Außen rot, innen weiß

Sozialdemokratie Die Parti Socialiste droht nach der Präsidentenwahl in Frankreich eine Bonsai-Partei zu werden
Außen rot, innen weiß
„Harmlos, doof und leis wie bescheidene Radieschen“: Sozialdemokraten haben sich gern zwischen den Fronten bewegt
Foto: Imagesbroker/Imago

Als sich die deutsche Sozialdemokratie noch nicht auf den Charakterkopf von Martin Schulz reduzierte, als sie stattdessen einigermaßen unverbraucht schien, wenn auch nicht unbefleckt, würgten ihre Führer 1919 eine Revolution ab, um damit Staat zu machen. Dieser hieß Weimarer Republik. Die SPD diente diesem Staat als tragende Säule und mit drei Reichskanzlern, wenn auch nicht inbrünstig. Kurt Tucholsky animierte das seinerzeit zu einem Spaziergang durch den Küchengarten der deutschen Politik. In seinem Gedicht Feldfrüchte sah er „Bonzen, Brillen, Gehberockte“, aber eben auch „die ganz verbockte liebe gute SPD“. Sie blühe „harmlos, doof und leis wie bescheidene Radieschen: außen rot und innen weiß“.

Freiwillig haben Sozialdemokraten selten eingestanden, eine Gesinnung vorzutäuschen, von der in ihrem Inneren so gar nichts rumorte. Doch gab es Ausnahmen, die Agenda-Politiker der SPD waren vor gut 15 Jahren unbeirrt um den Nachweis bemüht, das Werk derer zu besorgen, von denen sie mutmaßlich nicht gewählt worden waren. Und die zu verraten, die sich von ihnen vertreten glaubten. Auch den nun bald abdankenden Präsidenten Frankreichs überkam einst ähnlicher Offenbarungsdrang. Nach anderthalb Jahren im Amt, als der Regierungskurs mit dem Wahlprogramm nicht mehr viel zu tun hatte, bekannte François Hollande im Januar 2014: Er sei kein Sozialist mehr, sondern Sozialdemokrat. Bis dahin war man in Frankreich entweder de gauche oder de droite. Und de gauche hieß Kommunist oder Sozialist. Andererseits war die Parti Socialiste (PS) spätestens seit der Ära Mitterrand eine lupenreine sozialdemokratische Partei und störte sich wenig daran, dass ihre historischen Führer wie Paul Lafargue, Jean Jaurès und Léon Blum sich stets als Sozialisten gesehen hatten.

Hollande hielt das für überholt, sein semantischer Lupfer über das Erbe der Tradition hinweg rührte aus jäher Sympathie für die Agenda 2010. Plötzlich sollte auch das französische Sozialsystem ein liberaler Reformschub von vermeintlich lähmenden Strukturen befreien. Die deutschen Erfinder waren bekanntlich darauf bedacht, soziale Gerechtigkeit für einen Anachronismus im globalen Wirtschaftsverkehr zu halten. Es wurde zum Ausdruck ökonomischer Vernunft verklärt, die Hartz-Reformen als notwendig, wenn nicht gar segensreich zu preisen. Das Radieschen war nun auch außen weiß.

Die Mission Agenda spiegelte den Übergang von der Brandt-Kreisky-Sozialdemokratie zum Blair-Schröder-Verschnitt. War Hollande gut beraten, sich da als Seiteneinsteiger zu bemühen? Die Quittung blieb nicht aus. Sie kam nicht zuletzt mit der Präsidentenwahl und den desaströsen 6,4 Prozent des Kandidaten Benoît Hamon. Die Parti Socialiste wirkt nach diesem Debakel verstört und verzweifelt. Es muss beten und büßen, wer auf Wiederauferstehung hofft. Auch in diesem Fall wäre das ratsam. Immerhin hatte sich der Kandidat Jean-Luc Mélenchon von der Parti de Gauche vor dem Votum eine Wahlallianz mit Hamon verbeten. Er verspüre wenig Lust, so die Begründung, als Bestatter einem Sarg hinterherzulaufen. Dies scheint auch für PS-Honoratioren das Gebot der Stunde. Schon haben sich Parteifreunde wie Ex-Premier Manuel Valls dem Wahlsieger Emmanuel Macron als Überläufer angeboten, fest entschlossen, ihm die nach der Parlamentswahl am 11. Juni vermutlich fehlende Mehrheit in der Nationalversammlung zu verschaffen.

Den Sozialisten winken Zerreißproben, die den Bestand als Partei gefährden. Was ihnen widerfahren kann, wird in Europa seit dem Kollaps der griechischen Sozialdemokraten – dem Absturz von der Staats- zur Splitterpartei – „Pasokifizierung“ genannt. In deren Sog gerieten erst im März die niederländischen Sozialdemokraten von der Partei der Arbeit (PvdA), als sie bei der Parlamentswahl sagenhafte 19 Prozent verloren. Ähnliche Einbrüche sind den ehemals allein regierenden spanischen Sozialisten so wenig fremd wie den Sozialdemokraten in Polen, die zur Randgröße schrumpften. Und wer wollte behaupten, dass Labour mit glänzenden Aussichten in die vorgezogene Neuwahl des britischen Unterhauses zieht? Ganz zu schweigen vom Zustand der österreichischen Sozialdemokraten, die den Freiheitlichen der FPÖ haushoch unterliegen dürften, sollte noch 2017 über einen neuen Nationalrat abgestimmt werden.

Die europäische Sozialdemokratie hat sich gern zwischen den Fronten bewegt, nun wird sie zur Abwechslung zwischen diesen zerrieben. In Frankreich jedenfalls braucht das Anti-Le-Pen-Lager des republikanischen Burgfriedens die Sozialisten nicht, um Bewerber Macron die Präsidentschaft zu sichern. Für die PS rächt sich die auch in deutschen sozial- wie ökoliberalen Biotopen verbreitete Hoffart, sich als erwählter Hüter zivilisatorischer Standards aufzuspielen und aus dem Blick zu verlieren, wie demütigend das für Menschen sein kann, denen eine bornierte Wirtschaftspolitik den erträglichen sozialen Standard verwehrt. Abgerundet wird jenes Gebaren häufig durch den Griff nach der Populismus-Keule, sobald der Status quo in Frage gestellt wird. Ob von links oder rechts, ist egal. Den Blick auf Realitäten kann das nur trüben.

François Hollande war 2012 mit dem Versprechen angetreten, als Präsident 150.000 staatlich subventionierte Jobs für die unter 25-Jährigen aus den Banlieues der Metropolen zu schaffen. Er scheiterte an den von der EU-Kommission verordneten Spardogmen und fehlender Courage, damit zu brechen. So spukt kein Gespenst des Sozialismus durch Europa, sondern das einer verlorenen Generation. Den größten Stimmenzuwachs hatte Marine Le Pen am Sonntag bei den 18- bis 25-Jährigen. Sie kann Hollande dankbar sein.

06:00 01.05.2017
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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