Sein oder Siechtum

Was oder wie viel fehlt noch, bis Emmanuel Macron auch die EU wie die NATO für „hirntot“ erklärt? Schließlich erfüllt sie mitnichten den Zweck, den Frankreichs Präsident für so sinnstiftend hält, dass damit über Sein oder Siechtum der Staatenunion entschieden wird. Für ihn ist die strategische Autonomie des vereinten Europa unverzichtbar, um sich auch weltpolitisch behaupten zu können. Aus seiner Sicht lautet die Alternative: Entweder wird die EU im Schatten des Systemwettbewerbs zwischen den USA und China marginalisiert – oder sie mobilisiert ihr Potenzial, um dem zu entgehen. Entweder wird die europäische Souveränität aufgestockt – und das in einem Augenblick, da der anstehende Regierungswechsel in Washington einen Strategiewechsel in Europa begünstigt –, oder die EU verfällt auf Dauer globaler Zweitklassigkeit. Sie verspielt die Chance, sich von den USA zu emanzipieren.

Gegen diesen Drang nach Selbstertüchtigung regen sich in der EU seit jeher Widerstände. Noch nie jedoch wurde Deutschland dabei so auffällig und nachdrücklich zum Wortführer. Mittlerweile haben seit Längerem schwelende Differenzen zwischen den Regierungen in Paris und Berlin das Zeug zum mittelschweren Dissens.

Zunächst nahm Macron am 12. November im Interview für das Magazin Le Grand Continent daran Anstoß, dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer einer strategischen Autonomie Europas so gar nichts abgewinnen kann. „Ich halte das für eine Fehlinterpretation der Geschichte“, monierte Macron, der offenkundig nicht länger ertragen konnte, wie sich für deutsche Politiker eine europäische Selbstbesinnung und -bestimmung in frommen Sprüchen erschöpft.

Kramp-Karrenbauer revanchierte sich, vermutlich in Abstimmung mit Kanzlerin Merkel, vor Bundeswehrkadern in Hamburg, indem sie ihre Vorbehalte gegen eine europäische Sicherheitsidentität nicht nur erneuerte, sondern dieser eine kategorische Absage erteilte, die nach Ressentiment klang: „Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten.“

Nicht mit leeren Händen

Das heißt, für die derzeitige Bundesregierung genießen die transatlantischen Bande – ob fossil oder nicht – unbedingte Priorität, zumal sie für gesichert hält, dass von der künftigen US-Administration Kurskorrekturen zu erwarten sind. Ob diese sicherheitspolitische Retro-Mentalität das Verhältnis zu Macron belastet oder beschädigt, erscheint zweitrangig.

Maßgebend dürften nicht allein Zweifel sein, ob eine strategische Autonomie als realistische Option gelten kann. Es geht ebenso um die Konsequenzen, die unweigerlich in Betracht kämen, sollte es je dazu kommen. Eine militärische Selbstermächtigung der EU ließe die NATO nicht unberührt. Eine Grunderfahrung vergangener Jahrzehnte lehrt, dass die Parallelität von EU und NATO Europa schwächt und die USA stärkt, nicht zuletzt bei der Entscheidung über Strategien, Stationierungsorte und Rüstungsprogramme. Es muss daher aus dieser disziplinierenden Kausalität ausbrechen, wer davon nicht länger vereinnahmt sein will. Präsident Macron wirbt daher für seine Ambitionen nicht mit leeren Händen. Er bietet den europäischen Partnern einen atomaren Schirm, der auf französischen Kernwaffen beruht und eine nukleare Teilhabe jenseits der NATO in Aussicht stellt. Dieses Arsenal könne Kontinentaleuropa gewiss in Maßen schützen, doch würde die „Force de Frappe“ dadurch „europäisiert“, sprich: unter ein multilaterales Kommando gestellt? Wohl kaum. Außerdem wäre ein strategisch souveränes mutmaßlich kein integriertes Europa mehr. Polen und die baltischen Staaten, wenn nicht ganz Osteuropa, dürften sich in diesem Fall den USA zu- und von der EU abwenden. Allein für Warschau blieb der atlantische Rückhalt stets die Rückversicherung, um seiner Öffnung zum vereinten Europa der EU notfalls Grenzen setzen zu können.

Und das Verhältnis zu Russland? Ein von den USA unabhängigeres Europa könnte es sich schwerlich leisten, an zerrütteten Beziehungen festzuhalten, wie sie momentan das Maß der Dinge sind. Auf partnerschaftliche Koexistenz zu setzen, entspräche dem, was Emmanuel Macron nach seinem Treffen mit Wladimir Putin Mitte August 2019 im südfranzösischen Fort de Brégançon betont hat. Da die Russische Föderation Teil des europäischen Raumes sei, sollte sie in keine unumkehrbare Allianz mit China getrieben werden (was wahrscheinlich längst passiert ist).

Macrons Diplomatie der Provokation, die mit seiner Sorbonne-Rede zu einer EU-Reform im September 2017 begann, überlagert eine Paradoxie, der tragikomische Züge innewohnen. Je mehr Frankreichs Status im vereinten Europa – nicht zuletzt durch den Ausstieg Großbritanniens – aufgewertet wird, desto öfter stoßen daraus abgeleitete Ansprüche auf deutschen Widerstand. Macrons Versicherungen, er handle als überzeugter Europäer, werden in Berlin mit stoischem Gleichmut quittiert. Man glaubt, es besser zu wissen.