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Kommentar II Das Europa der 27 fühlte sich im September berufen, Russland zu bestrafen, weil es sich mit seinen Truppen in Südossetien nicht von der angreifenden ...

Das Europa der 27 fühlte sich im September berufen, Russland zu bestrafen, weil es sich mit seinen Truppen in Südossetien nicht von der angreifenden georgischen Armee überrollen ließ. Zwei Monate später beschließen die EU-Außenminister - wie zu Wochenbeginn geschehen - in den Beziehungen mit Moskau zur Geschäftsordnung zurückzukehren und wieder über einen Partnerschaftsvertrag zu verhandeln. Was ist seither geschehen? Am Status von Abchasien und Südossetien, die inzwischen ihre Unabhängigkeit proklamierten, hat die diplomatische Blockade nichts geändert. Über das Verhältnis zwischen Georgien und Russland lässt sich Derartiges kaum sagen. Dank freundlicher Beihilfe von Amerikanern und EU-Europäern ist es unversöhnlicher denn je. Was Tiflis mehr schadet als Moskau, weil die Chance auf eine Rückkehr der abtrünnigen Republiken nach Georgien damit gegen Null tendiert. Zum Ertrag der Züchtigung Medwedjews und Putins durch EU-Europa gehört auch die Erkenntnis, dass sich die russische Militärpräsenz in den Sezessionsgebieten nicht erschüttern lässt. Erfolgsgeschichten klingen anders. Kein Wunder, wenn in der EU nach der Symbol- nun wieder die Realpolitik mehrheitsfähig ist.

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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