Schlechte Aussichten

Die Kommunistische Plattform, kurz KPF, innerhalb der Partei Die Linke scheint zerrieben zu werden, zwischen dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht und der "progressiven" Neu-Ausrichtung von Die Linke. Beim letzten Linke-Parteitag war die KPF zwar eine laute, aber auch marginalisierte Minderheit. Ohne jegliche Gestaltungschancen, die Änderungsanträge der KPF fielen weitgehend durch und erhielten vor allem dort absagen, wo es um die inhaltliche Ausrichtung der Partei ging. Während Cuba Si, auch ein bei „progressiven“ Linken unbeliebter Zusammenschluss, immerhin noch mit Cuba Libre Bechern präsent war, war die KPF sprichwörtlich eine Randerscheinung auf dem Parteitag.

Ellen Brombacher, Co-Sprecherin der KPF, kämpfte die letzten Jahre unermüdlich für die Einheit der Partei und um das Verbleiben von Sahra Wagenknecht und deren Flügel. Regelmäßig stelle sich die KPF in Erklärungen vor und an die Seite ihrer ehemaligen Sprecherin. Wagenknecht und die KPF, eine Verbindung die alt ist und vor allem tief wurzelt. Nun hat Wagenknecht jedoch die Partei verlassen und lässt all die zurück, die zwar nicht aus der Linken gehen wollen, die aber auch wenig gemein haben mit der Strategie des Parteivorstandes und dessen Schwerpunkten.

Und selbst wenn sich die KPF dafür entscheiden sollte, doch noch zu wechseln, ist gar nicht sicher, ob man beim Bündnis Sahra Wagenkecht auf offene Türen stoßen würde. Wagenknecht hat sicher wenig Lust auf eine mediale Hexenjagd, sollte sich die KPF oder auch nur prominente Teile auf machen, in Wagenknechts künftige Partei zu wechseln. Wagenknecht sucht den Anschluss an die Mitte und möchte sich sicherlich nicht eine Rote-Socken Diskussion aufdrücken lassen. Während Wagenknecht sich rhetorisch die letzten Jahre stetig entradikalisiert hat, ist die Rhetorik von Brombacher und Co. nicht tauglich für Wähler, die mit Marxismus und Klassenpolitik nichts anfangen können und wollen. Während die KPF stramm marxistisch ist, kann man das BSW maximal als modifiziert links betrachten. Zwar liegen beide in einzelnen Fragen, wie z.B. Friedenspolitk und Sanktionspolitik nah bis auf einer Linie. Die Grundvision der KPF ist aber nicht die selbe, die Wagenknecht für ihre neue Partei hat. Während Wagenknecht vieles sozialer, gerechter und besser machen will ohne es Sozialismus zu nennen, nennt die KPF es klar beim Namen und strebt "den Sozialismus als Ziel gesellschaftlicher Veränderung" an.

Großer Dank für den Kampf um die Einheit der Partei wird die KPF nicht erwarten können in der Linken. Die Partei wird vom Parteivorstand neu ausgerichtet, auf ein Bewegungs- und Aktivistenmilieu. Liza Pflaum, Mitgründerin von Seebrücke, steht für dieses Milieu, mit dem die Parteispitze den Schulterschluss sucht. Auf Instagram forderte Pflaum „harte Sanktionen gegen Russland“. Ein Beispiel dafür, dass die KPF nicht so recht passen mag, in das Bild der neuen progressiven Linken.
Auch die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Carola Rackete, fiel bereits mit Aussagen auf, die wenig Schnittmengen zur KPF erkennen lassen. Kurz vor dem Augsburger Parteitag gab Rackete die Forderungen nach Aufklärung der SED-Vergangenheit der Partei in die Medien. Dies konnte man durchaus als indirekte Kampfansage an die KPF verstehen, die auf ihrer Website den Kampf gegen Anti-Kommunismus als zentralen Bestandteil der eigenen Arbeit definiert, „egal von wem er ausgehen möge“.

Aktuell sieht es so aus, als passt die KPF nicht mehr zur eigenen Partei. Die KPF wiederum nicht zu Wagenknechts neuem Parteiprojekt. Keine guten Aussichten.