Kasachstan als Vorsitzland der SOZ

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ( SOZ), im englischsprachigen Raum "Shanghai Cooperation Organization (SCO)" genannt, hat sich in den letzten Jahren zu einer bedeutsamen, überregionalen Organisation entwickelt die mit ihren Mitgliedstaaten wie China, Russland, Indien, Kasachstan, Pakistan, dem Iran und noch drei weiteren ein breites Spektrum an Kulturen, Völkern, so wie politischen und wirtschaftlichen Systemen abdeckt.

Die SOZ ist von der Struktur her nicht mit der EU vergleichbar, stellt aber allein schon von der Zahl der Einwohner her einen mächtigen Pakt dar, der weit über Eurasien hinaus Geltung hat.

So ist beispielsweise auch die Türkei ein Dialogpartner, wie auch Armenien und Aserbaidschan und mit Saudi Arabien strebt eine weitere wirtschaftliche Großmacht diesen Status an.

Aufgebaut ist die SOZ quasi föderalistisch und nicht hierarchisch, jeder Mitgliedstaat übernimmt jeweils für ein Jahr den Vorsitz und versucht demgemäß seine eigenen Interessen als auch die der anderen Länder abzudecken und einen Ausgleich bei Konflikten und unterschiedlichen Interessen zu finden.

Es finden regelmäßige Treffen und Konsultationen statt die von einer gewissen Liberalität geprägt sind, geht es doch nicht darum immer eine Meinung zu haben sondern einen Diskurs zuzulassen.

Es mag angesichts der doch sehr unterschiedlichen Prägung der Akteure in der SOZ verblüffen wie erstaunlich gut das funktioniert und wie viel mittlerweile im Rahen der Organisation bewegt werden konnte.

Auch ein Austausch mit anderen internationalen Organisationen wie der ASEAN ist Teil des Konzeptes der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Die Suche nach einem Konsens bei allen Themen ist auch der Weg den Kasachstan als aktuelles Vorsitzland gehen möchte und trotz der vielen Großmächte die Mitglieder in der SOZ sind, hat die Stimme aller Staaten darin das gleiche Gewicht.

Die Organisation spielt auch eine Rolle bei der Förderung wirtschaftlicher Integrationspläne was angesichts der Tatsache, dass alleine mit Ländern wie Indien, China und Russland eine Reihe der bevölkerungsreichsten Staaten der Erde Mitglieder sind, zeigt welche enorme Wirtschaftskraft hierin gebündelt ist.

Auch die Entwicklung und Angleichung der Infrastruktur ist Teil der Agenda.

Kasachstan das geographisch strategisch sehr günstig an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien liegt, bietet die SOZ eine ideale Plattform für die Stärkung von Handelsbeziehungen mit seinen Nachbarstaaten und weit darüber hinaus.

Ein Ausbau von Transportrouten und gemeinsame Investitionsabkommen der SOZ Länder machen Kasachstan auch für Akteure aus dem Westen noch interessanter als Wirtschaftsstandort und Partner.

In der Hauptstadt Astana hat die politische Führung die Bedeutung der Organisation an sich und die des aktuellen Vorsitzstatuses im Besonderen erkannt und geht dementsprechend engagiert an diese Aufgabe heran.

Wobei Kasachstan von Anfang an eine sehr aktive Rolle in der SOZ gespielt hat und bei der Setzung von Prioritäten welche Agenda innerhalb der Organisation umgesetzt werden soll, stets hohe Ziele gesetzt.

So ist Astana auch der Ausbau der Zusammenarbeit in Bereichen wir der Sicherheit und der Kommunikation ein großes Anliegen.

In Zeiten eines sehr belastenden geopolitischen Klimas ist die Existenz eines Dialogforums wie der SOZ zu begrüßen und sollte auch vom Westen mehr wahrgenommen und geschätzt werden.

Zusätzlich kam es zur Gründung des "SCO Business Council" und die "SCO Development Bank" wird eine Reihe der größten Banken nicht nur der Region unter einem Dach vereinen.

Auch die Lösung von Umweltproblemen durch multinationale Zusammenarbeit steht bei der kasachischen Aufgabenliste ganz oben und ist im Einklang mit Astanas Vision für eine nachhaltigere Zukunft.

