Der Boxer ist „angeklingelt“ sagt man, wenn ein Schlag des Gegners getroffen hat und er aufgrund der Schlagwirkung weiche Knie bekommt. Diese Regierung ist angeklingelt. Das war heute bei der Rede der Kanzlerin offensichtlich. Nervös, fahrig, dünnhäutig reagierte sie und sie beharrte darauf, dass nur sie den richtigen Weg kennt. Die Hinterbänkler im Bundestag diskutieren bereits Ausstiegsszenarien. Wen wundert es, stand die Koalition doch von Anfang an auf tönernen Füssen. Mit Klientelpolitik und reiner Selbstdarstellung (Westerwelle, Brüderle, Rösler) lässt sich keine gute Arbeit für die Bürger machen.
Diese Rede der Kanzlerin war der Abgesang auf die Koalition. Sie ignoriert in Europafragen (und nicht nur da) das Parlament. Die Politik ist zu einer Absprachenansammlung in Hinterzimmern verkommen. Die Parlamentarier der Koalition mucken nicht auf. Noch ist der Machterhalt wichtiger als die Einschränkung ihrer Rechte. Hinzu kommt, so berichtet heute die Süddeutsche Zeitung, Minister Brüderle soll (hier wird ein Protokoll des BDI zitiert) gesagt haben: Das Moratorium hat nur was mit den bevorstehenden Wahlen zu tun. … Endlich einmal ist einer ehrlich, könnte man ausrufen, wenn man in dieser Aussage nicht die bewusste Demontage dieser Koalition sehen würde. Diese Koalition ist am Ende. Reine Wahlkampftaktik und die aufgeklärten Bürger haben es längst geahnt.
Hans Magnus Enzensberger zitiert in seinem aktuellen Buch „Sanftes Monster Brüssel“ „… Je mehr man ihnen gibt und dient (Diktaturen und Bürokratien sind gemeint), um so stärker befestigen sie ihre Stellung und werden mächtiger und dreister; gibt man ihnen aber nichts und verweigert den Gehorsam, so braucht es weder Kampf noch Schlag, und sie stehen bloß und kraftlos da und sind nichts mehr.“ (Étienne de La Boétie)
Merkel wird ihre TINA-Politik “Thereis no alternative“ zum Verhängnis werden und erschwerend kommt jetzt der eklatante Glaubwürdigkeitsverlust und die Aufkündigung der Loyalität durch den Minister Brüderle hinzu.
