Rucke im Deutschen Bundestag,

weniger Parteipolitik, mit Sachlichkeit, Kompetenz Probleme lösen

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Die vielen Debatten im Deutschen Bundestag müssten auf einer Plattform stattfinden. Nämlich unser Land voranzubringen, ohne sich untereinander parteipolitisch fertig zu machen. Diskussionen, unterschiedliche Standpunkte, würdige Abstimmungen müssen stattfinden. Aber was eigentlich seit der Gründung des DB stattfindet ist das Gegenteil, leider stark zugenommen bis heute.

Bereits über einen langen Zeitraum verfolge ich das Argumentationsverhalten unterschiedlicher Menschen, besonders Politiker.

Neben der fachlichen Kompetenz ist mir besonders die Sachlichkeit der entsprechenden Personen ohne persönliche, weltanschauliche, ideologische Beeinflussung (und eine Unvoreingenommenheit) sehr wichtig. Dabei spielt die Analyse, die Logik, die Diplomatie bei der Beurteilung und Entscheidung von Vorgängen/ Tatsachen eine Rolle.

Die genannten wichtigen Substantive von Kompetenz bis Diplomatie finde ich leider gerade bei Politikern wenig bzw. sogar gar nicht vor. So ist die Argumentationskraft bei allen Politikern extrem stark parteienbezogen. Mit solch einem Verhalten ist eigentlich nur eingeschränkt die Ausübung von Demokratie, Freiheit, Wahrheit möglich. Das ist für die politische Entscheidungsfindung und für das Regieren sehr nachteilig. Denn damit ist eine Wahrhaftigkeit nicht mehr vorhanden da parteipolitische Betrachtungen immer überwiegen. Im Ergebnis werden somit oft falsche bzw. widersprüchliche Entscheidungen getroffen, die manchmal sogar wieder zurückgenommen werden. Dieses Durcheinander hat auch Einfluss auf die Bevölkerung, die sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten nun wehrt.

Wir sind im DB zwischenzeitlich dort gelandet, dass überhaupt keine Ursachenermittlungen mehr erfolgen, es wird einfach niveaulos diskutiert. Durch jeden einzelnen Parlamentarier sollte deshalb nicht nur ein Ruck, sondern mehrere erfolgen. Dann bringen wir auch wieder Ordnung in den Laden und die Widersprüchlichkeit wird minimiert.

In der aktuellen Fernsehsendung „Maischberger“ habe ich den Disput zwischen dem Schriftsteller Herrn Welzer und Frau Strack-Zimmermann zum Thema Ukrainekrieg verfolgt. Die Gesamtheit der Gespräche von Frau Zimmermann war für mich unwürdig. Selbst die sehr schlüssigen Argumente von Herrn Welzer wischte Frau Zimmermann in Dummheit beiseite. Auch eine ähnliche Situation war vorhanden bei einem Gespräch über die Explosion von Nord-Stream, zwischen den Herren Stegner und Kiesewetter. Herr Kiesewetter zerstörte unsachlich nahezu die Argumente von Herrn Stegner und reagierte stark fehlerbehaftet parteipolitisch für die Ukraine und gegen Russland. Fast alle Politiker reagieren parteipolitisch.

Ich glaube, wenn es nicht gelingt die Parteipolitik zurückzudrängen, das Monodenken zu beseitigen und eine neue Plattform mit Rucken zu errichten, dann schaden wir uns alle selbst.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

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