Jetzt ist Deeskalation angesagt !

Die Reaktion der Frankfurter Stadt-Oberen auf Blockupy war zunächst schwer voraus zu sagen. Heute nun wird klar, dass alles auf Krawall angelegt ist. Seit 8 Uhr wird das Occupy-Camp in Frankfurt geräumt - mit der durchschaubaren Absicht, die Stimmung vor Ort aufzuheizen. Im Verbund mit der Hetze aus den Boulevard-Medien wird eine Szenerie der Angsterzeugt. Bereits gestern zeigten sich Frankfurter Bürger besorgt – u. a. über die Pläne der Protestler, die Banken zu zerschlagen. BILD sprach von mehreren tausend Gewaltbereiten, die von Donnerstag bis Samstag die Stadt aufmischen wollten. Sogar Rohrbomben würden für die Aktionen vorbereitet. Die Lage ähnelt verdammt der Situation in Heiligendamm – vor fast genau 5 Jahren. Auch damals eskalierte der Protest nach sorgfältig eingefädelten Provokationen. Auf die Blockupy-Veranstalter, die ganz ausdrücklich auf friedliche Proteste setzen, kommen schwierige Stunden und Tage zu. Zum einen müssen sie nach dem Verbot- und Genehmigungs-Chaos die einzelnen Demonstrationen z. T. neu organisieren. Zum anderen gilt es, gedemütigten Occupy- Akteure sowie einsickernde Chaoten von Gewalttaten abzuhalten. Es ist davon auszugehen, dass Geheimdienste und Staatsmacht Provokateure einschleusen, die das bereits vorgefertigte Bild von gewaltträchtigen Demos auslösen und mediengerecht zuspitzen sollen.

Jetzt gilt es, vor allem Ruhe zu bewahren, die friedlichen Absichten der Protestierenden zu unterstreichen und Provokateure aus den eigenen Reihen zu verbannen. Das ist leicht formuliert, aber sicher schwer umzusetzen. Ob es sinnvoll war, in Blockupy-Flyern die Zerschlagung von Banken zu fordern, ist heute ernsthaft in Frage zu stellen. Denn an dieser Stelle sind Irrtümer vorprogrammiert. Schließlich geht es nicht um Steinwurf-Attacken oder um die Eroberung von Bankgebäuden.

Dr. Ulrich Scharfenorth, Ratingen

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