Sebastian Dörfler
01.06.2013 | 22:07 115

"They don't really care about us"

Blockupy Nach einem erfolgreichen ersten Protesttag lässt die Polizei die Abschlussdemonstration in Frankfurt nach wenigen hundert Metern eskalieren

"They don't really care about us"

Frankfurt, 13 Uhr: Der Kessel steht.

Sebastian Dörfler

Jetzt haben sie es doch wieder geschafft, dass man nur über den Polizeieinsatz redet. Und nicht über die Kritik am Kapitalismus, die noch am Tag zuvor erfolgreich an verschiedenen Orten Frankfurts symbolisch aufgezeigt wurde. Kaum war die Blockupy-Demonstration am Samstag 500 Meter gelaufen, sprengte die Polizei den Zug und kesselte knapp 1000 Leute des antikapitalistischen Blocks in einer Straßenschlucht ein, auf der Rückseite des Frankfurter Schauspiels. Eine Hundertschaft Polizisten hatte bereits an der Ecke Hoftstraße/Neue Mainzerstraße gewartet, nicht weit von der Europäischen Zentralbank. Doch dorthin sollte der Demozug heute nicht mehr gelangen.

Ein Polizeisprecher, den ich am Rande des Kessels nach dem Anlass dieser Aktion fragte, sprach zunächst von der Vermummung der Teilnehmer. Wahrscheinlich meinte er damit die Sonnenbrillen und die Regenschirme, die die Demonstranten bei sich trugen. Als dann ein Kollege des Hessischen Rundfunks fragte, ob es vielleicht auch an den zwei, drei Leuchtkugeln lag, die aus dem Block flogen, antwortet der Sprecher zunächst, er habe davon gar nichts mitbekommen. Doch kurz darauf wurden jene Leuchtkugeln zum Anlass Nummer Eins für den Kessel. Also: Irgendwas findet sich immer.

"Werdet Mensch!"

Die FAZ vermutet, dass der Einsatz der Polizei mit den M31-Protesten aus dem vergangenen Jahr zu tun haben könnte. Die Polizei ist diesbezüglich noch immer auf der Suche nach einigen Personen. Und der heute attackierte Block, den das Bündnis "ums Ganze" stellte, war bereits Organisator des M31-Protestzugs.

Die Polizei crashte also den Demonstrationszug mit mehreren tausend Teilnehmern und kesselte ein paar hundert Leute ein. Zuerst kam die Ansage, dass dieser Teil wegen Paragraph 19, Absatz 4 des Versammlungsgesetzes von der Demo ausgeschlossen sei (der besagt: "Die Polizei kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von dem Aufzug ausschließen"). Mehrfach wies sie darauf hin, dass der restliche Teil der Demo weiterziehen könne. Das wollte aber niemand. Und so begann das große Warten.

Es gab einige schöne Szenen: Die Leute aus dem Schauspielhaus Frankfurt seilten immer wieder neue Wasserflaschen an der Hauswand herunter, was die Sprecherin des Lautis dankbar quittierte: "Klappt doch mit der Selbstorganisation". Und an die Polizei gerichtet: "Das könnt ihr übrigens auch: wartet einfach nicht mehr auf Befehle, sondern entscheidet in eurer Bezugsgruppe einfach, zu gehen… werdet Mensch!" Kurz darauf dröhnte Michael Jacksons "They don't care about us" aus den Boxen. Dann gab es sogar noch eine gute Nachricht, die ebenfalls verkündet wurde. Nämlich, dass sich die türkische Polizei aus dem Park in Istanbul zurückgezogen hätte. Jubel.

Keine Kompromisse

Doch gegen 17.30 rückte die deutsche Polizei immer näher und zog sich die nächsten Stunden eine Person nach der anderen aus dem Block, unter dem Einsatz von Pfefferspray, Fäusten und Schlagstöcken – um die Personalien festzustellen. Es gab mehrere Schwerverletzte, darunter auch ein Journalist.

Hannig Voigts berichtet in der FR, wie die Einsatzleitung den Kompromiss, die Demo bei abgelegter Vermummung wieder fortzusetzen, nach einem Gespräch mit dem hessischen Innenministerium wieder aufgekündigt habe. Das deckt sich auch mit den Aussagen von Katja Kipping, die bei Gesprächen mit der Einsatzleitung keinerlei Kompromissbereitschaft feststellen konnte. Sie wurde als erste aus dem Kessel abgeführt, nachdem die Verhandlungen gescheitert waren.

Während dieser Einsatz die nächsten Tage wieder aufgearbeitet wird, bleibt das ungute Gefühl, dass mensch in der Krise zwar fleißig kritisieren darf – aber eben nur, solange diese Kritik niemand auf die Straße trägt.

Kommentare (115)

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Ehemaliger Nutzer 01.06.2013 | 22:18

Die Polizei versucht offensichtlich, das Urteil des VHG zu unterlaufen und die Demo auf die von der Stadt gewünschte Route zu zwingen", sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann: "Die Route an der EZB vorbei wurde über mehrere rechtliche Instanzen genehmigt. Hier setzt sich die Exekutive über den Rechtsstaat hinweg.

http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48621415

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 13:48

Vielen Dank für diesen schnellen Bericht. Nicht nur Ihr Bericht zeigt wie wichtig Blogger sind. Denn in der Mainstreampresse kann ich nur wenige kritische Berichterstattungen über Frankfurt/Blockupy finden. Ich google jetzt schon seit Stunden. Immerhin hat sich gestern gezeigt, wie Polizei- und Staatsgewalt sich gegen Bürger richtet. Jawohl Bürger. Ich war gestern auch da. Wir standen sehr lange ca. 10 Meter vom Kessel entfernt. Ich habe persönlich einen Eindruck von Polizei- und Staatsgewalt erhalten. Und der berüchtigte "schwarze Block" ist dort gar nicht in Erscheinung getreten. Die schwarz gekleideteten Menschen tragen diese Form der Bekleidung hauptsächlich, weil auf Demos mittlerweile alles abgefilmt wird, Demonstranten schnell unter Generalverdacht gestellt werden und mit ungerechtfertigten Repressalien rechnen müssen.

Aber wie wir gestern gesehen haben müssen dass auch normale Bürger, die Regenschirme als Protestmittel benutzen. Diese Regenschirme sind seit der Occupy-Bewegung schlicht ein Symbol für die Rettungsschirme und keinesfalls dienen diese als Form der Vermummung.

Ich muss gestehen, ich stehe quasi noch unter dem Schock der Eindrücke aber ich kann nicht dulden, dass ich mit meinen Steuerabgaben auch noch für die Behinderung meines Demonstrationsrechts bezahle.

Die Bevölkerung muss dringend für die drohende Entdemokratiesierung sensibilisiert werden. Hier versagen die Medien größtenteils. Blogger und politisch engagierte Demonstranten müssen diesen Part übernehmen. Es geht schon lange nicht mehr darum gegen die Macht der Banken, für Umverteilung und Abschiebepraktiken zu protestieren.

Mein Fazit gestern war:

Hier führt die Regierung mit Hilfe der Polizei Krieg gegen ihre Bürger. Wahrscheinlich auf Steuerzahlerkosten, denn noch wissen wir ja nicht ob es von "anderer Seite " finanzielle Hilfen für die hessische CDU geführte Landesregierung gab....

