Come together

Nordkorea/USA Ohne Raketenarsenal wäre Kim Jong-un für Donald Trump kein Gipfelpartner, den es sich lohnt zu treffen
Lutz Herden | Ausgabe 13/2018 5
Come  together
Von der Kurzstrecke bis zur Interkontinentalen: Das nordkoreanische Kernwaffenprogramm ist äußerst vielseitig

Grafik: der Freitag

Als der südkoreanische Sicherheitsberater Chung Eui Yong am 8. März nach einem Termin im Weißen Haus ein kurzes Statement zu einem möglichen Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un abgab, ließ eine Passage aufmerken. Der nordkoreanische Staatschef verstehe, so Chung, dass die südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen „weitergehen“ müssten. Bisher hatte Pjöngjang derartige Operationen stets als Provokation und denkbares Vorspiel für einen Angriff gedeutet. Sich dagegen zu schützen, verlange, gerüstet zu sein, hieß es, nicht zuletzt mit Kernwaffen. Nun aber – zeitgleich mit den Frühjahrsmanövern – ein frappierender Sinneswandel? Oder zumindest ein taktischer Schwenk?

Ringt sich Kim Jong-un zu solch ungewohnter Konzilianz durch, bietet sich dafür vorrangig eine Erklärung an: Er will den Gipfel mit Trump. Spätestens sei dem Genfer Rahmenabkommen vom Oktober 1994 – seinerzeit zwischen Washington und Pjöngjang geschlossen, um amerikanische Wirtschaftshilfe gegen Abstriche beim nordkoreanischen Raketenprogramm einzutauschen – gilt in Pjöngjang die Begegnung mit einem US-Präsidenten als höchstes Ziel. Sie wäre ein Zeichen des Respekts, wenn nicht der Anerkennung für das eigene Land und geeignet, die beiden koreanischen Staaten aus einem andauernden Nachkriegsmodus zu befreien. Schließlich wurden am 27. Juli 1953 drei Jahre Koreakrieg durch ein Waffenstillstandsabkommen beendet, das nur von Nordkorea, China und zwei US-Militärs für die Vereinten Nationen unterzeichnet wurde. Der damalige südkoreanische Präsident Rhee Syng-man verweigerte sich, sodass ein Friedensvertrag bis heute aussteht. Nicht zuletzt damit lässt sich die US-Militärpräsenz in Südkorea mit gut 38.000 Soldaten auf 83 Basen rechtfertigen, die zugleich garantiert, dass die Konfrontation mit dem Norden nie abreißt. Selbst wenn sie es wollte – keine Regierung in Seoul kann daran etwas ändern. Insofern handelt Kim Jong-un weder aus Geltungsdrang noch aus Eitelkeit, will er mit Trump direkt sondieren, sondern betreibt Realpolitik, die auf Machtverhältnissen gründet.

Durchbruch verboten

Präsidenten wie Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama haben von Gipfeldiplomatie nie etwas wissen wollen. So ist es Donald Trump vorbehalten, den Führer eines Staates zu treffen, der endgültig zur Atommacht avanciert ist, seit zum amerikanischen Nationalfeiertag, am 4. Juli 2017, die neue Langstreckenrakete des Typs Hwasong-14 gezündet wurde. In deren Reichweite läge die Ostküste der USA, sagen die Entwickler, bestätigen auch Experten des britischen International Institute for Strategic Studies (IISS). Die ballistische Interkontinentalrakete war neben Hwasong-12, Taepodong-1 und Taepodong-2 der vierte Raketentyp, den Pjöngjang innerhalb eines Jahres testen ließ. Was kein Zufall gewesen sein dürfte, sondern auf ein Programm hinweist, dessen Komponenten bis zum Jahreswechsel nach und nach vorgeführt wurden – bis Kim zur Neujahrsansprache nicht nur im hellen Tenue de Ville mit veilchenfarbener Krawatte auftrat, sondern auch auf Goodwill-Gesten bedacht war.

Wie man das auch immer bewerten mag: Solange die Verhältnisse auf der koreanischen Halbinsel erstarrt bleiben, helfen die Raketen, mit den USA auf Augenhöhe umzugehen. Nichts sonst haben nordkoreanische Führer stets gewollt. Trump war es, der dem „kleinen Raketenmann“ gedroht hat, ihn mit „Feuer und Zorn“ zu vernichten. Offenbar wird das aufgeschoben, was kein Grund für übertriebene Zuversicht ist. In einer Erklärung des Weißen Hauses vom 9. März kommt lediglich ein „geplantes Treffen“ Trump/Kim zur Sprache, es ist nicht von „Verhandlungen“ die Rede. Das heißt, alle positiven Irritationen angesichts der Gipfeloption sind von der Gewissheit flankiert, dass es keinen „Durchbruch“ geben wird. Essenzielle Konzessionen kann sich keiner leisten. Weder steht eine Denuklearisierung Nordkoreas bevor, noch werden die USA auf ihr Bedrohungspotenzial in Südkorea verzichten.

