Die Antwort auf die SPD-Krise

SPD Der Niedergang der SPD wird oft durch Prozesse wie Individualisierung, Auflösung der Klassen oder ähnlichem erklärt. Die richtige Antwort könnte aber viel einfacher sein

Robin Siebert | Community

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community.
Ihre Freitag-Redaktion

Hoffnungsträger? Auch Juso-Vositzender Kevin Kühnert fordert ein linkes Umdenken einer Partei

Foto: Patrik Sollarz/Gettyimages

Die europäischen Parteiensysteme befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel. Und die großen Verlierer dieser Entwicklung scheinen die großen sozialdemokratischen konservativen Volksparteien zu sein. Wobei – die "linken" Volksparteien mussten noch viel herbere Niederlagen als ihre Gegenspieler rechts der Mitte hinnehmen. In Griechenland ist PASOK bereits in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, in Italien rangiert der noch regierende Partito Democratico zwar vor den beiden rechten Kräften Lega Nord und Forza Italia, wird aber von dem schwer zu greifenden Movimento Cinque Stelle des Charismatikers Beppe Grillo übertroffen. In Frankreich landete der 'Sozialist' Benoît Hamon mit sage und schreibe 6,36% der Wählerstimmen auf Platz fünf der Präsidentenwahl. Und in Deutschland tun die hiesigen Sozialdemokraten scheinbar alles dafür, es ihren Schwesterparteien gleichzutun. Zwar gibt es auch Ausnahmen von dieser Entwicklung, wie zum Beispiel Spanien oder jüngst auch Großbritannien, doch der allgemeine Trend zeichnet sich klar ab.

Der cleavage-Ansatz

Woran liegt es nun? Die Politikwissenschaftler Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan lieferten 1967 eine bis heute im wesentlichen akzeptierte Erklärung für das Entstehen und Fortdauern von Parteien: nach ihr formieren sich Parteien entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien (cleavages) wie etwa Arbeit/Kapital, Kirche/Staat und dergleichen mehr. WählerInnen, die sich selbst auf je der einen Seite der Konfliktlinie verorten, wählen nach den Autoren eher diejenige Partei, die ihren Standpunkt im politischen System repräsentiert. Und so stimmten auch jahrzehntelang Menschen auf der 'Arbeiterseite' des Konflikts eben auch für die Arbeiterparteien, in Deutschland also für die Sozialdemokraten, während Leute, die sich eher auf der 'Kapitalseite' verorteten, eher zu konservativen Parteien, in Deutschland also zur Union tendierten. Heißt das im Licht der jüngsten Entwicklungen etwa, dass diese Konfliktlinie weggebrochen ist? Bedeutet dies, dass Beschäftigte und UnternehmerInnen sich nun endlich versöhnt und gemeinsam eine Antwort auf die soziale Frage gefunden haben? Sind der Sozialdemokratie also schlicht ihre Themen, ist ihr ihre Existenzberechtigung abhandengekommen?

Mit Blick auf die sozialen und ökonomischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte muss dies sowohl in Bezug auf Europa als auch auf Deutschland verneint werden. Zwar gibt es in Deutschland nicht die immense (Jugend-) Arbeitslosigkeit wie in vielen Ländern Südeuropas und die gesellschaftliche Spaltung hat bei weitem nicht dieselben Ausmaße wie die in Großbritannien angenommen. Und doch - wer sich die deutschen Abendnachrichten anschaut, vernimmt auf der einen Seite immer neue Erfolgsmeldungen: die Wirtschaft brummt, der DAX klettert, die Exporte steigen und die Konzerne zahlen ihren Anlegern saftige Dividenden aus. Auch auf der anderen Seite gibt es Rekordzahlen, etwa in der Zahl der Obdachlosen, der prekär Beschäftigten und der Aufstocker, aber auch in der Ungleichverteilung der Einkommen und der Vermögen. Stell' dir vor, dem Land geht es gut, und keiner bekommt es mit. In den letzten Jahrzehnten sind wir Zeugen einer massiven Umverteilung von unten nach oben geworden. Die Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital hat also an Bedeutung nicht verloren, sondern im Gegenteil, im Vergleich zur Mitte des letzten Jahrhunderts gewonnen. Die cleavage-Theorie erklärt den Niedergang der Sozialdemokraten folglich nicht.