Hier einige Links

http://www.youtube.com/watch?v=C6wnc1O3igg

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=DjTRPzCaH3s#!

http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2013/06/02/augenzeugenbericht-der-gewalt-gegen-burger-von-blockupy-frankfurt/

http://www.ea-frankfurt.org/

sehr interessant die Aussagen in diesem Artikel: Verweis auf Vorgesetzte im Innenministerium...

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-tage-gehen-zuende,15402798,23090704.html

janto ban 02.06.2013 | 13:51

Danke für Text und Links.

Ggenau! Sollen sie sich schlechte Presse machen, soviel sie wollen, die gutmütigen Freunde und Helfer, nicht wahr. Aber doch nicht ausgerechnet immer an Tagen, an denen wichtigere Dinge im Vordergrund stehen sollen. Mehr als ein bisschen Profilierungssucht kann man den Damen und Herren Beamten aber nicht vorwerfen. Kommt vor. Die machen doch nur ihren Job. Gewaltbereit sind immer die anderen und für einen verletzten Cop müssen 100 Zivilisten dran glauben. Das kenne ich schon aus dem Fernsehen..

Sebastian Dörfler 02.06.2013 | 14:05

danke für die links zu den videos! mich hat das auch nachhaltig mitgenommen, vor allem das gefühl der ohnmacht gegenüber eines solchen auftretens.

nur eine sache im bezug auf die berichterstattung: ich stand lange mit timo reuter von der taz und hanning voigts von der fr beim kessel. die gehören definitiv zu den guten. hier reuters heutiger kommentar in der taz: http://www.taz.de/Kommentar-Blockupy/!117281/ - voigts wird die sache in der fr in den nächsten tagen auch noch ausgiebig behandeln und klare worte finden, macht er ja ständig.

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 15:22

Mich frustriert, dass sowohl diese Form der Behinderung demokratischer Grundrechte, als auch die Fehlinformation darüber in den letzten Jahren wieder so angezogen ist und sich verselbständigt hat. Occupy, Stuttgart 21, diverse Anti Atom Demos, immer wieder wird von denselben Vorkommnissen berichtet. Zu Stuttgart 21 gibt es auch einiges von den kritischen Polizisten, die sich vor vielen jahren nach dem Hamburger Kessel gründeten. Ich bin gespannt, ob sie hierüber auch berichten werden.

Das hat Methode.

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 16:10

Bereits im letzten Jahr, als die Stadt Frankfurt fast alle Veranstaltungen von Blockupy verboten hatte, wurden am Main Grundrechte ausgehebelt. Eine solche Verbotsorgie konnten sich die Behörden wegen des enormen medialen Drucks nicht nochmal erlauben.

Sie haben einen anderen Weg gefunden, die ihnen unliebsamen Bilder zu verhindern. Dadurch wird erneut kaum über die Inhalte des Protests gesprochen. Freuen sollten sich Politiker und Polizei darüber nicht. Sie sollten sich schämen. Denn nun sind es die Bilder von Polizeigewalt, die überall zu sehen sind.

http://www.taz.de/Kommentar-Blockupy/!117281/

ja, man kann es auch so interpretieren, wie du >>> aber man muß nicht ...

Bastian84 02.06.2013 | 16:49

"Doch gegen 17.30 rückte die deutsche Polizei immer näher und zog sich die nächsten Stunden eine Person nach der anderen aus dem Block, unter dem Einsatz von Pfefferspray, Fäusten und Schlagstöcken – um die Personalien festzustellen. Es gab mehrere Schwerverletzte, darunter auch ein Journalist."

Deutsche Polizisten sind deutsche Polizisten.

Doch auch jenseits der deutschen Polizei ist das Problem ein strukturelles:

"Zudem sind Polizisten, die eine rechte politische Gesinnung pflegen, alles andere als eine Seltenheit. Diese Vorliebe ist vielmehr im Charakter der Behörde selbst begründet. Als »Arm des Gesetzes«, staatliche Wehrsportgruppe und Blaulicht-Bevollmächtigte ist die Polizei eine Institution, die autoritäre Charaktere anzieht wie das Licht die Motten. In ihr können sie ihre Bedürfnisse ungehemmt aus­leben, bietet sie doch durch strenge Hierarchien, Prinzipien wie Gehorsam und Unterordnung sowie ihren traditionellen Corpsgeist alles, was das autoritäre Herz begehrt." http://jungle-world.com/artikel/2013/15/47522.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Autoritärer_Charakter

Bastian84 02.06.2013 | 17:21

"Der Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Hermann Schaus, der sich als parlamentarischer Beobachter im eingekesselten Block befand, ist sich sicher, dass der Plan „von vornherein war, die Demo zu kriminalisieren. Der CDU-Innenminister als oberster Dienstherr der Polizei braucht das für den Wahlkampf.“ In Hessen wird in diesem Jahr der Landtag gewählt." http://www.taz.de/Rabiater-Polizeieinsatz-in-Frankfurt/Main/!117268/


Was ist eigentlich schlimmer: Politiker die sich mutmaßlich so verhalten, oder "der deutsche Michel", bei dem solche Formen des Wahlkampfes offenbar gut ankommen? Man muss das Gefühl bekommen, dieses Land ist ein Irrenhaus. https://www.freitag.de/autoren/bastian84/gute-mitte-boese-nazis-unfaehige-behoerden

Bastian84 02.06.2013 | 17:30

"Die schwarz gekleideteten Menschen tragen diese Form der Bekleidung hauptsächlich, weil auf Demos mittlerweile alles abgefilmt wird, Demonstranten schnell unter Generalverdacht gestellt werden und mit ungerechtfertigten Repressalien rechnen müssen."

Das ist leider ein weitverbreitetes Missverständnis, gegen dass Sie hier anschreiben. "Der schwarze Block" ist und war keine politische Gruppierung, sondern eine Strategie. Das Vorgehen der Polizei in Fankfurt wird lediglich dafür sorgen, dass noch mehr Demonstranten diese Strategie übernehmen werden.

Georg von Grote 02.06.2013 | 17:40

Danke zunächst für den schnellen Artikel.

Ich stell hir auch mal die selbe Frage, die ich im anderen Blog schon gestellt habe:

Das Vorgehen von Politik unter Zuhilfenahme der Polizeikräfte ist ja nun seit Jahrzehnten hinlänglich bekannt und wiederholt sich ständig. Zwar wird auch dieses Mal das Vorgehen ein gerichtliches Nachspiel haben, möglicherweise auch mit einem Abwatschen der politisch Verantwortlichen enden, aber es wird sich daran nichts ändern. das nächste Mal passiert das gleiche.

Die Frage, die man sich langsam stellen sollte, ist doch die, ob man es weiterhin so ertragen und hinterher darüber lamentieren will, oder will man etwas aktiv dagegen unternehmen und wenn, wie?

