Sprache des Respekts

Barack Obama überraschte in dieser Woche die Zuschauer des Fernsehkanals Al Arabiya mit der Feststellung, die Vereinigten Staaten hätten in der Vergangenheit oft versucht, der muslimischen Welt ihren Willen zu diktieren und dabei vieles übersehen, was vielleicht zu Lösungen hätte beitragen können. Der weltweit zu empfangende Kanal aus Dubai, dessen Eigentümer in Saudi-Arabien sitzen, strahlte am 26. Januar ein Interview mit dem neuen US-Präsidenten aus, dessen Botschaft einem Friedensangebot gleichkam. „Fang mit dem Zuhören an“, habe er seinem Nahost-Gesandten George Mitchell gesagt, bevor der zu ersten Gesprächen in die Region aufbrach. Es komme darauf an, Vorurteile aufzugeben, die in den USA während der vergangenen Jahre gegenüber der islamischen Welt aufgebaut worden seien. Obama verwies sogar auf islamische Wurzeln eines Teils seiner Familie und den Umstand, dass er eine Zeit lang im größten islamischen Land der Welt, nämlich Indonesien, gelebt habe.

Obwohl das von vielen Amerikanern nicht goutiert werden dürfte, signalisierte er den Muslimen: Wahrscheinlich verstehe ich euch besser als mein Vorgänger, die Zeit eines grobschlächtigen Generalverdachts gegen den Islam ist vorbei. Was war es, was George W. Bush und Condolezza Rice ausgeblendet haben, obwohl es zum Frieden im Nahen Osten hätte beitragen können? Obama sprach ohne Umschweife die von Saudi-Arabien im März 2007 auf dem 19. Gipfeltreffen der Arabischen Liga unterbreiteten Vorschläge für ein friedlicheres Verhältnis der islamischen Welt zum Westen an, die von den meisten europäischen Politikern und Medien bisher hartnäckig totgeschwiegen worden waren. Er sagte zwar, dass er den Vorschläge nicht in allen Aspekten zustimmen könne, betonte aber auch, dass sie doch allerhand Verhandelbares enthielten.

Obama hält Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern für möglich

So ließ der Präsident denn auch keinen Zweifel daran, dass aus seiner Sicht Annäherungen zwischen Israelis und Palästinensern möglich seien. Immerhin solle man an das seit 2002 bestehende Angebot der arabischen Länder denken, den jüdischen Staat anzuerkennen, sobald Israel der Gründung eines palästinensischen Staats zugestimmt habe. Man betrachte Israel weiter als engen Verbündeten. Künftig aber wolle er auch auf jene Israelis bauen, die erkannt hätten, dass es wichtig sei, Frieden zu schließen und dafür auch Opfer zu bringen. Einen Zeitplan für die Gründung eines palästinensischen Staates wollte er nicht verkünden, betonte jedoch, dass dieser Staat „zusammenhängend“ sein und seinen Bürgern Bewegungsfreiheit sichern müsse, sowie die uneingeschränkte Möglichkeit, Handel zu treiben.

Damit sind zwar nicht alle neuralgischen Punkte angesprochen, die in einem Friedensprozess eine Rolle spielen müssen. Aber der Stil der Road-Map-Periode, als man den Palästinensern einseitige Vorleistungen und den Verzicht auf jede Form von Wiedergutmachung abverlangte, ist überwunden. Vorerst besteht die dringlichste Aufgabe des Gesandten George Mitchell allerdings darin, die Waffenruhe zwischen Israel und Hamas zu stabilisieren.
Dass dieser Emissär Gaza jetzt noch nicht besucht, ist nachvollziehbar. Aber über Gaza in Jerusalem, Kairo, Amman, Riad und Ramallah zu verhandeln, ohne die Autonomiebehörde von Gaza einzubeziehen, wird bestenfalls kleine Schritte im Friedensprozess ermöglichen. Immerhin ist die Hamas-Regierung demokratisch gewählt und hat gezeigt, dass sie unter den Bedingungen einer anhaltenden Blockade das Leben organisieren und eine erneute Besatzung verhindern kann. Die Sprache gegenseitigen Respekts, die Obama zwischen den USA und den islamischen Staaten wieder einführen will, gelte auch für die Auseinandersetzung mit dem Iran, so der US-Präsident. Dass dieser im Gaza-Konflikt Zurückhaltung zeigte, kann künftige Gespräche erleichtern.