Russland wird nicht verschwinden

Ukraine Dieser Krieg ist zu sehen, zu ahnen, zu fürchten – denn er findet in einem Teil Europas statt. Das darf den Blick auf seine Vorgeschichte und die Rolle des Westens nicht vollends verstellen, soll es eine Perspektive für die Zukunft geben
Spitze eines Turms am Kreml: So sehr Wladimir Putin und seine Umgebung in Grund und Boden verurteilt werden – es hält nicht vor, und es reicht schon gar nicht
Spitze eines Turms am Kreml: So sehr Wladimir Putin und seine Umgebung in Grund und Boden verurteilt werden – es hält nicht vor, und es reicht schon gar nicht

Foto: Kirill Kudryavtsev/AFP/Getty Images

Wer die Schuld eines Krieges auf sich lädt, kann keine unschuldige Sache vertreten. Das galt für die USA 2003 im Irak, das gilt für Russland 2022 in der Ukraine. Und doch gibt es bei der hiesigen Wahrnehmung dieser Intervention einen gravierenden Unterschied, messbar am Grad der Betroffenheit, an Angst, Wut und Verunsicherung. Wenn ein Teil Europas zum Kriegsschauplatz wird, dann überwältigt der Eindruck: Dieser Krieg ist zu hören, zu sehen, zu ahnen, zu fürchten. Er spielt sich vor der eigenen Haustür ab, nicht in der Bergwelt des Hindukusch. Es gab Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Serbien und Libyen, es gibt Jemen, Syrien und Mali. Man sah 2003 die Fernsehbilder der von Raketen getroffenen Häuser in Bagdad, aus denen kein Bewohner mehr gezogen werden konnte, weil man keinen mehr fand. Das alles verblasst, wenn mitten in Europa gekämpft und gestorben, gelitten und geflohen wird wie seit den jugoslawischen Bürgerkriegen vor einem Vierteljahrhundert nicht mehr.

Entsetzen und Erschrecken sind legitime Reaktionen. Sie bleiben es, sofern die Frage geduldet wird, wie es so weit kommen konnte (oder musste) zwischen Russland und der Ukraine, zwischen Russland und der NATO, dem Westen überhaupt. Diese Antipoden werden gerade von erklärten Gegnern zu erbitterten Feinden. Und das womöglich auf unabsehbar lange Zeit. Da hilft es wenig, durch eine rituell anmutende Verdammung des Aggressors zu zelebrieren, auf der richtigen Seite zu stehen, wenn diese Seite zur Front wird. So sehr Wladimir Putin und seine Umgebung in Grund und Boden verurteilt werden – es hält nicht vor, und es reicht schon gar nicht. Vorkehrungen sind zu treffen, um dem großen Crash, dem irreversiblen Inferno, zu entgehen. Politik als Propaganda, die sich in Stimmungen verliert, und eine Hinwendung zum Hochrüsten können kein Ersatz für den Erhalt des Friedens sein.

Wer folgt auf Putin?

Und ein erzwungener Verzicht darauf oder gar das selbst auferlegte Verbot, die Vorgeschichte dieser Eskalation zu erzählen, erst recht nicht. Was allein mit der NATO-Osterweiterung betrieben wurde, hat nicht nur einen ultimativen, sondern für die Ukraine toten Punkt erreicht – in des Wortes doppelter und tragischer Bedeutung. Statt sich unablässig vor eine ukrainische Fahne zu stellen, hätte Olaf Scholz die Führung in Kiew besser von ihren maximalistischen Positionen gegenüber Moskau abbringen und zu substanziellen Verhandlungen bewegen sollen. Augenscheinlich war genau das nicht gewollt.

Wer Wladimir Putin in dieser Situation als irrationalen „Revisionisten“ geißelt, der versessen und rachsüchtig so viel von der Sowjetunion zurückhaben will, wie er sich – durch Gewalt – holen kann, missachtet den historischen Verstand. Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken wird nicht als Union der Russland-hörigen Vasallenstaaten auferstehen. Wenn politisches Handeln die Zuschreibung „revisionistisch“ verdient, dann bezogen auf ein weltpolitisches Zwischenspiel – mehr Episode als Zäsur – auf der Schwelle zum letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts. Unerwartet schien ein Europa ohne Blöcke, eine vom Ost-West-Konflikt erlöste Staatenassoziation möglich zu sein. Die auf dem KSZE-Gipfel im November 1990 verabschiedete „Charta von Paris“ wies den Weg. Am 1. Juli 1991 löste sich der Warschauer Pakt als östliche Militärallianz auf, womit die NATO Gegner und Daseinsberechtigung verlor, aber nichts davon hielt, dem Rechnung zu tragen. In „revisionistischer“ Weise wurde statt neuer Partner das überkommene Lager bevorzugt. Die NATO blieb nicht nur, was und wie sie war, sondern wurde nach Osten verschoben und so offensiv ausgerichtet wie nie zuvor seit ihrer Gründung 1949. Die auf dem Washingtoner Jubiläumsgipfel im April 1999 novellierte Doktrin enthielt eine Out-of-Area-Option, die Militäreinsätze außerhalb des Bündnisgebietes und über eine Bündnisverteidigung hinaus legitimierte. Mit dem seit März 1999 geführten Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wurde bereits davon Gebrauch gemacht. Nein, das entschuldigt nicht den Angriff auf die Ukraine, aber es gehört zu seinem Vorlauf.