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 17:46

Werner Rätz hat schon Einiges erlebt. Der Attac-Mitbegründer mit dem weißen Bart meldet seit den 70ern Demonstrationen an, er kennt sich mit der Rechtslage aus, er weiß, dass es auf der Straße ruppig zugehen kann. Doch am Samstagnachmittag muss er sich sichtlich bemühen, beim Sprechen ruhig zu bleiben. „Hier werden in einer Art und Weise Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie ich das seit Jahrzehnten nicht erlebt habe“, sagt Rätz. Was sich hier gerade abspiele, sei unglaublich. Und ein politischer Skandal: Der polizeiliche Eingriff in die Demonstration sei offensichtlich von langer Hand geplant worden. „Die Polizei hat politische Vorgaben bekommen“, sagt Rätz. „Die wussten, dass sie irgendwann in die Demo hineingehen würden.“

Erst um 22.30 ist beendet, wofür auf Twitter der Name „Frankfurter Kessel“ die Runde macht. Die Demospitze vereint sich mit den 3000 Demonstranten, die noch da sind, es bildet sich ein wütender Menschenzug zum Hauptbahnhof. Auf der Straße bleiben Styroporfetzen, Transparente und Plastikflaschen zurück.

Die Polizei hat alles ausgebreitet, was sie an Waffen im Kessel finden konnte: Fünf hölzerne Fahnenstöcke und zehn mit Farbe gefüllte Glasflaschen.

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-ende-einer-demonstration,15402798,23093936.html

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 18:10

ach Georg seufz... ;-) du weißt doch, die Gesellschaft ist ein dicker zäher Brei der auf der Herdplatte steht und ab und zu macht es Blubbb. Soll heißen, du musst entweder warten bis es blubb macht und sich eine repräsentative Masse zum Widerstand zusammenrottet, du engagierst dich und beschleunigst den Prozess, sprich du stellst den Topf auf den Herd, oder du nöhlst einfach nur weiter rum.

so einfach ist das.

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 18:38

Für eine Bank untergräbt die hessische CDU sogar das Grundgesetz – “Solche Zustände hat es ja noch nicht einmal in der DDR gegeben”

Update: Die hessische Landtagsfraktion der CDU rechtfertigt die Angriffe auf den Demonstrationszug auf ihrem Blog mit Böllerwürfen und einem Angriff auf einen Polizisten mit einem Schraubenzieher. Das auch Kinder, Journalisten und Unbeteiligte verletzt wurden, bezeichnet die CDU-Fraktion als “angemessener Ausgleich” und “selbstverständlich”. Das die Demonstration nicht das Ziel ihrer genehmigten Marschroute erreicht hatte, wird einfach geleugnet.

„In der Abwägung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Demonstrationsfreiheit wurde ein angemessener Ausgleich gefunden. Die Demonstration konnte stattfinden und das Anliegen der Demonstranten fand Aufmerksamkeit. Einschränkungen waren angesichts der objektiv bestehenden Gefahren selbstverständlich und das Vorgehen der Polizei in der Situation, die aus Reihen der Demonstranten entstanden ist, absolut nachvollziehbar.”

http://www.cdu-fraktion-hessen.de/inhalte/2/aktuelles/37687/holger-bellino-sicherheitskonzept-der-verantwortlichen-behoerden-zur-gefahrenabwehr-ist-voll-aufgegangen/index.html

http://xilefs.wordpress.com/2013/06/01/175/

Sascha 02.06.2013 | 18:59

Naja, die bewaffneten Uniformschergen sind eben überall gleich, in Frankfurt wie in Istanbul. Die Polizei ist nun mal eine kriminelle Vereinigung, und zwar in der selbsternannten Demokratie ebenso wie in der Diktatur. Es gibt bestenfalls graduelle Unterschiede beim Einsatz von Gewalt - in Istanbul wird schnell auch scharf geschossen, in Frankfurt wird "nur" geprügelt. Schade finde ich, dass die Leute in Frankfurt erwartungsgemäß keine angemessene Antwort auf die Staatsgewalt finden werden - ganz im Gegensatz etwa zu den zivilcouragierten Menschen in Istanbul, die sich legitimerweise mit Pflastersteinen gegen die bewaffneten Uniformschergen zur Wehr setzen. Von den Menschen in der Türkei können wir noch viel lernen.

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Ehemaliger Nutzer 02.06.2013 | 19:06

In Reaktion auf den beispiellosen Angriff der Polizei auf die gestrige Blockupy Demonstration, der bis in den späten Abend andauerte, haben wir die Deutsche Bundesbank noch am selben Abend im nördlichen Westend angegriffen.

700 Demonstrant_innen acht Stunden lang festgehalten, verprügelt und verletzt, abgeführt, kontrolliert und der Innenstadt verwiesen. In Reaktion auf diesen beispiellosen Angriff der Polizei auf die gestrige Blockupy Demonstration haben wir die Deutsche Bundesbank angegriffen.

Die Büros der ersten Etage wurden auf einer Länge von 30 Metern entglast und mit Farbe beworfen. Um unserer Wut in Ruhe freien Lauf zu lassen, haben wir das elektrische Südtor mit einfachsten Mitteln sabotiert. Damit waren die schwer bewaffneten Schergen der dort stationierten Bundespolizei und ihre Hunde auf ihrem Hochsicherheitsgelände kurzfristig "eingezäunt" und festgesetzt.

Sicher keine acht Stunden - aber lang genug, um uns einen bequemen Abgang zu ermöglichen.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/87814?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Heute vor 46 Jahren: #BennoOhnesorg wurde von der #Polizei erschossen. http://de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg via @7h3linguist#OccupyFrankfurt#Blockupy

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Ehemaliger Nutzer 03.06.2013 | 00:57

Während dieser Einsatz die nächsten Tage wieder aufgearbeitet wird, bleibt das ungute Gefühl, dass mensch in der Krise zwar fleißig kritisieren darf – aber eben nur, solange diese Kritik niemand auf die Straße trägt.

Das ist ja auch von gestern. Man beeinflusst Mehrheitsmeinungen viral, digital, indirekt, nicht mehr mit Aufmärschen und Demos. Und vor leeren Bankgebäuden mit der Polizei über Sonnenbrillen zu diskutieren, das zeigt wirklich eine fast schon lächerliche Unkenntnis in der Frage, wie man an das Kapital einer Bank herankommt.

Wiesengrund 03.06.2013 | 00:57

Der Michael Jackson Titel ist zwar gut gemeint, hier allerdings situativ unangemessen. Keine_r die die Tage in Frankfurt dabei war, wird eine andere Analyse der Ereignisse ziehen können, als: They do care about us!
Für radikale linke Kräfte sind derlei Polizeirepressionen nichts neues, aber die bürgerliche Zivilgesellschaft braucht als Beweis zuerst das Tränengas ins Auge und den Knüppel auf`n Kopf (vgl. Stuttgart 21), bis sie erkennt wie es um die Demokratie im Kapitalismus, wenn es drauf ankommt, bestellt ist.

Jedem sei sein individuelles, zeitverzögertes "Oha-Erlebnis" zugestanden, aber dann bitte auch mit anschließender politischer Positionierung.
Blockupy, das war/ist die gegenwärtig größte deutsche Widerstandsbewegung - traurig aber wahr - und natürlich war der Kessel von langer Hand geplant; die Taktiken dazu bürokratisch spezialisiert: Bewegung zermürben, spalten, einschüchtern, kriminalisieren und vor allem Informationen sammeln.

Natürlich verteidigt die herrschende Klasse ihre Interessen!

Das Ré­su­mé dagegen könnte lauten: Solidarisch und in Bewegung bleiben, Argumente und Mitstreiter_Innen sammeln, den Widerstand außer- und parlamentarisch weiter führen.

