Vorsätzlich beschädigt

Heikel Prominente aus Kultur und Politik analysieren in einem Essayband den Status der Beziehung zwischen Deutschland und Russland

Wer hätte gedacht, dass sich der Antagonismus zwischen dem Westen und Russland derart etabliert, dass er zum Dauerzustand wird und die Versuchung keimt, von einem Urzustand zu reden. Sollte das unwiderruflich sein, hätte sich gemeinsame Sicherheit für Europa erledigt. Eine Aussicht, von der die NATO profitiert, nicht aber der Frieden für einen Kontinent mit 742 Millionen Menschen.

Die Erziehungswissenschaftlerin Adelheid Bahr, Ehefrau des 2015 verstorbenen SPD-Außenpolitikers Egon Bahr, hat als Herausgeberin des Buches Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen renommierte Autorinnen und Autoren gewonnen, die sich zum bedenklichen Zustand der deutsch-russischen Beziehungen wie dem Gebot äußern, dies eben nicht als Dauerzustand hinzunehmen. Geschrieben haben unter anderen die Schriftstellerinnen Antje Vollmer (einst Vizepräsidentin des Bundestages) und Daniela Dahn, Ex-Außenminister Sigmar Gabriel, FDP-Vize Wolfgang Kubicki, Matthias Platzeck als Vorstand des Deutsch-Russischen Forums, Oskar Lafontaine, Ex-Generalinspekteur Harald Kujat, der Dirigent Justus Frantz, der Historiker Peter Brandt und die ehemalige Moskau-Korrespondentin der ARD, Gabriele Krone-Schmalz. Den Band eröffnen letzte Texte von Egon Bahr, darunter seine Rede „Am Abgrund“, die er am 21. Juli 2015 in Moskau hielt, vier Wochen vor seinem Tod. Darin hatte Bahr angeregt, die Annexion der Krim, wenn nicht anzuerkennen, so doch zu respektieren, wie es einst Willy Brandt und er mit der DDR gehandhabt hätten, mit der man Verträge aushandelte, ohne sie anzuerkennen, weil man den zweiten deutschen Staat nicht als Ausland betrachten wollte.

Niemand hat diesem Buch flammende Aufrufe zugemutet, auch wenn bei manchem Beitrag ein appellativer Grundton kaum zu überhören ist, was der analytischen wie argumentativen Substanz der 27 Texte keinen Abbruch tut. Sie wirken wie Plädoyers für Augenmaß und Vernunft, in denen sich das Bewusstsein spiegelt, dass ein Krieg mit Russland keine absurde Vorstellung mehr ist, sondern eine reale Gefahr. Wobei es an Vorstellungskraft fehlt, um anzunehmen, was das bedeuten kann. Schließlich werden keine alten Dramen nachgespielt, sondern unbekannte, ungeahnte heraufbeschworen. Allein deren Finale ist gewiss. Unfassbar, dass sich Deutschland in eine so verfahrene wie brisante Situation manövrieren ließ.

Der Diplomat Wolfgang Ischinger befand als Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz vor dem diesjährigen Treffen im Hotel Bayerischer Hof: „Wir haben noch nie seit dem Ende der Sowjetunion eine so hohe Gefahr auch einer militärischen Konfrontation von Großmächten gehabt.“ Zu solchem Befund passt die Grundaussage dieses Buches: Deutschland und Russland können sich nicht entkommen, sie sollten es um ihrer selbst willen gar nicht erst versuchen, sie sind als Teil einer europäischen Kulturlandschaft und im Interesse des Überlebens innerhalb einer kontinentalen Sicherheitsarchitektur aufeinander angewiesen.

Egon Bahr hat das Vermögen der EU zum Ausgleich mit Russland daher stets als Zeichen eines selbstbewussten Umgangs mit den USA gedeutet. Er bekannte sich dazu, bevor Donald Trump Präsident wurde. Wie recht er hatte, weiß man, seit das Weiße Haus mit seiner America-First-Manie in den internationalen Beziehungen herumwirtschaftet. So schreibt denn auch Peter Brandt in seinem Aufsatz, Europa sollte das Phänomen Trump-Amerika als Chance begreifen, um sich durch eine deeskalierende Russland-Politik von den USA zu emanzipieren. „Eine paneuropäische Freihandels-, Wohlstands- und Friedenszone von Lissabon bis Wladiwostok könnte zum Vorbild und Ausgangspunkt einer weltweiten Neuordnung der Staatenwelt werden.“ Der gern reklamierten deutschen Verantwortung für Europa ließe sich vorzüglich gerecht werden, wollte Berlin dabei die Führung übernehmen. Auch – ließe sich an dieser Stelle ergänzen – um der historischen Instinktlosigkeit zu entgehen, die Russland-Sanktionen ausgerechnet am 22. Juni zu verlängern, dem Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, wie das seit 2014 mehrfach geschehen ist und von verwilderten diplomatischen Sitten zeugt. Wozu Antje Vollmer anmerkt, heutzutage werde per Pressestatement verlautbart, „welche Moral der russischen Seite abzuverlangen sei, bevor man gnädigerweise mit dem Dialog beginnen könne (Maas)“.