Ebenso soll die Kluft zwischen Ost und West wieder vermindert und die Kontakte weit über die SOZ hinaus forciert werden.

Bedeutsam ist dafür auch das von Kasachstan besonders geförderte "Kooperationsprogramm zur Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus" das zunächst im Zeitraum von 2025–2027 umgesetzt werden soll.

Einen Mangel stellt innerhalb der SOZ aktuell aber noch dar dass es oft zu langsam abläuft was gemeinsame große Wirtschaftsprojekte angeht und es weiterer rasch umzusetzender gemeinsamer Investitionsplattformen bedarf um dieses Hindernis zu überwinden..

Als Instrument dafür schlug Kasachstan das "Astana International Financial Center" vor, das einen neuen Rahmen für Kapitalbildung und stabile Investitionen für den gesamten SOZ Raum bieten könnte.

Kasachstan bemüht sich auch strikt seine Stabilität i m Bereich der Außenpolitik weiter beizubehalten, Die Politik Astanas beruht auf Berechenbarkeit, Ausgeglichenheit und der Forcierung des Friedens durch Dialog.

Diese Verlässlichkeit hilft dem Land auch bei der Ausübung seiner Rolle in der SOZ und macht es als Partner für Ost und West attraktiv.

Auf der ersten Sitzung des Nationalen Koordinierungsrates der SOZ in Almaty im August 2023 betonte Murat Mukushev, der SOZ-Koordinator in Kasachstan, dass sich die kasachische Führung auf die Lösung "regionaler" (was angesichts der Fläche der SOZ nahe zu verniedlichend klingt) als auch auf globaler Probleme zu konzentrieren.

Des Weiteren erläuterte auf einer Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der SOZ im Juli 2023 der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew die Ziele des Vorsitzes Kasachstans in der SOZ. Dazu gehören auch die Bekämpfung von Kriminalität, Drogenhandel und Cyberkriminalität, aber auch, wie schon erwähnt, eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Eindämmung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus. Er wies auch darauf hin, dass die Afghanistan-Krise einen Riss in Eurasiens Hinterhof darstellt, der große Besorgnis erregt, und einer Lösung bedarf die auch wirtschaftliche Hilfe beinhalten müsse.

Weiters steht Astana für seine Politik die Verbreitung gefährlichen nuklearen Materials zu unterbinden und sieht es als seine Mission sich auch im Rahmen seiner Präsidentschaft für Sicherheit und Konfliktlösung nicht nur in der SOZ einzusetzen.

Auch der Westen ist eingeladen sich an diesen Agenden zu beteiligen.

Last not least machte Kasachstan auch Vorschläge zum weiteren Ausbau im Bereich der kulturellen und humanitären Zusammenarbeit zwischen den SOZ-Ländern. Dazu gehören ebenso historische Projekte die das gemeinsame Erbe vieler SOZ Staaten überregional aufarbeiten sollen wie auch in die Zukunft gerichtete Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels und den Schutz von Wasser Ressourcen.

Während des Vorsitzes von Kasachstan rechnet Astana auch mit der Verabschiedung wichtiger zwischenstaatlicher Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes, eines Kooperationsprogramms für die Entwicklung besonders geschützter Naturgebiete und des Ökotourismus sowie einer Absichtserklärung zwischen dem SOZ-Sekretariat und dem UNEP (dem Umweltprogramms der Vereinten Nationen).

All dies könnte zu einer Stärkung des Friedens in der Region führen, so wie zu einer Hebung des Wohlstandes, mehr Sicherheit schaffen und auch den Tourismus stärken.

Natürlich wird es in manchen Punkten und bei manchen strittigen Themen aufgrund unterschiedlicher Interessen der einzelnen Nationen auch eine Uneinigkeit über die weiteren Schritte und daher Rückschläge geben.

Aber da einer der zentralen Aufgaben der SOZ ja auch der Dialog darstellt wird man mit Hilfe des Interessensausgleichs und der Diplomatie auch bei schwierigen Themen wie der Sicherung der Wasser Ressourcen versuchen eine Einigung zu erzielen.

Astana möchte seine Aufgabe die regionale Stabilität für Kasachstan und alle anderen Staaten zu erhöhen auf jeden Fall umsetzen und baut dabei auf den bewährten Weg auf Augenhöhe und mit offener Hand auf alle Seiten zuzugehen.