Wiesengrund 03.06.2013 | 01:12

spritziger Kommentar, mit zugegebenermaßen wahrem Kritikpunkt, was das Giralgeld und den Barrikadenkampf betrifft; deshalb war die EZB-Blockade ja auch nur symbolisch zu verstehen.

Allerdings führt an der massenhaften Präsenz auf der Straße kein Weg vorbei, wie der Arabische Frühling und die aktuelle Revolte in Istanbul belegen. Digitales und analoges Engagement zur Herstellung einer Gegenöffentlichkeit sind heute nicht mehr von einander zu trennen. Talentierte Hacker sind deshalb jederzeit willkommen...

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Ehemaliger Nutzer 03.06.2013 | 01:40

Wobei es schon lustig ist, wie wenig die Helden der Wirkungslosigkeit strategisch denken können.

Die gleichen Sinnlos-Aktivisten, die selbst bei nüchternstem Hinsehen den Eindruck erwecken, das dass kommende Bewusstseins schon entsteht, wenn man sich nur ordentlich schwer macht beim weggetragen werden - warnen an jeder Ecke vor einer politischen Kraft neueren gründungsdatums, die der EZB aus guten Gründen den Krieg erklärt hat.

Der Feind meines Feindes ist mein Freund? Hier doch nicht!

Eine oppositionelle Kraft, der das unter sich bleiben wichtiger ist als Wirksamkeit - sie ist keine.

Bastian84 03.06.2013 | 12:46

Ein Problem an der Sache ist doch, dass man in bestimmten Kreisen der Bevölkerung mit prügelnden Polizisten Wahlkampf machen kann; in Hessen finden bald Landtagswahlen statt.

https://www.freitag.de/autoren/bastian84/wahlkampf-mit-polizeiknueppel

Gerade in Hessen nimmt si einiges irrwitzige Züge an: http://www.youtube.com/watch?v=-N8sRA0ITPk

Auch kein Korruptionsskandal kann die Hessische CDU erschüttern, in diesem Bundesland ist der politikertypus a al "A Hund is a scho" Strauss gerne gesehen.

Bastian84 03.06.2013 | 14:12

Das war ja auch weniger an Sie gerichtet, als mehr an andere Leser.

P.S.:

Intellektuellen-Dresscode: Der schwarze Block

Von Anne Haeming

Es ist der Einheitslook der Intellektuellen und aller, die sich dafür halten: Schwarz kleidet sich, wer seinen Kopf für Wichtigeres braucht. Ein amüsantes Buch enträtselt nun den Dresscode - mit Hilfe prominenter Architekten. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/intellektuellen-dresscode-der-schwarze-block-a-597993.html

Wiesengrund 03.06.2013 | 20:58

Das Räsonieren über die (Un)Wirksamkeit von Demonstrationen ist so alt wie es Demonstrationen gibt. Und vermutlich saßen auch schon zu Aristoteles Zeiten die mutloseren Bürgers hinterm Busch und haben sich das Maul über die Freiheitskämpfer zerrissen, ob die sich womöglich nur des Heldenbonus` wegen wegtragen lassen...

Es hätte niemals nie eine positive gesellschaftliche Veränderung gegeben, ohne den Druck der Straße. (Vgl. Frankfreich 1789, Indien 1947 oder Schweiz 1971 - Einführung des Frauenwahlrechts) Weil die Straße die einzige Öffentlichkeit ist, die den Menschen jenseits des polit-ökonomischen Establishments zur Artikulation ihrer Interessen und Kritik, bleibt.
Medien/Social Netwörks können da immer nur begleitend, reflektierend und vor allem multiplizierend assistieren: Der Frankfurter Kessel war ein Skandal!

Und nun zu Ihren kruden Schulterschlussgelüsten: Um zur AfD Distanz halten zu können, bedarf es keiner großen "strategischen Gedankenakrobatik", wie Sie sie offensichtlich gerne zelebrieren. Die "Feind-meines-Feindes-ist-mein-Freund"-Floskel ist ne Adolf-Logik und damit fern aller aktuellen sozialrevolutionären Optionen.

Opposition heute entsteht organisch oder gar nicht. Ohne Vorhut, Nachmacher oder fragwürdige Zweckbündnisse.

rioges 03.06.2013 | 21:41

Meiner Meinung nach war das Aktionswochenende in Frankfurt kein Erfolg sondern ein Ausdruck der hilflosen Schwäche der deutschen Linken. Lautstärke und hysterisches Geschreie ersetzt hier die fehlende Tiefe und Breite die eine politische Bewegung benötigt um erfolgreich zu sein.

Wenn über 50 Gruppen aufrufen und bundesweit nur so wenig Aktivisten auf die Beine kriegen ist das kein Beweis für Kraft und Stärke.

Wenn ich in einem Bericht des nd lesen muss „Wir befanden uns im vorderen Teil des antikapitalistischen Blocks“, ist das Ausdruck einer Arroganz der „besseren“ Antikapitalisten, die sich darüber erheben die besseren Antikapitalisten zu sein (oder war dieses Wochenende nicht in Gänze als antikapitalistisch angelegt?) und die keine Ahnung und kaum Willen zeigen, die berechtigten Forderungen und Anliegen in die Bevölkerung zu tragen.

Es steht für mich außer Frage: Diese Staatsmacht mit den Vertretern im hessischen Innenministerium und einer schwarz-grünen Stadtregierung will diesen antikapitalistischen Protest kriminalisieren. Sie hat aber leider auf der Gegenseite dankbare schwarzgekleidete Mitspieler die auf nichts anderes aus sind, als dieses Ansinnen der Staatsmacht zu bedienen. Man fährt zur Demo um Krawall zu machen, ganz im Stile der übelsten Fußball-Ultras. Warum lässt man diesen schwarzen Block immer wieder so viel Freiheit und weist ihn nicht in die Grenzen? Weil der Organisator zu schwach ist.

Ich werde es nicht verstehen, warum die Linkspartei solche lautstarken Grüppchen immer wieder hofiert.

Ich werde es nicht verstehen, warum große Teile der Organisatoren dieses Wochenendes sich schnöde vom Bündnis für UMfairTEILEN abgrenzt.

Und am wenigsten Verständnis habe ich dafür, warum man in solchen Bündnissen (dabei geht es vielen gar nicht um ein Bündnis, sondern nur ums Rechthaben) nicht nach phantasievollen anderen Aktionsformen sucht.

Warum nicht mal ein Konzert- und Kulturevent unter dem Titel „Rock gegen Bankenmacht“ o.ä.? Vielleicht weil man außer einem Altstalinist Dehm keine Beziehungen in die aufgeklärte Kulturszene hat? Vielleicht auch weil man damit kaum eine pupertäre Konfrontation mit der Polizei organisieren kann?

Es gibt also viel nachzudenken. Es wäre schön, wenn solche Wochenenden endlich einmal dazu führen würden. Aber Nachdenken birgt die Gefahr in sich, das altelinke Gewissheiten zerstört werden können. Und die Linke (nicht nur die Partei) hat davor viel zu viel Angst.

balsamico 03.06.2013 | 21:48

„In der Abwägung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Demonstrationsfreiheit wurde ein angemessener Ausgleich gefunden. Die Demonstration konnte stattfinden und das Anliegen der Demonstranten fand Aufmerksamkeit. Einschränkungen waren angesichts der objektiv bestehenden Gefahren selbstverständlich und das Vorgehen der Polizei in der Situation, die aus Reihen der Demonstranten entstanden ist, absolut nachvollziehbar.”