Auch weitverbreitete Erklärungen, die Genossen seien Opfer der gesellschaftlichen Modernisierung, greifen nicht. Sicher, Individualisierung, Zerfall traditioneller sozialer Schichten in diffuse Milieus mögen ihren Teil zu einer allgemein sinkenden Parteienbindung, was Mitglied- und Wählerschaft angeht, beigetragen haben. Doch erklärt das nicht, warum sich all dies auf die SPD ungleich dramatischer niederschlägt als auf CDU und CSU.

Es ist Zeit.

Die richtige Erklärung ist vielleicht ganz einfach, vielleicht sogar zu einfach, um darauf zu kommen. Es mag keine antagonistischen Klassen mehr geben, und Individualisierungsprozesse mögen ihre Rolle spielen, aber kann der Fall der SPD nicht schlicht auch daraus resultieren, dass sie einfach schlechte Politik macht? Es liegt, könnte man meinen, daran, dass sie programmatisch, organisatorisch und strategisch alles falsch macht, was falsch zu machen auch nur irgend möglich ist. Man muss gar nicht bis zur Agenda 2010 zurückgehen, um das zu begründen (obwohl gerade die Agenda den Mitglieder- und Wählerschwund natürlich zu großen Teilen verursachte). Es reicht schon, sich die vergangene Legislaturperiode und den vergangenen Wahlkampf anzuschauen. Anfang 2017 die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung im Bundestag zu verhindern, mochte zwar aus einer Koalitionsdisziplin heraus geboten sein, nur sollte man sich, wenn man zwei Tage später auf einem Parteitag verkündet, man werde "alles dafür tun", diese abzuschaffen, nicht wundern, dass man unglaubwürdig rüberkommt. Eine Mietpreisbremse, die nicht wirkt und ein Mindestlohn, der bei denen nicht greift, die ihn am meisten brauchen, sind den Genossen der Beweis für die rote Färbung der letzten vier Jahre. Im desaströsen Wahlkampf schafften es die Strategen nicht, die Rekorde in der allgemeinen Prekarität mit den Rekorden der Wirtschaft in Verbindung zu bringen, ja, sie versuchten es nicht einmal, vielleicht kam ihn ein etwaiger Zusammenhang nicht einmal selbst in den Sinn (dass ein großer Teil dieser Prekarität auf das Konto sozialdemokratischen Regierungshandelns geht, mag das zur Folge haben). Während junge Menschen sich in den großen Städten keine Wohnung mehr leisten können, geschweige denn über Nachwuchs nachdenken können, während immer mehr Menschen arm trotz Arbeit sind, während in Deutschland jährlich etwa 40.000 Menschen durch Autoabgase sterben, redet die SPD über was? Über Flüchtlinge. Auf die Frage "Kann nicht oder will nicht?" ist die Antwort inzwischen egal.

Auch die mittlerweile abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen mit der Union sprechen Bände, die man sich lieber nicht ins Regal stellen möchte. Obergrenze? Klar mit der SPD! Abschaffung der sachgrundlosen Befristung? Lieber nicht. Weiter so mit Austerität und schwarzer Null? Gar kein Problem. Klimaziele? Haha. Die soziale und ökologische Frage stellen? Als ob. Dass die SPD laut Süddeutscher Zeitung und FASZ inhaltlich zu jeder Verbiegung bereit war und nur in Personalfragen mit dem Abbruch der Verhandlungen drohte, sagt schon alles.

Die vielen und dringenden wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Problemlagen zeigen, dass es eine starke linke Partei braucht. Die SPD ist derzeit weder stark noch links, die Schuld daran trägt sie selbst. Und so ist es vielleicht für alle das Beste, wenn die SPD-Mitglieder "ja" zur Groko sagen. Diese SPD muss endlich verschwinden (die Seeheimer können ja einfach in die CDU eintreten), um Platz zu machen für eine neue soziale Partei, die diesen Namen auch verdient.