Und doch ließe sich ein Modus Vivendi finden, der einem Abbau gegenseitiger Zerstörungsfähigkeit vorgreift und in konflikttheoretischer Hinsicht einer Zäsur gleichkäme. Warum sollten nicht zunächst Existenzrecht und Friedensfähigkeit des jeweils anderen anerkannt werden? Weshalb nicht mit dem Status quo koexistieren, ohne ihn verändern zu wollen? Selbst wenn das utopisch oder verstiegen anmutet, ließe sich damit Vertrauen gewinnen. Der Status quo gegensätzlicher gesellschaftlicher Systeme wäre nicht auf alle Zeit festgeschrieben, aber es wäre garantiert, dass deren Vorhandensein kein Kriegsgrund, sondern Anstoß zum Wettbewerb zwischen Friedfertigen ist. Nicht Wandel durch Annäherung, sondern Annäherung, indem sich zwischen den USA und Nordkorea der Wandel von einem feindseligen zu einem gegnerischen Verhältnis vollzieht.

Man muss nicht die Floskel von einer Position der Stärke bemühen, die Kim gegenüber Trump beansprucht, weil ihm sein Nuklearpotenzial den nötigen Rückhalt verschafft. Von einer durch Sanktionen und Isolation erzwungenen Unterwerfung sollte jedoch ebenso wenig ausgegangen werden. Dazu hat Nordkorea, seit es auf atomare Schlagkraft Wert legt, viel zu erfolgreich kopiert, was nicht zuletzt die NATO vorexerziert hat. Als die in den 1960er Jahren davon ausging, dass der Warschauer Pakt über eine konventionelle Militärmacht verfüge, der die Allianz im Ernstfall nicht gewachsen sei, und dass sie dadurch unter unzumutbaren politischen Druck gerate, wurde auf eine Strategie der Abschreckung gesetzt. Das bedeutete, den Nordatlantikpakt derart mit Kernwaffen auszurüsten, dass die andere Seite wegen des zu erwartenden atomaren Gegenschlags auf konventionelle Angriffe verzichten würde. Abschreckung galt als die Kunst, in den Gedanken des Gegners die Angst vor einem Angriff aufzubauen.

Was sonst sollte zunächst Kim Il-sung, dann den Sohn und Nachfolger Kim Jong-il, schließlich Kim Jong-un bewogen haben, sich Kernwaffen anzuschaffen, um die konventionelle Übermacht der USA zu kompensieren?

Da die Führung in Pjöngjang gewiss kein Hang zur Selbstaufgabe übermannt, wird sie ihre nuklearen Fähigkeiten nicht Donald Trump zu Füßen legen, sondern als Faustpfand der Selbstbehauptung einsetzen. Daran ändert ein temporärer Verzicht auf Raketentest absolut nichts, worüber Chung Eui Yong am 8. März das Weiße Haus informiert hat. Nicht das erste Signal dieser Art, denn schon am 16. August 2017 hatte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitgeteilt, dass Kim Jong-un Pläne seiner Militärs zu einem Angriff auf den US-Stützpunkt Guam im Westpazifik begutachtet und zurückgestellt habe. Man werde das Verhalten der USA weiter beobachten – sollten sie ihre „extrem gefährlichen und rücksichtslosen Handlungen auf der koreanischen Halbinsel“ fortsetzen, könne die Entscheidung jederzeit korrigiert werden.

Kim will den Friedensvertrag

Kim Jong-un wird auf Maximalziele bedacht bleiben, die er aus existenziellen Gründen verfolgt: einen Friedensvertrag mit Südkorea, durch den sich auch Seoul dazu bekennt, dass der Kriegszustand von 1950 bis 1953 definitiv beendet ist, einen Nichtangriffspakt mit den USA, der amerikanische Sicherheitsgarantien für die territoriale Unversehrtheit Nordkoreas einschließt. Wenn man so will, ist zwischen den USA und Nordkorea durch die überraschende Gipfeloption eine unerwartet „offene Situation“ eingetreten. Donald Trump kann das zu einem „Deal“ verleiten, der durch seine weitgehend ideologiefreie politische Konstitution befördert wird. Er begegnet Nordkorea weniger als Überzeugungstäter, der eines der letzten kommunistischen Regime tilgen will, sondern als Gangleader, der sich um einen Troublemaker kümmert.

Zunächst aber wird Kim Jong-un das Ende April anstehende Treffen mit dem südkoreanischen Staatschef Moon Jae-in in Panmunjom nutzen wollen, um sich als Anwalt einer Wiedervereinigung zwischen Nord und Süd in Szene zu setzen. Immerhin ist der Auftrag dazu gleich in Artikel 1 der nordkoreanischen Verfassung verankert. „Die Demokratische Volksrepublik Korea ist ein souveräner sozialistischer Staat“, heißt es da, „der die Interessen des ganzen koreanischen Volkes vertritt.“ Dem kann nur gerecht werden, wer ein durchweg konfrontatives Verhältnis zu seiner Umgebung überwindet und so gegenüber den eigenen Leuten glaubwürdig bleibt.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 02.04.2018
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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