Schlicht infam.

balsamico 03.06.2013 | 22:58

kommt ja auch von der CHRISTLICH+DEMOKRATISCHEN union

Woher auch sonst? (Hab' schon verstanden, dass es nicht von dir kam :-).)

Der CDU-Kommentar ist blanker Hohn. Aber es ist das alte Lied: Die CDU hat ebensowenig wie deutsche Polizei ein Organ dafür, dass das Demonstrationsrecht ein Grundrecht ist. Man ist zwar mittlerweile routiniert im Attackieren von Demonstranten, vor allem wenn sie "links" sind, aber nicht auch darin, dem Grundrecht Geltung zu verschaffen. Wenn freilich die NPD demonstriert hätte, sähe es anders aus. Dann wäre die Polizei wie üblich brav neben den Demonstranten einher marschiert und die CDU hätte bedauernd verlautbart, dass man leider, leider nichts machen könne, weil das Demonstrationsrecht schließlich ein hohes Gut sei.

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Ehemaliger Nutzer 03.06.2013 | 23:28

ich hab jetzt noch jede menge erlebnisberichte gelesen ...

das schweigen der ör mit intensiven berichten über die türkei registriert ...

die pressekonferenz ein eklat: die polizei hat nur vor chaoten geschützt - nur dumm, das viele der dort sitzenden journalisten selbst angegriffen wurden und nicht mal anzeige erstatten können, weil es keine kennzeichnung gab

>>> es ist eine echte chance für die medienbranche hier mal zu zeigen, was in ihnen steckt ...

rioges 04.06.2013 | 07:22

"Es ist ein Unterscheid, ob man gegen Kapitalismus oder nur gegen Bankenmacht ist."

Das mag so sein, das ist aber eine linke Spitzfindigkeit die sich die äußerst schwache Protestbewegung in diesem Land nicht leisten sollte.

Es ist dringend nötig alle aufkeimenden kritischen Töne aufzugreifen, zu unterstützen und in einen größeren Chor zu überführen.

Blockupy steht aber leider nur für lautes linkes Solo-Singen. An einem Chor scheint man nicht interessiert. Denn dafür muss man mit anderen üben.

Bastian84 04.06.2013 | 07:42

Neues zu Blockupy aus meinem Blog unter https://www.freitag.de/autoren/bastian84/wahlkampf-mit-polizeiknueppel

Nachtrag XNach dem Desater auf der Pressekononferenz legen die Medien nach:

"Der treffendste Satz fiel ganz zum Schluss: 'Ich frage mich, ob wir auf derselben Veranstaltung waren', sagte eine Journalistin zum Einsatzleiter der Frankfurter Polizei. [...]

Das finden auch Demo-Teilnehmer, die am Montag einen Offenen Brief veröffentlichten. [...] Diese "entspricht nicht den Tatsachen", heißt es in dem Schreiben, das aus dem Institut für Sozialforschung verschickt wurde: "Der "schwarze Block" war bunt. Die "Vermummung" bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen."

[...]

Zur Rechenschaft ziehen könne man keinen, beklagen die Unterzeichner. Denn die Polizisten seien "vermummt" gewesen, hätten weder Namen noch Nummern an der Uniform getragen. Das Problem stellte sich auch bei der Pressekonferenz am Montag.

Eifrig notierte sich der Einsatzleiter Namen und Schilderung von allen Journalisten, die von Übergriffen berichteten. Wozu das gut sei, fragte ein Fotograf, er könne den Beamten nicht identifizieren: "Ich kann nur sagen: Er war blau angezogen und trug einen Helm." http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article116783807/Waren-wir-auf-der-selben-Veranstaltung.html

Auch der Hessische Rundfunk berichtet über die Pressekonferenz. Anscheinend haben die Polizisten illegale Vermummungsmittel getragen um sich vor Öffentlichkeit damit auch Strafverfolgung zu schützen:

"Rhein und Schneider machen sich jetzt still viele Notizen, versprechen Aufklärung. Ein Journalist der "Frankfurter Rundschau" berichtet von einem gefährlichen Armstoß. Auf die Frage, warum sie einen OP-Mundschutz trügen, hätten Beamte ihm gesagt: "wegen euch". Wie solle er übergriffige Beamte melden, sagt er, außer Helm und Uniform sei ja nichts zu erkennen. Tja, sagt Schneider, das sei ja nun eine irgendwie grundsätzlichere Frage.

Doch die Journalisten finden das alles sehr konkret." http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841

Ob die implizit geforderte Kennzeichnungspflicht alleine reichen würde, ist jedoch fraglich:

"Mehr als 1400 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten sind in NRW im vergangenen Jahr eingeleitet worden. Zu einer Verurteilung kam es nur in 17 Fällen. Amnesty International sieht eklatante Mängel bei den Ermittlungen und fordert unabhängige Untersuchungen.

[...]

Die Menschenrechtsorganisation sieht eklatante Mängel bei den Untersuchungen der Fälle. „Die Staatsanwaltschaft arbeitet ständig eng mit der Polizei zusammen und ist abhängig von ihr. Da kommt es schnell zum Interessenskonflikt“, erklärt Schwantner.

[...] Darum fordert Amnesty International unabhängige Untersuchungen der Fälle, damit nicht mehr 'Kollegen gegen Kollegen ermitteln müssen.'" http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841

Eine Reporterin wirft der Polizei schwere "Fehler" vor:

"Eine Reporterin sagt, sie habe gesehen, wie friedliche Demonstranten von der Polizei niedergeprügelt wurden. Einsatzleiter Schneider sagt, man habe sich nur mit Pfefferspray und Schlagstock Raum verschaffen können." http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841

Der Hessische Rundfunk hebt auch hervor, dass einer auf der Pressekonferenz nichts gesagt hat:


"Ganz ruhig bleibt nur einer: Polizeipräsident Achim Thiel. Er sitzt neben Schneider und Rhein, während sich die Flut von Vorwürfen ergießt - und sagt während der gesamten Pressekonferenz nicht eine Silbe." http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841

Die FR findet schon in der Überschrift klare Worte: "Boris Rhein verteidigt Rambo-Einsatz". Der Bürgermeister Frankfurts Feldmann, gestützt auf eine scharz-grüne Koalition, verweist auf die Kritik aus den Medien:

"Auch der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann meldete sich in einem Interview zu Wort. "Nach Darstellung der Medien scheint der Einsatz der Polizei unverhältnismäßig gewesen zu sein", sagte er. Feldmann war bei der Demonstration nicht anwesend.

[...]

