Das gefühlte Weltreich der Briten

Euroskeptizismus Der Wunsch vieler Briten nach einem EU-Austritt hängt damit zusammen, dass sie bis heute nicht wirklich verstanden haben: es gibt kein Empire mehr.

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Lange Zeit war die Mehrheitsmeinung der Deutschen gegenüber dem Projekt der europäischen Einigung und der EU als Institution weitgehend positiv. Dieser Konsens begann spätestens mit Beginn der Eurokrise zu bröckeln. Allerdings fällt es in Deutschland und den allermeisten EU-Staaten schwer, die tiefe und vor allem emotionale Abneigung vieler Briten gegenüber der EU oder “Brüssel” zu verstehen. Nicht nur in der notorisch aggressiven Boulevardpresse wird ein regelrechter Hass geschürt gegen die Eurokraten, die scheinbar unaufhaltsam immer mehr Macht an sich ziehen. Schnell entsteht der Eindruck, dass viele Menschen, aus allen Bildungsschichten und mit sehr verschiedenen politischen Einstellungen, sich durch die EU persönlich bedroht, beleidigt und angegriffen fühlen.

Natürlich ist diese Ablehnung nicht universell und dort, wo sie vorherrscht, hat sie unterschiedliche und komplexe Gründe.
Eine wichtige Ursache ist dabei ganz sicher die Angst vieler Briten, ihre nationale Souveränität zu verlieren. Sobald Kompetenzen vom britischen Unterhaus in Westminster an europäische Institutionen abgegeben werden, so lautet das Argument, wird die britische Demokratie in ihrem Kern attackiert und beschädigt. Entscheidungsmacht von Brüssel ins eigene Parlament “zurückzuholen” ist das Versprechen, mit dem die Euroskeptiker gegenüber der breiten Masse der Bevölkerung werben. Diese Argumentation ergibt durchaus Sinn, wenn man sich die lange Tradition und die Entwicklung der britischen Demokratie vor Augen hält – immerhin ein Modell, das zumindest indirekt sämtliche Verfassungen der EU-Mitgliedsstaaten inspiriert hat.

Allerdings übersehen die Gegner der EU dabei einen wichtigen Umstand. Die Souveränität, von der sie träumen, gibt es nicht mehr. Zahlreiche wichtige Fragen können heute nur noch im internationalen Kontext gelöst werden. Umgekehrt ist die Reichweite nationaler Wirtschafts- und Sozialpolitik immer kürzer, und kaum einer Regierung ist die Bedeutung des absolut globalisierten Finanzmarktes so bewusst wie der britischen. Der Einfluss der Globalisierung sollte sicherlich nicht übertrieben werden. Es macht noch immer einen wichtigen Unterschied, wer in einer nationalen Hauptstadt regiert. Nationale Souveränität verschwindet nicht völlig, obwohl sie tatsächlich spätestens seit den 1970er Jahren fast überall auf der Welt schwächer wird und damit auch der Einfluss demokratisch gewählter Volksvertreter zurückgeht. Auch ist die heutige EU natürlich kein Allheilmittel für dieses grundsätzliche Problem. Reformen sind nötig, damit die EU zu einem wirklichen Instrument wird, um ihren Einwohnern an der Wahlurne mehr von ihren Mitspracherechten zurückzugeben, die sie durch die Globalisierung tatsächlich schon verloren haben. Aber man kann doch sagen, dass Europa hier Teil der Lösung ist und nicht, wie viele Briten meinen, Teil des Problems. Bei einem Handelsvertrag mit China, beispielsweise, stimmt heute das Europäische Parlament über eine Ratifizierung ab. Würde Großbritannien aus der EU austreten, könnte das Unterhaus diese Aufgabe wieder übernehmen. Aber ob die Chinesen die britische Regierung als Verhandlungspartner so ernst nehmen wie die Europäische Union, darf man doch stark bezweifeln. Auch im Falle von ACTA oder beim automatischen Datenabgleich mit den USA im Finanzbereich hat das Europäische Parlament für die Bürgerinnen und Bürger Europas letztlich bessere Konditionen erreicht, als es wohl nationalen Parlamenten möglich gewesen wäre.

Woran liegt es also, dass viele Briten glauben, im Falle eines EU-Austritts bekämen sie nationale Souveränität zurück, die es so gar nicht mehr gibt?

Ein Grund liegt wohl darin, dass noch immer tatsächlich nicht vollständig zu den Menschen durchgedrungen ist: Großbritannien hat sein Empire verloren hat. In vieler Hinsicht ist eine solche Einsicht alles andere als selbstverständlich. Helmut Schmidt hatte Recht, als er schon in den 1980ern feststellte, dass das Commonwealth den britischen Niedergang verschleierte. Diese weitgehend bedeutungslose Organisation kann einem leicht den Eindruck vermitteln kann, das Empire sei 'irgendwie noch da' und London spiele dabei eine besondere Rolle. Die Queen ist noch immer das formelle Oberhaupt von Kanada bis Australien, es gibt regelmäßig gemeinsame Sportveranstaltungen, und Commonwealth-Bürger, die in Großbritannien leben, dürfen wie die Einwohner von Leeds oder Manchester an Unterhauswahlen teilnehmen. Das Commonwealth kann daher leicht den Eindruck erzeugen, England hätte auch ohne EU-Mitgliedschaft weltweiten Einfluss.

Zweitens spielt die City of London tatsächlich heute eine ähnlich wichtige Rolle als globales Finanzzentrum wie zu den besten Tagen von Königin Victoria. Da die Lobby der 'Finanzindustrie' in England beträchtliches politisches Gewicht hat und dies auch kaum zu verschleiern sucht, mag es vielen so erscheinen, als würden in London noch immer politische Entscheidungen mit weltweiter Reichweite getroffen. Allerdings spielen die Interessen der Bevölkerung und auch das britische Parlament bei diesen Entscheidungen praktisch keine Rolle.

Schließlich konnte die enge Anlehnung an die Vereinigten Staaten dazu führen, dass viele Briten zwar von der Unabhängigkeit der Kolonien aus der Zeitung erfuhren, aber dabei zugleich das Gefühl hatten, über den Umweg Washingtons noch immer teil zu haben an globalem Einfluss. Während es mit dem Empire bergab ging, stiegen die USA zur vielleicht größten Weltmacht auf, die es je gegeben hat. Das unhinterfragte Bündnis mit den USA bedeutete, dass London zwar ein Weltreich verlor, aber dafür in einem anderen, mächtigeren immerhin zum Juniorpartner wurde. Durch die englische Sprache hatte man zugleich Anteil am Siegeszug amerikanischer Kultur. Und britische Spitzenuniversitäten sehen sich schon lange viel eher in einer Liga mit Harvard und Yale als das für die kontinentaleuropäischen Hochschulen gilt.

Kurz gesagt: Das Commonwealth, die City of London und der Aufstieg der USA verschleiern bis heute, dass die politische Macht der britischen Regierung und damit auch die Bedeutung des Parlaments kontinuierlich zurückgegangen ist. Der Übergang vom realen in ein gefühltes Empire trägt dazu bei, dass die Briten tendenziell auf einen EU-Austritt zusteuern. Allerdings würde dies die Entmündigung der britischen Wähler letztlich eher beschleunigen als umkehren. Nur wenig von dem, was Großbritannien an Souveränität nach Brüssel abgegeben hat, lässt sich wirklich nach Westminster zurückholen.

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