Vavi hebt Fortschritte seit 1994 hervor

Südafrika vor Wahlen Der bekannte südafrikanische Gewerkschafter Zwelenzima Vavi meldet sich auf die politische Bühne zurück - mit einer positiven Meldung.
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Es war still geworden um den suspendierten Generalsekretär des Gewerkschafts­verbandes COSATU, Zwelinzima Vavi. Der kommunikationsfreudige Gewerkschafter gehört bekanntlich zu den prominenten Kritikern der Zuma-Administration. Am gestrigen Dienstag (12. November) meldete er sich zurück ins politische Geschäft. Und zwar mit einer positiven Einschätzung der ersten zwanzig Jahre der südafrikanischen Demokratie.

Vor Mitgliedern des alt-ehrwürdigen Rand Club (1887 vom britischen Kolonialisten Cecil J. Rhodes gegründet) sagte Vavi, Südafrika habe große Fortschritte gemacht seit den ersten demokratischen Wahlen 1994. „Wir haben seit 1994 viele Schritte gemacht, die es wert sind, gefeiert zu werden. Der größte ist, dass Südafrika einen Bürgerkrieg vermied und enorme Fortschritte erzielt hat, um mit seinen Nachbarn und der Welt in Frieden und Freundschaft zu leben.“

Er räumte ein, es gebe durchaus noch politische Gewalt in einigen Provinzen, aber das Ausmaß sei bei Weitem nicht vergleichbar mit den Tausenden von Ermordeten der Welle der Gewalt in den 1980er und 1990er Jahren. Südafrikas Demokratie sei stabil und seine Wahlergebnisse genießen Rechtmäßigkeit.

Auf sozialwirtschaftlicher Ebene, so Vavi weiter, habe das Land massive Verbesserungen erreicht im Zugang zu Elektrizität, zu sanitären Diensten, im Wohnungsbau und bei anderen sozialen Bedürfnissen. Zudem stelle der Staat mit einem System sozialer Zuwendungen sicher, dass 15 Millionen Menschen nicht in elender Armut leben müssen.

Es gebe zwar Probleme bei der Qualität von (staatlichen) Dienstleistungen, der Umfang beim Zugang zu Bildung sei jedoch bei weitem nicht mehr mit dem von vor 1994 zu vergleichen.

„Auf all diesen Gebieten wurden Fortschritte erreicht. Heute können wir widerspruchlos sagen, das heutige Südafrika ist nicht mehr vergleichbar mit unserer häßlichen Vergangenheit, es ist ein Ort, an dem es sich besser leben läßt, trotz aller verbliebenen Herausforderungen.“

Bei aller zuvor von ihm geäußerter Kritik an der Zuma-Administration macht Vavi hier deutlich, dass es nicht darum gehen kann, das Kind mit dem schmutzigen Badewasser auszuschütten.

In Südafrika werden 2014 das nationale Parlament sowie die Parlamente der Provinzen neugewählt. Die Frage stellt sich ja, wie bekommt man JungwählerInnen an die Wahlurne. Auch in Südafrika macht sich zunehmend Wahlmüdigkeit breit. Dies hat den stellvertetenden ANC-Präsidenten, Cyril Ramaphosa, kürzlich sogar zu der Äußerung verleitet, ginge die Mehrheit der Südafrikaner nicht wählen, kämen die Buren zurück, „um uns zu beherrschen“. Sicher kein rhetorischer Glücksgriff und eine Steilvorlage für Opposition und einschlägige Medien, die lauthals „Rassismus“ und „Wählereinschüchterung“ schreien. Doch Ramaphosas Worte widerspiegeln das Wissen darum, dass erreichte Fortschritte keine Selbstverständlichkeit sind und auch wieder verloren gehen können.

Zwelinzima Vavi, seit 1999 COSATU-Generalsekretär. Der Gewerkschaftsverband ist Teil des Dreierbündnisses (Tripartide Alliance) ANC - SACP - COSATU. Vavi wurde im August 2013 wegen einer Sexaffäre im Büro von diesem Posten suspendiert. Vavi ist bekannt für seine kritische Haltung zur Politik der derzeitigen Zuma-Regierung. Auch als Gewerkschaftsfunktionär hält er demonstrativen Kontakt zu Organaisationen der Zivilgesellschaft.

Cyril Ramaphosa , stellvertretender ANC-Präsident. Der ehemalige führende Gewerkschafter (Minenarbeitergewerkschaft - NUM) und spätere Geschäftsmann war Anfang der 1990er prominenter Teilnehmer der Verhandlungen des ANC mit dem Apartheid-Regime und Mitverfasser der neuen, demokratischen Verfassung Südafrikas. Als Vorstandsmitglied bei Lonmin geriet Ramaphosa in heftige öffentliche Kritik im Zusammenhang mit dem Marikana-Massaker im August 2012.

14:01 13.11.2013
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