21 Polizisten und ein Demonstrant wurden laut Polizei verletzt. Blockupy zählte mehr als 200 Verletzte, viele litten nach dem Einsatz von Pfefferspray unter Haut- und Augenreizungen. Mindestens ein Journalist wurde ebenfalls durch Pfefferspray verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden." http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt--boris-rhein-verteidigt-rambo-einsatz-,15402798,23100894.html

Aus den Neuen Deutschland noch ein Kommentar mit der absolut richtigen Überschrift: "Blockupy ist jeden Tag". Der Kritik an der Kritik an Blockupy betreffes verkürzter Kapitalismuskritik möchte ich mich zwar nicht anschließnen ( dazu mein Kommentar: https://www.freitag.de/autoren/bastian84/wahlkampf-mit-polizeiknueppel#1370204270894488 ) Allerdings möchte ich mich diesem anschließens:

"Denn es ist ja ein altes Lied, aber Politisierung funktioniert immer noch nur begrenzt diskursiv, sondern vor allem über Alltagserfahrungen. Wer ähnliche Polizeieinsätze nicht erlebt hat, wird nicht nachvollziehen können, wie sie einen beeinflussen. Und niemand wird verstehen, wie Menschen sich jenseits von Markt und Staat organisieren oder praktisch solidarisieren sollen, und was für ein Potential das haben kann, wer es nicht selbst erlebt hat – sei es in der Bewegung, in den Camps, sei es in den Kämpfen im Alltag." http://www.neues-deutschland.de/artikel/823392.html

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Ehemaliger Nutzer 04.06.2013 | 08:10

"Blockupy steht aber leider nur für lautes linkes Solo-Singen. An einem Chor scheint man nicht interessiert. Denn dafür muss man mit anderen üben."

Üben ist nicht das richtige Wort, man sollte die Notwendigkeit und den Sinn, mit anderen die an unter den Rahmenbedingungen leiden, an einem Strang zu ziehen erkennen können.

Ich glaube da liegt eine Menge Mobilsationspotential noch brach und ungenutzt.

tlacuache 04.06.2013 | 08:30

..."Ich glaube da liegt eine Menge Mobilsationspotential noch brach und ungenutzt"...

Ja, wie bei der Startbahn - West '81 und der noch neueren „Nordwest“, halb Offenbach und Flörsheim + Kelsterbach + Schwanheim sind schon wieder alle am kotzen, aber es betrifft eben nicht 51% der Wähler, also was soll's, mein Gott oder wem auch immer bin ich froh seid 13 Jahren aus FFM wech' zu sein...

Nicht falsch verstehen, man bewundert ihr Standvermögen und ich wäre vor 30 Jahren noch an der U-Bahn Haltestelle"THEATERPLATZ" oder wie heisst das heute (WBPlatz)? in den EZB - Komplex eingestiegen und hätte ein bisschen rumgekläckst...

mit gesteigertem hochachtlichem Gruss, Tlacuache

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Ehemaliger Nutzer 04.06.2013 | 13:43

Denn diese Polizisten sind eine Schande für die engagierten und rechtsstaatlichen unter ihnen. Und es muss aufhören, dass sich der “schwarze Polizeiblock” in der Anonymität verstecken darf. Polizisten müssen identifizierbar werden. Wenn schon nicht mit Namensschild, so doch zumindest mit einer offen sichtbaren ID-Kennzeichnung, die an jedem Uniformteil festgenäht und nicht abnehmbar ist. Erst dann kann man die Rädelsführer unter den Gewaltbereiten aussortieren und ihrer gerechten Strafe zuführen.

http://carta.info/59250/blockupy-frankfurt-recht-des-starkeren/

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Ehemaliger Nutzer 04.06.2013 | 15:40

Danke für die Grüße :-)

Ich bin gerade etwas angefressen, Wut und Ohnmachtsgefühle wechseln sich ab, deshalb muss ich auch sagen:

es kann doch wohl nicht so schwer sein zu begreifen, dass mindestens 80% der Wähler und 100% aller aktiven Gegner von irgendwas Opfer ein und der selben Rahmenbedingung sind!

Mir braucht seit Samstag jedenfalls niemand mehr die Ohren mit seinen systemrelevanten Problemen vollzujaulen.

Echt!

rioges 04.06.2013 | 16:32

Wahrscheinlich ist "Spitzfindigkeit" in diesem Zusammenhang der falsche Begriff. Um was es mir geht:

Ich habe es einfach satt mir immer wieder von superschlauen Menschen akademisch erklären zu lassen warum was nicht hundertprozentig richtig, bzw. nicht genug systemkritisch oder sonstwas ist. Damit will ich die Notwendigkeit eines wissenschaftlichen Dialogs über wichtige Fragen nicht in Anrede stellen. Aber das gehört auf die Hochschule, nicht in ein politisches Zweckbündnis.

Ich habe in meinem politischen Leben schon so viel ErklärerInnen erlebt, die ja so furchtbar (manchmal im engenen Wortsinn!) Recht hatten und mich immer wieder links überholten. Viele von ihnen sind mir dann auf dem bürgerlichen Mittelstreifen oder weiter rechts entgegen gekommen.

Es gibt keinen Grund nicht alle noch so zaghaften Pflänzchen aufzugreifen und zu unterstützen, die sich kritisch mit diesem System auseinandersetzen.

Ich stelle hier als Atheist die These auf, dass auf dem evangelischen Kirchentag in Hamburg vermutlich mehr KapitalismuskritikerInnen waren als am letzten Wochenende in Frankfurt am Main.

Und ich behaupte weiter, dass es schlauer gewesen wäre sich dort einzubringen und neue MitstreiterInnen zu gewinnen. Aber dazu fehlt vielen Linksradikalen schlicht die Kultur, die Phantasie und der Wille.

PS: Danke übrigens für dein fleißiges Zusammentragen der vielen Quellen.

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Ehemaliger Nutzer 04.06.2013 | 18:48

Naja, wir müssen ja nicht einer Meinung sein. Ich empfinde die reichlich heususige demokratische Demoszene, die kaum mehr drauf hat als "böse, böse Polizei" zu rufen - es mag stimmen oder nicht - im Grunde als politisch minderwertig, weil man auf dem Altar der Gesinnungsfestspiele die Wirksamkeit opfert und die Abschaffung des Materialismus letztlich fürchtet. Um es mit Erich Fromm zu sagen: Man lebt aus dem Haben statt aus dem Sein - und wirft es anderen vor, die das besser können.

So. Bin raus hier. Sie haben das letzte Wort.

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Ehemaliger Nutzer 04.06.2013 | 21:11

"Aber dazu fehlt vielen Linksradikalen schlicht die Kultur, die Phantasie und der Wille."

Ich habe mal auf einem Treffen gesagt vom Kapitalismus lernen heißt siegen lernen :-)) Im Grunde fehlt einem großen Teil links Aktiver tatsächlich der Antrieb oder die Affinität zum Gewinn(en). Die Ideialisten sind da eher emotional engagiert und weniger rational oder streng struktuiert. Das macht sie m.E. insgesamt liebenswert, aber klare strikt zielgerichtete Strukturen, wie man sie im Kapitalismus, in der freien Wirtschaft findet, findet man dort eben nicht. Das ist das Paradoxon der Linken.

Und wahrscheinlich tun sie sich mangels kapitalistischer Eigenschaften auch mit der breiten Bündnisbildung so schwer.

Eigentlich war da die Grundidee der Occupy-Bewegung sehr gut, nämlich alle mit ins Boot zu holen. Im Grunde müsste man zur Bündnisbildung eigentlich nur harte Akquisearbeit bei allen möglichen Bürgerbewegungen betreiben. Mappe erarbeiten, Termine machen, sich einladen, Kontakte pflegen, wie ein guter Vertriebler das macht.

Kennt eigentlich jemand folgende Gruppe der Polizei?

http://www.kritische-polizisten.de/

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Ehemaliger Nutzer 05.06.2013 | 01:14

Ich finde ja der Obrigkeitsglaube kann gerade in Deutschland nicht fest genug erschüttert werden.