Wird in diesem Band allenthalben der Verfall der deutsch-russischen Beziehungen beklagt, bleibt dafür eine maßgebliche Frage unterbelichtet: Warum wurde im Blick auf Georgien und die Ukraine eine nochmalige NATO-Aufstockung vorangetrieben, obwohl jedem vernunftbegabten Politiker im Westen klar sein musste, dass damit in Moskau eine Schmerzgrenze erreicht war? Merkel, Steinmeier und von der Leyen dürften über genügend geostrategisches Feeling verfügen, um es mit größtem Verständnis zu quittieren, würden die USA eine Achse Mexiko-Cuba-Nicaragua in Zentralamerika zu verhindern wissen. Warum darf sich dann Russland – im 20. Jahrhundert mehrfach Opfer von Aggressionen, zwischen 1941 und 1944 wie der Interventionen westlicher Staaten nach dem Ersten Weltkrieg – nicht dagegen schützen, dass die NATO als Militärmacht an den Grenzen steht, die einst von Westen her durchbrochen wurden? Zudem sei nicht vergessen: Die Osterweiterung der westlichen Allianz erfolgte, nachdem die auf dem Jubiläumsgipfel 1999 in Washington ein globales Interventionsrecht beansprucht hatte. Wenn sich Deutschland unter diesen Umständen in der Ukraine exponiert, wie das seit 2014 geschieht, lässt das nur einen Schluss zu: Die Beziehungen mit Russland wurden vorsätzlich beschädigt. Genau hier hätte diesem Buch neben aller sicherheitspolitischen Expertise etwas Verhaltensforschung gutgetan. Es geht um die Frage: Verschafft sich gegenüber Russland das Bedürfnis Geltung, einen Feind zu bevorraten, der wegen seiner Geschichte, Größe und politischen Kultur dafür als Idealbesetzung gilt? An dem sich Urteilseifer und Schmähung austoben können?

Kalte Ignoranz

EU-Dissidenten wie Ungarn und Polen kann man reglementieren, an Russland sich abreagieren. Nichts sonst bietet beim clash of cultures mehr Anlass zur Selbstvergewisserung als das raue, ungestüme, andere Europa im Osten, bei dem das „Wer wen?“ in der Luft liegt, nationale Hoffart mitschwingt und Barbarei nicht fern ist. Man hätte sich wenigstens für einen Text den Vorschlag gewünscht, dass ein respektvolles und anteilnehmendes Verhältnis zu Russland Teil einer deutschen Staatsräson sein sollte. Dann nämlich wäre es undenkbar gewesen, dass Repräsentanten der Bundesrepublik den 75. Jahrestag des deutschen Einfalls in die Sowjetunion mit solch kalter Ignoranz bedenken, wie das am 22. Juni 2016 geschehen ist.

Info

Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen Adelheid Bahr (Hrsg.) Westend 2018, 208 S., 18 €

Egon Bahrs letzte Rede

Deutschland ist der politisch und wirtschaftlich stärkste Faktor in Europa geworden, aber militärisch, zur Beruhigung für unsere vielen Nachbarn, sind wir keine Bedrohung. Wir können also wie zu Beginn der Entspannungspolitik sondieren und beginnen, einseitige Sanktionen gegen Russland abzubauen. Wir wollen wie damals eine festgefahrene Situation ändern und könnten bei einer positiven Resonanz auch alle Sanktionen beenden. Das liegt in unserer Kompetenz und entspricht unserem Interesse, auch dem unserer Wirtschaft. Ja, das sind Vorleistungen. Sie erinnern an das Wort von Willy Brandt: ‚Manchmal muss man sein Herz am Anfang über die Hürde werfen.‘ Das war damals schwerer als heute.“

Dies ist ein Auszug aus der Rede, die Bahr am 21. Juli 2015 in Moskau hielt

06:00 19.11.2018
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden
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