Das war’s dann mit „Chimerika“

Gewiss wird die chinesische Führung nach den ersten Wochen eines ungebremsten Trumpismus begriffen haben, dass es der neue US-Präsident ernst meint: Auf dröhnende Wahlkampfrhetorik folgen Taten. Und China ist vorübergehend zum Hauptfeind erklärt worden, weil die Volksrepublik als Hort unfairer Handelspraktiken amerikanische Arbeitsplätze bedrohe oder vernichte. Und weil den mutmaßlichen Währungsmanipulationen der chinesischen Zentralbank Einhalt geboten werden muss.

Schon formiert sich Gegenwehr: Nachdem im Weißen Haus mit viel Aplomb das transpazifische Handelsabkommen TTP aufgekündigt wurde, sehen sich übrig gebliebene Vertragsstaaten wie Australien, Neuseeland und Japan nach neuen Partnern um. Wenig überraschend gelten China und die EU als potenzielle Anwärter, was Peking unversehens in die komfortable Lage bringt, seine Optionen wägen und wählen zu können. Soll man Anschluss suchen beim verbleibenden TTP-Club oder die eigene regionale Alternative zu TTP – das Handelsabkommen RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) mit 15 asiatischen Partnern – vorantreiben? Neben den zehn Staaten der südostasiatischen Staatenassoziation ASEAN vereint RCEP Australien, Japan, Indien, Südkorea und Neuseeland. Es handelt sich um eine Staatengruppe, die derzeit pro Jahr ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 17 Billionen erwirtschaftet und annähernd 40 Prozent des Welthandels betreibt.

China selbst befindet sich nach Jahrzehnten stürmischen Wachstums in einer Übergangsphase, die von der Regierung offiziell als „Periode der Transformation“ definiert wird. Immerhin verzeichnete man im Vorjahr das niedrigste Wachstum des BIP seit vielen Jahren. Im Westen wurde prompt die Sorge laut, China falle als Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft aus. In Peking hingegen sah man die Wachstumsrate von nach wie vor imposanten 6,5 Prozent gelassen – und als Erfolg. Eine nicht weiter überhitzte Konjunktur galt seit langem als gewollt. Im aktuellen Fünfjahrplan – nunmehr dem 13. in der Geschichte der Volksrepublik seit 1949 – werden die Ziele des Umbaus klar benannt: weg von extremer Exportorientierung, Stärkung der Binnenwirtschaft und des privaten Konsums, Wandel zu einer Hightech-Industrie, Entwicklungsschub für die Dienstleistungsbranche. Zugleich soll die Infrastruktur derart ausgebaut werden, dass sie der ökonomischen Integration des Riesenlandes dient. Gigantische Projekte wie überregionale Strom-, Gas- und Wassernetze und für den Transport auf Straße und Schiene stehen im Zentrum. Und der Staat spielt als Investor die Hauptrolle, seine Ressourcen gelten als unersetzbar.

Dieses handels- und industriepolitische Neuland wird dank Donald Trump nun vermutlich schneller und festeren Schritts betreten als zunächst gedacht. China ist zur Werkstatt der Welt aufgestiegen, und das mit gegenwärtig mehr als zwölf Prozent der globalen Ausfuhren und zehn Prozent der Weltimporte. Niemand kann es den Chinesen verdenken, dass sie die Erfahrungen anderer Schwellen- und Entwicklungsländer gründlich studiert und daraus gelernt haben. Um keinen Preis wollen sie sich mit dem bisher erreichten Standard zufriedengeben, ein Land mit mittleren Einkommen zu sein, das vorrangig den Bedarf der Märkte an wenig technologieintensiver Produktion bedient. So rasch wie möglich wollen sie die Technologielücke überwinden und zu den entwickelten Industrieländern aufschließen, die sich inzwischen auf Hightech-Industrien verlegt haben. Um das zu erreichen, arbeitet China an Transport- und Handelsrouten, die wie „neue Seidenstraßen“ anmuten. Diese Bestrebungen reflektieren, dass der Welthandel inzwischen kaum noch zunimmt – statt wie noch vor kurzem doppelt so rasch zu expandieren wie die Weltökonomie, verfällt er in deren Schritttempo. Und da industrielle Überkapazitäten in den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und in Asien trotz einer anhaltenden Depression nicht verschwunden sind, stimuliert das die Weltmarktkonkurrenz.

Permanent angeklagt

Bei ihrem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) 2001 wurde den Chinesen viel versprochen. Spätestens nach 15 Jahren sollte ihnen der Status einer Marktwirtschaft zuerkannt werden. Was erhebliche Vorteile brächte, weshalb Premier Li Keqiang auf die Einlösung dieses Versprechens spätestens in diesem Jahr pocht. Ob es dazu kommt, solange sich die EU und die USA dagegen sperren, erscheint fraglich. Der Grund ist klar: Seit China WTO-Mitglied ist, häufen sich seine Konflikte mit den großen Handelspartnern (USA, EU, Japan). Quasi permanent steht das Land wegen unlauterer Handelspraktiken – vor allem wegen vielfachen Preisdumpings – vor den Handelsgerichten der WTO. Solche Verfahren würden schwieriger, wäre das chinesische System einmal als Marktwirtschaft anerkannt. Denn dann müssten Kläger die tatsächlichen Produktionskosten chinesischer Unternehmen angeben und könnten sich nicht mehr wie bisher auf Vergleichswerte anderer Schwellenländer berufen.