Das ist eine sehr gute Spur. Der Untertan als Bürger.

Die Frage ist allerdings, ob das Obrigkeitsdenken veränderbar ist.

Es ist immer ein bisschen putzig, in einem Land, das eine demokratische Kultur kaum kennt - hier wird gehorcht - "die Demokratie in Gefahr" zu sehen und solche Formulierungen.

Wer die Deutschen kennt, weiß, dass sie "die Demokratie" weder schätzen noch verachten, sondern einfach nur als Aufgabe ausführen und brav aufsagen, dass sei gut und richtig. Es gibt auch demokratischen Kadavergehorsam. Das Verhalten von 90% der Bundestagsabgenordneten bei den EFSF-Abstimmungen hätte man mit - der Text geht mit der Zeit - "Die Arme hoch, die Reihen fest geschlossen" unterlegen können. Der Untertan kann jeden Hut tragen. Es ändert sich jeweils - der Hut. :)

Das das alles irgendwie "heulsusig" ist, stimmt aber schon. Zumal es die Debatte in den Medien nicht gäbe, hätte die Polizei sich nicht derart an Journalisten vergangen.

Jo. Wobei ich schon den Eindruck habe, dass der ein odere Journalist schon recht klar "Partei" ist und dort nicht mit reinstem Korrespondentengeist am Start ist. Aber sei´s drum. Nach 2 Tagen wird die Debatte wirkungslos beendet (ein eingespielter Prozess, im Grunde geht es nur um Luft ablassen per sich-verprügeln lassen; die ganze Demoszene hat etwas masochistisches) und dann nimmt man einen erneuten Anlauf, den Protest "auf die Straße zu tragen". Als hinge es vom Asphalt ab, dass er in die Köpfe kommt.

Wiesengrund 05.06.2013 | 04:54

Nun denn Herr Kuntz, wenn Sie so steil vorlegen, führt kein Weg am Tor vorbei...

"Heulsusig", als wie Sie die "demokratische Demoszene" pauschal empfinden, war außer einigen betagteren Semestern - denen sei es zugestanden - und Ihnen nach Frankfurt niemand. Mir wäre kein Blog bekannt, wo sich der Schwarze Block über das Geschehene echauffiert. Der ist das gewohnt.
Und wäre dann nach Ihrem Empfinden die undemokratische Demoszene weniger heulsusig?

Genug gesuselt: Wo steckt in dem Satz "böse Polizei - es mag stimmen oder nicht" die Logik?

Weniger verschwurbelt, dafür ziemlich Bornsprech muten Ihre Vokabeln "minderwertig", "Altar" und "opfern" an. Was das allerdings wiederum mit der Abschaffung des Materialismus zu tun haben soll, bleibt Ihr Geheimnis.

Um den redlichen Erich Fromm zu verteidigen: Bloßes Buchtiteldropping nervt!

balsamico 05.06.2013 | 10:33

Die Ideialisten sind da eher emotional engagiert und weniger rational oder streng struktuiert. Das macht sie m.E. insgesamt liebenswert, aber klare strikt zielgerichtete Strukturen, wie man sie im Kapitalismus, in der freien Wirtschaft findet, findet man dort eben nicht. Das ist das Paradoxon der Linken.

Das ist, glaub' ich, weniger ein Paradoxon als es in der Natur der Sache liegt. Es ist ein Klax, z,B. als Vorstandsvorsitzender einer Großbank seine Mitarbeier ungefähr so zu "motivieren:"

"So Leute, unsere hochbezahlten Mathematiker haben da ein für uns höchst vorteilhaftes Finanzprodukt ausgeheckt. Pappt da unser hübsches Logo dran und bringt es mit unserem klangvollen Namen an's Publikum, aber dalli, sonst fliegt ihr raus."

Diese "Struktur" ist zwar fraglos "klar und zielgerichtet." Außerdem für jeden Dödel leicht zu begreifen, was ein zusätzlicher Vorteil ist. Dem Publikum begreiflich zu machen, dass es auf das wunderbare "Produkt" besser nicht abfahren sollte, ist ungleich schwieriger, zumal wenn man weder der Vorstandsvorsitzende einer Protestbewegung ist noch die finanziellen Mittel einer Großbank noch eine auf's Heuern und Feuern programmierte Personalabteilung hinter sich hat.

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Ehemaliger Nutzer 05.06.2013 | 10:47

Ich glaube, das Problem der Büdnisbildung liegt daran, dass so viele meinen die Wahrheit und den einzigen Weg zu kennen und niemand dem anderen zuhören will. Sieht an der Diskussion, ob man gegen die Banken sein darf oder gleich komplett gegen Kapitalismus. Es gibt leider keine Neugier auf andere Meinungen und auch wenig Lernbereitschaft. Bei Konservativen und überzeugten kapitalisten funktioniert das aber auch nur besser, weil sie schlicht hierarchisch strukturiet wird und diese Hierarchie als System Grundkonsens ist.

balsamico 05.06.2013 | 11:30

Eine Lösung könnte sein: Einen Monat ohne Pause eine grosse Massendemo (vielleicht auch noch länger), bis die Polizei an Erschöpfung zusammenbricht.

Sowas ähnliches gab es ja letztes Jahr. Zwar keine Großdemo, aber ein kleines Zeltlager vor der EZB mit ein paar kessen Sprüchen auf den Transparenten. Das guckt sich "die Obrigkeit" eine Weile an, schließlich will man ja nicht gleich als Unmensch dastehen. Dann wird's geräumt, angeblich wegen der Hygiene. Und aus die Maus.

Georg von Grote 05.06.2013 | 14:15

Wenn ich mich nicht irre, stand da ein "so" im Kommentar. So = auf diese Weise.

Das bedeutet doch nicht, dass Gewalt jetzt nun die einzige Lösung wäre.

Wo bitte ist in meinem Avatar ein Hinweis auf Gewalt zu sehen?

Ich hab hier irgendwann mal im letzten Jahr eine Blog gemacht "Zeit für eine RAF reloaded" oder so. Im Blog stand nichts von Gewalt. Wurde aber grundsätzlich in fast allen Kommentaren unterstellt.

Vielleicht könnte man ja auch ein wenig weiterdenken? :-) Auch beim Einsatz von Mitteln :-) Oder etwa nicht?

Ernstchen 05.06.2013 | 14:38

Ja mei, in den meisten Köpfen ist eben weder der besagte Blog noch die Erinnerung an eine gewaltfreie RAF. So ein Avatar provoziert eben Unterstellungen, so auch bei mir gerade. Ich habe allerdings das ganze als Frage gestellt, deswegen fühle ich moralisch unantastbar. ;) Natürlich gibt es andere Möglichkeiten als nur Blockupy oder Gewalt. Da Sie hier meist nur sich über Blockupy und Konsorten lustig machen, würd ich eben gerne mal Ideen von Ihnen hören. ;) Was wäre denn machbar? Und müsste man dafür Gesetze brechen? Auch hier: neutrale Frage, ich glaube nicht dass Gesetzestreue immer 100%ig richtig ist.

Georg von Grote 05.06.2013 | 15:59

Tja, so ist es :-) Damit muss man aber rechnen.

ich mach mich gar nicht so sehr lustig über die Idee, die hinter Blockupy steckt als eher über die in meinen Augen hilflosen Versuche, diese Idee umzusetzen.