Wie zu erwarten, wird Russland nun durch den Westen isoliert und mit harten Strafen belegt. Aber Russland verschwindet nicht. Das Schnüren eines Sanktionspaketes nach dem anderen mag über den Augenblick hinweghelfen, ist jedoch keine Strategie. Der russischen Volkswirtschaft maximal zu schaden, um dem Regime Putin das Lebenslicht auszublasen, wenn das Volk verarmt und rebellisch die Gefolgschaft versagt – das läuft eher auf ein Horrorszenario hinaus. Wer folgt auf Putin? Alexej Nawalny? Die frühen 1990er Jahre sollten noch gut in Erinnerung sein. Seinerzeit griffen bürgerkriegsähnliche Zustände wie im August 1991 und Oktober 1993 selbst auf Moskau über, abgesehen von den bewaffneten und brutalen Zusammenstößen an der postsowjetischen Peripherie, die Westeuropa nicht interessierten, weil nicht berührten. Dabei konnte die Zerrüttung von Staat und Gesellschaft in Russland zum Glutbett werden.

Niemand sollte daher die Illusion hegen, aus der Implosion eines Landes von diesen Dimensionen Kapital zu schlagen. Das weltweit zweitgrößte Kernwaffenarsenal bleibt nur unter berechenbaren politischen Zuständen beherrschbar. Die Stabilität der Russischen Föderation liegt im existenziellen Interesse westlicher Gesellschaften, die zwar moderne, trainierte und angriffsfähige Armeen unterhalten, aber selbst nicht kriegsfähig sind. Auf jeden Fall weniger als die russische. Ein hochkomplexer Organismus der Daten- und Wirtschaftskreisläufe, des Verkehrs wie sozialen Lebens führt zu hochverwundbaren, interdependenten Systemen der Daseinssicherung. Längst nimmt deren Krisenresistenz mehr ab als zu. Die Sorge in Deutschland um eine stabile Energieversorgung und den dazu erforderlichen Ressourcentransfer aus Russland spricht Bände. Eine galoppierende Klimaerosion und eine unbewältigte Pandemie überfordern schon jetzt ein konsistentes Konfliktmanagement, das kollektive Akzeptanz statt kognitiver Verweigerung produziert.

Wie hilfreich kann es da sein, Europa auf lange Zeit in zwei Verteidigungs- und politische Ordnungen zu spalten, die sich gegenseitig ausschließen? Hochgerüstete, kriegsfähige Streitkräfte zu unterhalten, gesonderte Regel- und Wertesysteme zu pflegen, über antagonistische Deutungshoheiten zu wachen, heißt Gräben auszuheben, die unüberwindbar sein werden. Die alten Dramen mit den gewohnten Texten. Es drohen Kommunikationskanäle auf lange Zeit verschlossen zu sein, wie sie während des Kalten Krieges so selbstverständlich wie unverzichtbar waren. Russland und der Westen werden es unter diesen Umständen verspielen, zukunftsfähig zu sein. Im Augenblick stellt der Krieg in der Ukraine dafür ebenso die Weichen wie der Drang in Brüssel, Berlin oder Washington, eine Großmacht aus der Weltgemeinschaft exkommunizieren zu wollen.

Von Anfang an

Bis 1990 galt das Axiom, bei aller Konkurrenz der Systeme darf es keinen thermonuklearen Konflikt geben. Die Atomarsenale der Supermächte dienten zur Machtprojektion, erfüllten aber gleichsam den Zweck, einander durch gegenseitige Abschreckung in Schach zu halten. Die Frage wird sein, ob angesichts eines absolut unversöhnlichen West-Ost-Gegensatzes – für den nicht ausgemacht ist, wie allein Russland steht – dies noch zutrifft. Werden gerade die Voraussetzungen geschaffen, davon nichts mehr garantieren, geschweige denn vertraglich fixieren zu können? Die ökonomische Kriegserklärung des Westens dürfte eher bekräftigt als zurückgenommen werden. Sie zielt darauf, den russischen Einmarsch in der Ukraine mit einem von außen geführten Staatsstreich gegen die Regierung Putin zu beantworten. Mehr als nur ein Indiz dafür, wie wichtig der westliche Vorposten Ukraine bislang war und bleiben soll, um Russland zu schwächen. Schließlich war der Kampf um dieses Land von Anfang an vorrangig ein Kampf um Russland, um das politische Sein oder Nichtsein des Systems Putin. Da sind Kompromisse kaum denkbar, nur Sieg oder Niederlage.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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