Wie auch immer – für die USA wie China sind die Zeiten von „Chimerika“ vorbei. Auch ohne Donald Trump war mit einer Zäsur zu rechnen. Die Symbiose von chinesischer Exportökonomie, die billige Massengüter für allzeit kaufwillige US-Konsumenten auf deren Märkte schwemmt, und einer US-Ökonomie, die billige Konsumgüter und Halbfabrikate auf Pump bei den Chinesen kauft und dafür ein ständig wachsendes Handelsbilanzdefizit in Kauf nimmt, das Peking in einen beachtlichen Berg von Dollar-Devisen sowie US-Staatsanleihen verwandelte, hielt lange an. Lange genug, um den Aufstieg Chinas zur führenden Welthandelsmacht zu befördern und zu bewirken, dass der Yuan heute eine der offiziell vom Internationalen Währungsfonds (IWF) anerkannten globalen Reservewährungen ist – dies nicht zuletzt dank des enormen Schatzes an US-Papieren, den die chinesische Zentralbank nach wie vor hütet.

Dadurch war der chinesische Staat seit 2008 größter ausländischer Gläubiger der USA. Erst als jüngst diese Depots massiv verkauft wurden, um den Kurs des Yuan zu stützen, kam Japan in die Position, mehr Schuldentitel der USA zu halten. Dass die beiden asiatischen Großmächte diesen Einfluss auf die Zahlungsfähigkeit des US-Staates haben, erklärt zu einem guten Teil das extreme Tief der Zinsen auf den internationalen Anleihemärkten. Das Dollar-Regime beruht heute ebenso wie der historische Gold-Standard (das Pfund-Sterling-Regime) schlicht und einfach darauf, dass alle Zentralbanken der Welt jederzeit bereit sind, US-Staatsanleihen zu kaufen. Das zu ändern, schafft China nicht allein. Es müsste schon Donald Trump durch einigermaßen abenteuerliche Aktionen dafür sorgen, dass die Kreditwürdigkeit, von der die USA weltweit zehren, ernsthaft untergraben wird. Um welche Dimensionen es geht, verdeutlicht die momentan geltende Obergrenze für die amerikanische Staatsverschuldung von 16,7 Billionen Dollar (ca. 12,3 Billionen Euro).

Werden die Sitten zwischen Peking und Washington rauer, gibt es für China diverse Alternativen, um zu reagieren. So könnte die chinesische Rating-Agentur Dagong die bisherige Bonitätsnote „AAA“ für die USA senken, so dass sich ein fortgesetzter Verkauf von US-Papieren anbietet, was einem Dollar-Verfall Vorschub leisten würde. Ein anderes Szenario liefe auf veränderte Prioritäten im Handel hinaus.

Paradigma Eisenbahn

Für die EU ist China ebenso wichtig wie die USA. Und umgekehrt braucht China die EU ebenso wie Japan und Südkorea. Nicht in erster Linie als Absatzmarkt für Massengüter, sondern um die beschriebene ehrgeizige Transformation zu forcieren. Gebraucht werden Hochtechnologien und Hightech-Produkte, wie sie die westeuropäische, japanische und südkoreanische Exportindustrie zu liefern vermögen. Das heißt, China braucht den florierenden Warenaustausch mit Europa und seinen asiatischen Partnern – ein Handelskrieg mit den USA würde diese Strategie zwar stören, aber nicht vereiteln können.

Präsident Xi Jinping hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos – noch vor dem Wüten Donald Trumps gegen TTP, TTIP und NAFTA – ein programmatisches Plädoyer für den Freihandel gehalten. Wollte China in diesem Sinne Ernst machen, wäre allerdings das Risiko einzugehen, der ausländischen Konkurrenz Märkte, Branchen und Unternehmen zu öffnen, die noch unter Verschluss gehalten werden. Eine Öffnung nach Regeln, die man maßgeblich mitbestimmen könnte, liefe indes auf ein kalkulierbares Wagnis hinaus. Bisher haben die Chinesen immer wieder bewiesen, dass sie Wissens- und Technologievorsprünge externer Partner und Rivalen in kürzester Zeit aufholen können. Die Entwicklung des chinesischen Eisenbahnnetzes an der Ostküste des Landes – besonders beim Einsatz von Hochgeschwindigkeitszügen in den vergangenen Jahren – mag dafür als Paradigma gelten. Japan ausgenommen, können andere Weltgegenden davon nur lernen.