Ander Mittel gäbe es genügend, aber dazu müsste man auch mal wissen, was denn Blockupy nun wirklich erreichen und wie weit sie darin gehen wollen. Reine Worthülsen reichen jedenfalls nicht aus.

Ob dabei Gesetze gebrochen werden müssen? Mit Sicherheit. Gestze sind nich für die Ewigkeit gemacht. Die Grundrechte jetzt dabei mal ausgenommen, aber selbst die können erweitert werden.

Die Frage ist nur, ob die Beteiligten solcher Aktionen auch bereit sind, sich, zumindest temporär, außerhalb existierender Gestze zu begeben. Letzteres bezweifele ich.

Ernstchen 05.06.2013 | 16:07

Haha wenn wir hier weitermachen müssen wir aber Obacht geben dass der Verfassungsschutz den "linken Freitag" nicht überwacht ... ;) Das lustige ist ja, als am Ende des Films "Fight Club" (anders als im Buch) lauter Kredikartenunternehmensgebäude und Banken gesprengt wurden, um "alles auf Null zurückzusetzen", dann dachte sich sicher ein großer Teil des Publikums heimlich ein kleines, leises "yeah!" ... Wenn es in Wirklichkeit passieren würde, würden die gleichen Leute in Panik ausbrechen. Der Mensch ist eben ein alter Schisser, der es gern bequem hat.

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Ehemaliger Nutzer 05.06.2013 | 16:18

Dont´ worry. Ich habe Fromm immer wieder gelesen und kenne sein Denken ziemlich gut. Im Modus des Seins braucht man weder Bankgebäude als sinnlose Projektionsflächen für die eigene (seelisch) Unzufriedenheit und wirft auch keine Silvesterböller auf andere Menschen. Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr erscheint mir dergleichen als eine vulgäre Form von Sinnsuche.

Und sie wäre nicht erfüllt, wenn morgen die Deutsche Bank verstaatlicht würde. Das ist es ja.

Wiesengrund 05.06.2013 | 23:59

Dass Sie ihr "Ich bin raus" nicht einhalten, ist an sich kein Problem – besser aber wäre natürlich gewesen, Sie hätten sich mit anderen Sätzen nicht zurück gehalten...

Bei allem Respekt, aber Erich Fromm ist so ziemlich der letzte kritische Theoretiker, mit dem sich die sozialen Missstände, um die es bei Blockupy geht, analysieren lassen. Mir scheint vielmehr, Sie sollten die Psychoanalyse einmal auf sich selber anwenden. Offensichtlich leiden Sie - und da sind Sie hier nicht der einzige - unter einer veritablen Kränkung. Dass nämlich Ihre (vermutlich ehemalige) Zuneigung zu den Linken von diesen ´nicht erwidert` wurde. Und jetzt fahren Sie den typischen sozialpsychologischen Reflex, dass Sie Ihre Enttäuschung auf das ehemalige Lustobjekt projizieren. Ihr manischer Verweis auf die Sylvesterböller mag dafür als Argument genügen. Aber ich muss Ihnen mitteilen, die Linken können nichts dafür, dass Staat und Kapital sich so aggressiv und widerspenstig zeigen und deshalb Ereignisse wie jüngstens in Frankfurt passieren. (Und das ist erst der Anfang)

Sie behaupten, Sie hätten Ihren Fromm gelesen; Na ja, nachdem was Sie hier demonstrieren, bezweifle ich das. Es ist doch eine ausgemachte Absurdität, wenn Sie denjenigen, die sich gegen Nahrungsmittelspekulationen und Austeritätspolitik gegen südeuropäische Arbeitnehmer_Innen engagieren mit den frommschen Formeln vom „Haben oder Sein“ kommen. Was ist ein Böller gegen die Waffenarsenale der G8, was eine (Sonnenbrillen)Vermummung gegen die Tarnung und Pflege von Schwarzgeldunsummen und was die Entglasung gegen die Gründung einer Bank? Ihr messianischer Humanismus taugt nichts zur Beschreibung der aktuellen Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse. Zudem Sie obendrein, wie gesagt, Akteure und Subalterne gefährlich vertauschen. Wer den progressiven Kräften im Heute mit dem Imperativ kommt: „Sei moralisch und führe ein gutes Leben, sonst sollst du nicht weiter Kritik üben“, der hat offensichtlich von den Widersprüchen und Konflikten die es auszuhalten gilt keine Ahnung. Try again, fail better!

Stefan Simon 06.06.2013 | 08:12

Ich habe mir jetzt nicht die Mühe gegeben alle Kommentare durchzulesen, doch Erich Fromm ging nicht an meinen Augen vorbei. Ihn kann man nur in dem Sinne mit den Protesten verbinden, da das Individuum in der Existenzweise des Seins kritisches Denken besitze und Dinge hinterfragt. Zu Blockupy, viele Linke hatten im Vorfeld kritisches Bedenken gegenüber deren Pläne gehabt, ob es sich nur um "blinden Aktionismus" handelt, wie es Adorno gerne damals bei der Studentenbewegung gesehen hatte. Wie auch immer die Meinung jedes Einzelnen ist. Die Tatsache,dass wieder Zehntausende auf die Straße gingen und diese Menschen mit diesem System unzufrieden sind, sich nicht länger autoritär von Merkel und EU-Troika kommandieren lassen wollen. Wir leben mittlerweile in einer Postdemokratie, unsere Worte haben nur noch auf der Straße Kraft, da unsere parlamentarischne Vertreter nicht mehr den Willen des Volkes durchsetzen, sondern nur den Willen der Banken und Lobbyisten. Der Protest muss weitergehen. In Frankfurt sind die Gemüter immer noch sehr erhitzt, jeden Tag berichtet die FR (die mal wieder ihr linkes Gesicht zeigt) über den Einsatz der Polizei, außerdem wurde von Occupy eine Demonstration am kommenden Samstag gegen die Polizeigewalt vom 1.Juni angemeldet. Ich möchte damit nur zeigen, dass die Stimmen nicht wieder verstummen. Man kann die Geschehnisse nicht mit der Türkei vergleichen, aber es ist schon mal ein gutes Zeichen der Demokratie. Zudem wollen Ströbele und Kipping das Thema in den Bundestag bringen.

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Ehemaliger Nutzer 08.06.2013 | 11:44

Diese "Struktur" ist zwar fraglos "klar und zielgerichtet." Außerdem für jeden Dödel leicht zu begreifen, was ein zusätzlicher Vorteil ist. Dem Publikum begreiflich zu machen, dass es auf das wunderbare "Produkt" besser nicht abfahren sollte, ist ungleich schwieriger, zumal wenn man weder der Vorstandsvorsitzende einer Protestbewegung ist noch die finanziellen Mittel einer Großbank noch eine auf's Heuern und Feuern programmierte Personalabteilung hinter sich hat.

Das ist ein guter Einwand. Aber ohne klare Zielsetzung, einen kleinsten gemeinsamen Nenner und Kooperation unterschiedlicher Bürgerbewegungen für ein Ziel wird man den Protest nicht verstärken können.

Wiederstand, ich will nicht mal sagen Revolution, ist aber, wenn man diesen mit Sinn und Verstand und nicht mit Gewalt führen will, Arbeit, Arbeit, Arbeit.

Es kommt bei Gesprächen eben auch immer darauf an wie man sie führt, auf Augenhöhe oder von oben herab.