Kuscheln

Kuscheln laut Duden: aus einem Bedürfnis nach Wärme, Geborgenheit sich an jemanden, etwas, in etwas schmiegen oder jemand schmiegend an sich drücken. Man spricht vom Kuschelkurs der Kanzlerin. Eher passt Beschwichtigungspolitik: Zugeständnisse machen gegenüber aggressivem Verhalten. Damit wird sie verlieren.

Merkel aus Innenpolitischen Gründen, Juncker aus europäischen Gründen betreiben eine Kuschelkurs, oder auch eine Beschwichtigungspolitik (Appeasement) gegenüber Polen. Ungarn und der Türkei. Merkel muss jetzt endlich Farbe bekennen und nicht weiter rechtsstaatliche Interessen und Grundsätze auf dem wirtschaftspolitischen Altar opfern. Die Türkei bewegt sich außerhalb der von uns als grundlegend betrachteten Rechtsnormen. Polen ist dabei den Rechtsstaat abzuschaffen. Merkel ist, das wissen ja alle, nur dann zu harschen Äußerungen und Taten zu bewegen, wenn sie die Mehrheit hinter sich weiß. Bis dahin wird mit diplomatischen Floskeln geeiert. Die EU sieht dem Abbau unabhängiger Richter und der Justiz in Polen zu. Man hört nur Wortgeklingel. Von Taten (Streichung von Finanzzuweisungen) hört man nichts.

Merkel hat sich mit Ihrer Flüchtlingspolitik selbst ins Abseits gebracht und lebt nun in der Angst, dass vor der Wahl die Türkei ihre Grenzen für Flüchtlingsströme öffnet. Aus diesem Dilemma kommt sie höchstens noch mit einem Befreiungsschlag raus. Dazu fehlt ihr aber der Mut. Mutig ist sie nur, wenn sie Mehrheiten hinter sich weiß. Deshalb auch das Abwarten bei anstehenden Entscheidungen. Das wirkt pragmatisch, das wirkt verlässlich und ist doch nichts anderes als Stillstand und Rückschritt und auf keinen Fall wird daraus eine vorausschauende Politik. Das passt allerdings: Wirtschaft vor Demokratie und Wirtschaft vor Menschenrechten. Beliebigkeit wird als Politik erklärt!