Es gibt nur einen Donald Trump

Die USA haben entschieden. Joe Biden wird der 46. Präsident der USA und er wird insgesamt deutlicher gewinnen, als man das zu Beginn der nervenaufreibenden „Wahlnacht“ von Dienstag bis Samstag erwarten konnte. Dennoch ist der Abstand, mit dem Biden in einigen entscheidenden Staaten wie Wisconsin, Georgia und Pennsylvania vorne liegt, geringer als 1%. Die Demokraten haben weiterhin enorme Schwierigkeiten, die (nicht nur weiße) Arbeiterklasse zu erreichen. Weiterhin sind viele ehemalige demokratische Stammwähler, die sich enttäuscht Donald Trump zugewandt haben, nicht bereit ihr Kreuz wieder bei den Demokraten zu machen. Ganz Unrecht haben sie damit gewiss nicht. Es mangelt der demokratischen Partei zwar nicht an progressiven politischen Ideen wie beispielsweise einer Job Garantie oder eines Green New Deals. Die Biden-Harris Kampagne hat sich jedoch dafür entschieden einen weitestgehend inhaltslosen Anti-Trump Wahlkampf zu führen, der ohne große politische Ideen auskam. Sie haben es nur mühsam geschafft die großen ideologischen, innerparteilichen Konflikte zwischen den progressiven Kräften um Alexandria Ocasio-Cortez und den moderaten Zentristen, die gerne die Unterstützung des Lincoln Projects oder unzufriedener Republikaner wie John Kasich annahmen, kleinzuhalten. Alles wurde dem gemeinsamen Ziel, vier weitere Jahre Donald Trump zu verhindern, untergeordnet. Das war ein ehrenwertes Ziel und nun es ist erreicht. Joe Biden wird für einen anderen Ton im Weißen Haus sorgen und die Vereinigten Staaten werden, vor allem außenpolitisch, wieder verbindlich, diplomatisch und seriös auftreten. Im Vergleich zu den vergangen vier Jahren wird allein dies schon wie eine Zeitenwende wirken.

Der Trumpismus ist nicht besiegt

Das sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die innenpolitischen Probleme nur kurzfristig ausgeblendet werden können. Die politische Agenda der Biden-Regierung wird, egal wie sie ausgestaltet sein wird, die demokratische Partei, aber auch das ganze Land, vor eine Zerreißprobe stellen. Trump hinterlässt einen maroden Staatshaushalt, ein Ungleichheit befeuerndes Steuersystem, eine völlig fehlgeleitete bis nicht-existente Klimapolitik, eine tödliche Pandemiepolitik und eine auf Jahre, vielleicht Jahrzehnte, stabile erzkonservative Mehrheit im Supreme Court. Nun gilt es sich der Frage zu widmen, wie die politische Exekutiv Antwort auf den Trumpismus aussieht. Dass dieser nicht besiegt ist, sollte während der über vier Tage andauernden Wahl jedem klar geworden sein.

Was allerdings Hoffnung macht, ist, dass es in dem extrem Personen fixierten politischen System der USA momentan keine Figur wie Donald Trump gibt. Niemand mit politischen Ambitionen in der zweiten oder gar dritten Reihe des politisch rechten Spektrums hat auch nur ansatzweise eine Biographie oder ein Auftreten wie Trump. Jemand wie ein Immobilienmogul und Reality-TV Star, der jahrzehntelang in der Öffentlichkeit stand, landesweit bekannt ist, gleichzeitig noch nie in einem politischen Amt oder gar politisch aktiv war und sich als politischer Außenseiter eine Art Märtyrerrolle auf den Leib schneidert, um das vermeintlich korrupte Establishment umzukrempeln, ist nirgends in Sicht. Republikaner mit Einfluss wie Mitch McConnell oder Lindsey Graham haben eine klassische Politkarriere hinter sich. Auch Trump-nahe konservative Hardliner wie Mike Pence oder Rudy Giuliani sind Figuren, die es immer schon in der US-Politik gab und vermutlich auch immer geben wird. Sie haben mal Erfolg und mal nicht, aber sie beschädigen die politische Kultur nicht so nachhaltig und setzen keinen so hasserfüllten Ton in Debatten wie Trump das getan hat.

Trotzdem haben über 70 Millionen US-Amerikaner*innen für Donald Trump gestimmt. Der „Trumpismus“ ist natürlich nicht besiegt, aber er funktioniert nicht ohne die Figur Donald Trump. Neben seiner einzigartigen Empathielosigkeit und seiner unstillbaren Lust zu lügen, hat er ein instinktives Gespür für erfolgreiche populistische Narrative. Es ist mehr als fraglich, ob jemand anderes als Trump den „Trumpismus“ mit der verheerenden Wucht einsetzen kann, die die politische Landschaft der USA in den letzten Jahren so radikal verändert hat.