Am 24.2 2024 jährt sich der Ukraine-Krieg zum zweiten Mal. Seit Anbeginn verfolge ich die Berichterstattung in den relevanten deutschen Medien.
Faktum ist, dass trotz immer umfassenderer Waffenlieferungen der Krieg nicht, wie im Rahmen der schrittweisen Forderungen nach immer mehr Waffen gerne vorhergesagt wurde, abgeebbt ist, sondern vielmehr sich intensiviert sowie zu immer mehr Tod und Zerstörung auf beiden Seiten geführt hat.
Die Forderungen haben sich nach einem unter Militaristen bekannten Eskalationsschema immer weiter gesteigert. Wurden anfangs nur
Der im Gegenzug gegen Russland aufgezogene Wirtschaftskrieg - auch als Sanktionen bezeichnet - hat bisher auch die ursprünglichen Zielsetzungen weit verfehlt, weshalb es unrealistisch ist, von dieser Seite her eine Entspannung des Konfliktes zu erwarten.
In der SZ vom 17.2.2024 wird unter dem vielsagenden, aber irreführendem Titel „Was dem Frieden dient“ bereits von Stefan Kornelius ein entsprechendes Szenario skizziert:
Wer ist also bereit, seine Streitkräfte tatsächlich in diesem Krieg einzusetzen?
Diese Frage ist alles andere als hypothetisch. Würde der Krieg - wie es zum gängigen Szenario gehört - durch eine Aufnahme der Ukraine in die Nato beendet, wäre die Allianz dann bereit, ihre Soldaten zum Schutz des Bündnisgebietes an die Front zu schicken und für Sicherheit zu sorgen? Sicherheit ist, nach wie vor, ein dehnbarer Begriff. Am Ende aber geht es um Krieg oder Frieden.“
Die Annahme, dass durch sofortige Aufnahme der Ukraine in die NATO der Krieg sofort beendet würde („gängiges Szenario“?), ist ja schon eine gewagte These, zumal Kornelius ja gleich wieder die „Soldaten des Bündnisgebietes an die Front schicken“ will.
Ich nenne das ein „Alles-oder-Nichts-Szenario! Wie verantwortungslos!
Ergänzt wird diese militärische „Alles-oder-Nichts-Schwadroniererei" durch ein Interview der SZ mit Herfried Münkler und Carlo Masala ebenfalls vom 17.2.2024:
Ich sehe niemanden bei uns, der diesem Wahnsinn noch Einhalt gebieten will und kann! Friedensbewegte, demokratieaffine Politiker, Wissenschaftler, Militärs, Wirtschaftsführer, Religionsführer etc. sind verstummt.
Stattdessen soll zum zweiten Jahrestages des Ukraine-Krieges von den Fraktionen der Ampelparteien eine Bundsetagsresolution an die Ampel-Regierung zur Abstimmung gebracht werden, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern - und zwar "Systeme, die weit hinter die russische Frontlinie reichen, um gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen" (vgl. SZ vom 20.2.2024).
Offensichtlich wird dieser Antrag auch so verstanden, den Druck auf Kanzler Scholz zu erhöhen, TAURUS-Lieferungen zuzustimmen. Scholz handelte bisher auch in dieser Waffenfrage besonnen, vernünftig und verantwortungsvoll.
Vor diesem Hintergrund habe ich nur noch eine Hoffnung: Weitsichtige, kriegerischen Auseinandersetzungen grundsätzlich misstrauende Menschen, die weltweit Gehör finden, machen sich Kraft ihres Amtes, ihrer Reputation, ihrer Glaubwürdigkeit, ihrer Integrität, ihrer Ausgewogenheit und sonstiger nützlicher Fähigkeiten und Beziehungen auf den Weg, den Krieg - ggf. schrittweise - zu befrieden. Der Lohn könnte, nach Erlangung des Friedens, die Verleihung des Friedens-Nobelpreises sein.
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