenn Sie an ein Gebilde denken, daß tatsächlich Gemeinnutz verträte?

13:16 11.01.2019
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Knossos

Anonyme Konten ans Licht; für echte Volksvertretung!
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