Klarstellung

Kommentar I Tzipi Livni hat für Klarheit gesorgt. Nicht allein wegen der Entscheidung für Neuwahlen in Israel, die unausweichlich sind, weil die Nachfolgerin ...

Tzipi Livni hat für Klarheit gesorgt. Nicht allein wegen der Entscheidung für Neuwahlen in Israel, die unausweichlich sind, weil die Nachfolgerin Ehud Olmerts mit der Regierungsbildung gescheitert ist. Nun besteht auch Gewissheit, in diesem Jahr wird es kein Abkommen mit den Palästinensern mehr geben. Die von den Amerikanern wie der EU versprochene Zwei-Staaten-Lösung kommt auch 2008 nicht zustande. Besser lässt sich Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas nicht demontieren, wirkungsvoller die Hamas nicht stärken. Ein Rückschlag für den Friedensprozess? Wenn es einen gäbe, ohne Zweifel. Aber es gab bisher nur Verhandlungen ohne Fortschritte mit einer immer weniger handlungsfähigen und -willigen israelischen Regierung. Das dürfte sich fortsetzen - wenn Livni bei der anstehenden Wahl triumphiert und die Kadima-Partei in die nächste Koalition rettet - oder vorbei sein, sollte der nächste Premier Benjamin Netanyahu heißen, mit seinem Likud einer der Totengräber des Oslo-Prozesses. Was in diesem Fall von der Kadima-Partei übrig bleibt, die 2005 unter Ariel Sharon aus Likud-Dissidenten entstand, ist nicht sicher - was den Palästinensern droht, durchaus.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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