Fallt bitte endlich um!

(Kurze Vorbemerkung: dies ist mein erster Beitrag hier, ich bitte um Gnade wenn ich noch nicht alle Spielregeln beherrsche :) )

Wer den Wunsch verspürt, die Schwerpunkte der regierenden Politik wieder links der Mitte zu sehen, hat es heutzutage nicht leicht. Nachdem Rot-Grün alleine auf keine Mehrheit mehr zu kommen scheinen, stellt sich die Frage, wie arithmetisch und inhaltlich genug Prozente zusammenkommen können, um die CDU abzulösen.

Die politische Landschaft zersplittert sich auf der linken Seite zunehmend. Die Zersplitterung kann man keiner der mehr oder weniger neueren Parteien - Grüne, Linke, Piraten - vorwerfen. Die SPD hat, nicht zuletzt in der Regierungszeit Schröder/Fischer - versäumt, linke und bürgerrechtliche Themen zu besetzen. Dass unterbesetzte Themen daraufhin, nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage, von neuen Parteien besetzt wurden, scheint nur die SPD zu wundern. Was noch mehr Anlass zu Irritation gibt, ist das Phänomen, dass die SPD diese Themen nicht ernsthaft versucht zu inkludieren - sondern statt dessen auf Konfrontationskurs geht. Hält das irgendjemand in der SPD tatsächlich noch für den richtigen Weg? Oder ist es in der Politik tatsächlich so unmöglich, Fehler zuzugeben, Defizite einzugestehen? Einen besseren Zeitpunkt zur Einsicht als jetzt wird es nicht mehr geben. Die Piratenpartei führt gerade eindrucksvoll vor, was die Wähler in der Hinsicht alles bereit sind zu verzeihen, solange das politische Personal noch Anlass dazu gibt, als aufrichtig wahrgenommen zu werden. Statt dessen werden die Wähler der Linken und Piraten im Großen und Ganzen für politisch nicht zurechnungsfähig erklärt. Was wir nicht anbieten, braucht Ihr auch nicht, scheint die SPD dem Wähler zu sagen. Dass sie mit dem Kurs seit spätestens 8 Jahren schlecht fährt, scheint sie nicht wahrzunehmen oder wahrnehmen zu wollen. Mit Volldampf in die falsche Richtung.

Wenn Sigmar Gabriel dann nach den Landtagswahlen im Saarland verkündet, Oskar Lafontaine hätte die CDU an die Macht gebracht, offenbart sich eine derartige Verbohrtheit, dass man es eigentlich nicht fassen kann. Oskar Lafontaine hatte offen um eine Rot-Rot-Grüne Koalition geworben. Dass eine Partei, die ihre Mitglieder nach wie vor als Genossinnen und Genossen bezeichnet, dann lieber den Juniorpartner für die CDU gibt, ist rational eigentlich nicht mehr erklärbar. Stolz und Vorurteil auf politischer Bühne. Wie hat die SPD den Brückenschlag zu den Grünen geschafft, und warum schafft sie den Brückenschlag heute nicht mehr zu den Linken oder den Piraten? Wie soll in dieser Situation ein linkes Regierungsprojekt zustande kommen? Und: was soll man eigentlich noch wählen, um dies zu erreichen? Große Koalition und Schwarz-Grüne Optionen vergällen einem die Wahl von SPD und Grünen zunehmend. Fatale Mätzchen wie Glückwunschtelegramme an Fidel Castro, enervierende Beschäftigung mit sich selbst und irritierende Reden über die Wege zum Kommunismus, mit dem viele eben doch nur Stasi und 5-Jahres-Plan verbinden, verleiden vielen Wählern auch zunehmend die Wahl der Linken. Die Piraten sind neu, anders, aber eben doch auch noch etwas zu unberechenbar, um Koalitionshoffnungen im linken Lager zu wecken. Erstmal anders sein und neues wollen, schön und gut, definitiv notwendig. Das Land lässt sich solange aber nicht auf Pause stellen, bis die Piraten sich gefunden haben.

Entscheidender für die Bildung linker Mehrheiten, sind aber die Steherqualitäten der SPD. Wenn man bis zum Knie im Treibsand steht, sollte man sich umfallen lassen.