Bemerkungen zur aktuellen weltpolitischen Lage

Vorab, ich habe eine humanistische Lebensauffassung und bin gegen Hass, Terror, Gewalt, Antisemitismus, Missachtung von Leben.

In vielen Beiträgen bin ich auf der Suche, wie die Welt verbessert werden kann. Dabei finde ich auch akzeptable Mitstreiter. Habe ich ein neues Konzept soweit fertig, muss ich es jedoch schon wieder für null und nichtig halten, weil die aktuelle Situation schon wieder eine andere ist. So ist es auch mit den Situationen in Europa und Nahost.

Gerade in unserer schnelllebigen Zeit werden alle mit Problemen und Ereignissen nahezu überschüttet, auch die in Verantwortung stehenden Politiker der Welt. Ein Nachdenken, Analysieren erfolgt oft gar nicht mehr. Die Folgen sind große Fehlentscheidungen von weitreichender Bedeutung. Die Weltpolitik läuft immer wieder den Problemen hinterher, obwohl sie diese erkennen und Schlussfolgerungen ziehen müsste. Weil das nicht so ist, haben wir in der Welt, ganz besonders in der westlichen, eine Zügellosigkeit. Die Beweise liegen mit den aktuellen Kriegen in Israel und der Ukraine vor. Wir leben in einem Multikulturalismus, wo auch menschenfeindliche Gruppen/ Strömungen sich über die Zeit herausgebildet haben. Durch diese neuen Situationen ist es wichtig unbedingt mit allen ohne Arroganz ins Gespräch zu kommen. Geht es doch sehr stark darum zu erfahren, was sie denken und wollen. Mit dieser neuen Kontaktaufnahme auch mit gefährlichen Partnern, gibt man ihnen die Möglichkeit sich darzustellen und das Gefühl, dass sie ernst genommen werden. Die vielen unterschiedlichen Glaubens- und Auffassungsrichtungen sind zwischenzeitlich in unserer modernen Zeit stark gewachsen und fordern ihre Daseinsberechtigung! In der Folge ist es eine Frage des Verhandlungsgeschickes Lösungen zu finden und womöglich Gefahren abgewendet zu haben!

Nahezu ist die gesamte hochentwickelte westliche Welt in eine arrogante Selbstherrlichkeit verfallen, mit der Meinung Kriege und Aufrüstung noch wie in längst vergangenen Zeiten zu führen. Eine Umsetzung der Entwicklungsgeschichte weg von Kriegen und Aufrüstung, hin zur Entmilitarisierung, zum Pazifismus als mögliches Ziel, fehlt bis heute. Mit diesem Unvermögen der Weltpolitiker wird der gesamtgesellschaftliche Fortschritt gestoppt, obwohl er dringend erforderlich ist. Kriege gehören in den Papierkorb der Geschichte!

Viele der westlichen Demokratien sind in unterschiedlichen Bündnissen (NATO, EU, OECD, …), so dass Abhängigkeiten dieser Staaten untereinander bestehen die sich mitunter auch politisch und in der Meinungsbildung nicht immer günstig auswirken (z.B. UNO-Beschlüsse). Man vertritt sich untereinander, wobei nicht alles gesagt und Wichtiges manchmal auch verschwiegen und auch gelogen wird. Das führt gerade bei der Wahrhaftigkeit zu Fehlern und undemokratischen Verhalten. Damit ist kein notwendiger gesellschaftliche Fortschritt möglich. Das muss sich unbedingt ändern.

Sehr aktuell ist die am 24.10.2023 abgegebene Erklärung im Sicherheitsrat durch den UN-Generalsekretär Guterres zum Nahost-Konflikt. Hier benennt er richtigerweise die jahrelange Unterdrückung der Palästinenser durch Israel. Eindeutig verurteilt auch Guterres den Terror der Hamas, Hisbollah und Sonstige. Die Reaktion von Israel darauf den Generalsekretär als Lügner zu benennen, ist falsch und zeugt von einer Unwahrhaftigkeit Israels und der Vertreter. Auch die Maßnahmen gegen die Zivilbevölkerung von Palästina im Gazastreifen mit Unterbrechung von Wasser, Strom, Proviant durch Israel ist unwürdig, hoch undemokratisch und gleicht Kriegsverbrechen. Natürlich darf sich Israel verteidigen. In dieser besonderen Lage jedoch von konzentrierten und eingekesselten Flüchtlingen einschließlich über 200 Geiseln darf es nicht zu einem aus dem Ruder gelaufenen Blutbad kommen. Das sollte besonders auch die Führung Israels mit der modernsten Armee und dem modernsten Geheimdienst in der Welt berücksichtigen! Zwischenzeitlich finden in vielen Städten der Welt umfangreiche Demonstrationen für Palästina statt, in Istanbul 300.000, in London 100.000, in Berlin, Hamburg, Hannover, … mehrere 1000.

Ich finde es gerade in unserer heutigen Zeit richtig, breite Zusammenhänge, Ursachen und Wirkungen zu benennen. Nur mit Wahrheiten können wir allen Widersachern begegnen! Auch die deutsche Politik ist leider einseitig und fehlerhaft, wenn sie bedingungslose Solidarität (die kann es gar nicht geben, es ist Unsinn) gegenüber Israel verspricht. Die in Deutschland lebenden 100.000 Palästinenser vergisst dabei der deutsche Bundeskanzler, sogar deren friedliche Demonstrationen (ohne Hamas Verherrlichung) wurde verboten. Immer wieder und auch hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Ein anderes jedoch ähnliches Beispiel in Deutschland ist die übertriebene Solidarität der Ukraine gegenüber. Deutschland hat bisher 24 Milliarden!!! Euro für diese Solidarität ausgegeben und 1,2 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Der Bundeskanzler hat eine Fortsetzung der Solidarität mit „solange wie nötig“ angekündigt. Auch von weiteren Abgeordneten und Politikern im Deutschen Bundestag werden solche einseitigen Formulierungen bedingungslos übernommen. Das ist keine gute Politik mehr.

Für Deutschland ist ein weiteres großes aktuelles Problem die Einwanderung. Sicherlich haben wir ein Arbeitskräfteproblem, was aber nicht nur mit einem Überschuss an Asylanten und Einwanderern zu lösen ist. Die vielen unterschiedlichen Kulturkreise führen nicht nur zu Arbeitskräften sondern auch zu Problemen. Viele wollen und können gar nicht arbeiten, sie werden kriminell. Auch die Annahme, wir nehmen nur Fremde auf die arbeiten, die anderen schieben wir ab, geht nicht auf, das ist auch faul. Hier hat die Politik bereits unsagbar versagt, eine Lösung ist nicht in Sicht.

Zusammenfassend möchte ich nochmals auf die eingangs beschrieben völlig neue Verfahrensweise hinweisen, wie Politik von allen möglicherweise neu erfolgreich betrieben werden kann, ohne Wenn und Aber, ohne zweierlei Maß, endlich mit vielen jedweden Gesprächen.

Für Frieden, Freiheit, Demokratie, Pazifismus, Neuordnung.