Das Ganze kehrt

NATO Die Bündnisskepsis der US-Regierung setzt die Frage nach den nationalen Interessen Deutschlands wieder auf die Tagesordnung
Lutz Herden | Ausgabe 08/2017 8
Das Ganze kehrt
Beziehungsstatus: It's complicated

Foto: John Thys/AFP/Getty Images

Im Sommer 1996 legte eine Kommission für Amerikanische Nationale Interessen ihren Bericht vor. Demokratische und republikanische Politiker von Stand formulierten darin, was beim Ranking der Prioritäten für die USA ganz oben steht: potenzielle Angreifer rechtzeitig ausschalten und verhindern, dass sich in Europa oder Asien Führungsmächte etablieren, die den globalen Machtanspruch Amerikas gefährden. Ganz unten auf jener Interessenskala fand sich die Sicherheit der Alliierten.

Es ist nicht erst mit Donald Trump in die Welt gekommen, was als Hochmut einer Weltmacht firmiert. Nur wirkt der jetzige Präsident entschlossener als seine Vorgänger, dem brachial Geltung zu verschaffen. Da kann es kaum verwundern, dass unter den Verbündeten mancher zur Panik neigt. Wenn Gewissheiten schwinden, ist Existenzangst nicht weit. Wo eben noch hinter der Tür ein oft betretener Raum lag, gähnt plötzlich ein Abgrund und verheißt den Absturz ins Nichts. Erfasst das Gleichnis, was möglicher Sympathieentzug der USA für die NATO bedeutet? Oder spricht daraus eher künstliche Dramatisierung, um nicht wahrhaben zu müssen, was Tatsache ist?

Schwer nachvollziehbar, dass man sich in Deutschland erst durch Trumps Aussage über ein „obsoletes“ westliches Bündnis verunsichert fühlt. Die Politik anderer US-Präsidenten, nicht nur von George Bush, auch von Bill Clinton (Kosovo-Krieg) oder Barack Obama (Drohnen-Krieg), war geeignet, ähnliche Wahrnehmungen auszulösen. Dies zu verdrängen, hat freilich Gründe. Einer davon rührt an das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland als mutmaßlich postnationaler Staat. Will heißen, beim Schwund von transatlantischer droht integrative Normalität verloren zu gehen. Die ließ bisher vor aller Welt kundtun, gegen die nationale Versuchung gefeit zu sein. Nicht zuletzt deshalb hatte die deutsche Wiedervereinigung mit ihrer „europäischen Geschäftsgrundlage“ mehr als einen Stich ins Postnationale. Es wurde als unnötig empfunden, angesichts wiedergewonnener Souveränität der damit verbundenen nationalen Identität auf den Grund zu gehen. Unliebsamen Debatten über historisches Erbgut – die hegemoniale Anmaßung und kriegerische Obsession, wie sie zwischen 1870 und 1945 vorherrschten – entzog man sich durch den Verweis auf eine integrative Identität in NATO und EU, im Westen schlechthin. Statt der einst verspäteten, gab es die überspielte Nation.

So wurde vermieden, deutsche von westlichen Interessen zu scheiden, über sicherheitspolitische Bedürfnisse einer Mittelmacht in kontinentaler Mittellage zu befinden und nach einer Friedensordnung zu suchen, die vom Atlantik bis zum Ural reichte und nicht das Werk eines westlichen Militärpaktes sein konnte. Zwar „Europa über alles“ deklamieren, aber „NATO-Europa über alles“ meinen.

Nur was hat davon Bestand, wenn in Washington der Ruf „Amerika über alles“ ertönt? Schlägt dann doch die Stunde der verhinderten Patrioten? Immerhin gibt es einen gewissen Vorlauf. Allein der deutsche Euro-Nationalismus liefert den Beweis, dass die überzeugten Europäer in Berlin Dominanz und Eigennutz durchaus zu handhaben wissen. Sie sind dabei konsequent, zuweilen unerbittlich und nehmen in Kauf, EU und Eurozone notfalls auf Sein oder Nichtsein zu reduzieren. Kommt es da nicht fast schon gelegen, wenn Donald Trump die europäische um die transatlantische Erosion ergänzt? Welch verlockendes Angebot, um den europäischen Staatenbund mit neuer Sinnstiftung auszustatten. Und wie erbärmlich wird die Gunst der Stunde genutzt. Jetzt sei militärische Selbstermächtigung geboten, hört man, „eine Verteidigungs- und Sicherheitsunion der Europäer“ erwägenswert, selbst von Kernwaffen ist die Rede. Womit nur noch zu klären wäre, wer den Atomkoffer mit den Codes fürs Raketenarsenal verwahrt. Der Regierungschef einer deutschen Führungsmacht jener Bastion der Standhaften oder besser der Oberkommandierende europäischer Streitkräfte, der dann über Leben und Tod von 500 Millionen Menschen entscheidet? Als in den 80er Jahren US-Mittelstrecken- und sowjetische Kurstreckenraketen in Mitteleuropa disloziert wurden, war in West und Ost die höhere Gewalt der Bündnisräson im Spiel. Dass sich aber Europäer selbst ans Messer liefern und als atomares Gefechtsfeld empfehlen, zeugt von viel Sinn für Irrsinn und sollte alle verstummen lassen, die Trump als irrationalen Pharisäer schmähen.

Es ist Zeit für Gegenmacht und den Gegenentwurf, statt mit nervöser Demut darauf zu hoffen, dass die US-Regierung Gnade vor Egomanie walten lässt. Es wäre höchste Zeit, „in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt“ (Zitat Grundgesetz) und damit nationalen Interessen zu dienen. Und es bleibt kaum mehr Zeit, um zu verstehen, was es heißt, wenn ein postamerikanisches oder postwestliches Zeitalter heraufzieht, wie das auf der Münchner Sicherheitskonferenz anklang. Entweder die Welt kehrt zu einem Zustand der Antagonismen zurück, wie es sie vor 1914 mit alsbald verheerenden Folgen gab. Oder es gelingt der Durchbruch zu einem Denken, das den Gebrauch von Macht gegen und über andere als überholt verdammt. Das zu bewirken, wäre eine adäquate Mission souveräner deutscher Politik im Sinne Europas und würde eine integrative Identität des Landes dort bedienen, wo sie gebraucht wird – beim Willen zum Frieden unter Gleichen.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 22.03.2017
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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