Die Wurzeln der Wut

Neoliberalismus 40 Jahre nach Margaret Thatchers Amtsantritt ist Großbritannien gebrochen. Ein Fußmarsch durch ein verwüstetes Land

Im Mai 2016 – kurz vor dem Brexit-Referendum – lief ich zu Fuß fast 550 Kilometer von Liverpool nach London, um herauszufinden, was meinem Land gerade passierte. Ich folgte dabei der Route eines Protestmarsches gegen Arbeitslosigkeit, den mein verstorbener Vater im Jahr 1981 mitorganisiert hatte. Damals hatte die Politik der Tory-Partei Englands Industrie verwüstet und die Arbeitslosigkeit in die Höhe schießen lassen. Im Jahr 2016 besiegelten die Tories mit ihrer Austeritätspolitik das Schicksal derselben betroffenen Landstriche.

Trotzdem war ich auf meiner Wanderung schockiert vom Ausmaß der Armut, von der schieren Zahl der Obdachlosen und den trostlosen Fußgängerzonen, wo sich mit Brettern vernagelte Geschäfte, Pubs, Zahltag-Kredithaie und Wettbüros aneinanderreihten. Die Menschen in den deindustrialisierten Städten erzählten von ihrer Wut und dem Gefühl, betrogen worden zu sein, vergessen von den Politikern in Westminster. Sie erzählten davon, wie ihre Viertel kaputtgegangen waren, als die Fabriken, die die Menschen hier ernährt hatten, entweder dichtmachten oder ihre Produktion in Niedriglohnländer verlagerten.

Fast alle, mit denen ich in diesen Städten sprach, sagten, sie würden für den Brexit stimmen. Sie redeten davon, „das Steuer wieder selbst in die Hand zu nehmen“, was angesichts der industriellen Verwüstung ringsherum einigen Sinn machte. In Wahrheit aber ging es für die Mehrheit von ihnen in der EU-Frage eigentlich um ihre eigenen Nöte.

Einen kurzen Augenblick lang schien es so, als würden die Tories das begreifen. Als Theresa May am 13. Juli 2016 Premierministerin wurde, nachdem sich David Cameron aus dem Post-Referendum-Gemetzel durch seinen Rücktritt abgesetzt hatte, wandte May sich an all die, „die sich gerade so über Wasser halten“. Sie versprach: Die Regierung werde „sich nicht von den Interessen der wenigen Privilegierten, sondern von Ihren Interessen leiten lassen ... Wenn wir Grundsatzentscheidungen treffen, werden wir nicht an die Mächtigen denken, sondern an Sie.“

Die Rachitis kehrt zurück

Das Problem ist nur, dass wir seither eine vom Brexit gelähmte Regierung haben, die de facto gar nicht mehr regiert. Stattdessen herrschen Dauerkrisen in den meisten Politikbereichen, angefangen vom Wohnen, dem Nahverkehr, den Gefängnissen, dem Sozialstaat bis hin zu Gesundheit und Bildung. Die Zahl der Obdachlosen ist dramatisch gestiegen, ebenso die Nachfrage an den Tafeln. In Teile unserer Innenstädte kehren an Charles Dickens gemahnende Krankheiten wie Rachitis und Beriberi zurück. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Politik den Pro-Brexit-Wählern eigentlich konkrete Vorschläge zur Neuausrichtung unserer stark auf Dienstleistungen und den Südosten konzentrierten Wirtschaft vorlegen sollte, kriegen wir „more of the same“: Turbo-Austerität. Brexit-Gegner, die sich für ein zweites Referendum einsetzen, sollten sich fragen, ob auch nur im entferntesten irgendetwas dafür getan wurde, um die Wut abzuschwächen, die zu dem Ergebnis vom Juni 2016 geführt hat.

Diese Wut hat lange, tiefe Wurzeln. Auf meiner Wanderung sprach ich mit Immobilienmaklern, die mir erzählten, dass Investoren aus wohlhabenderen Gegenden ganze Häuserreihen aufkauften, bar bezahlten und Ortsansässige einfach überboten. Mieter auf dem privaten Markt mussten jetzt 52 Prozent ihres Einkommens für Miete aufbringen, verglichen mit sieben Prozent im Jahr 1981. Dank des „Vorkaufsrecht für Mieter“-Programms der Tories ist die Zahl der Immobilien in öffentlicher Hand von fünf Millionen Anfang der 1980er auf 1,7 Millionen gesunken und wird es wohl weiter tun.

In Stoke-on-Trent in Staffordshire in den Midlands – wo 69 Prozent pro Brexit stimmten – arbeiteten noch Ende der 1970er Jahre rund 60.000 Menschen in der Keramikindustrie. Dann wurde die Produktion nach Ostasien ausgelagert, sodass 2016 nur noch 8.000 Arbeitsplätze übrig waren. In Stoke lief ich damals auch am Bet365-Stadion vorbei, dem Stammstadion der Fußballmannsschaft Stoke City, benannt nach dem Wettunternehmen Bet365. Bet365 – mittlerweile der größte private Arbeitgeber in Stoke – erwirtschaftet den größten Teil seiner Einnahmen von finanzschwachen Kunden. In einer Stadt, in der fast 40 Prozent der Haushalte mit weniger als 16.000 Pfund (umgerechnet 18.194 Euro) im Jahr auskommen müssen und 3.000 Menschen von den Tafeln abhängig waren, verdiente Bet365-Chefin Denise Coates ein Gehalt von mehr als 675.000 Euro – pro Tag, oder 250 Millionen Euro pro Jahr. „Es herrscht ein Gefühl der Ohnmacht, das alles durchdringt“, erklärte mir der Leiter der örtlichen YMCA-Zweigstelle. „Die Leute warten darauf, dass jemand sie rettet.“ Er wusste, dass es eine vergebliche Hoffnung war.

In der 170.000-Einwohner-Stadt Walsall, die zu 68 Prozent für den Brexit abgestimmt hatte, erzählte mir der Labour-Bürgermeister davon, welche Löcher die Austeritätspolitik der Tories in den Haushalt der Stadt gerissen hat. In naher Zukunft werde seine Gemeinde nicht mehr imstande sein, mehr als das Minimalprogramm der gesetzlich vorgeschriebenen Sozialfürsorge für Erwachsene und einige Leistungen für Kinder zu erbringen. „Bis vor Kurzem war die Stadtverwaltung für die Einwohner ein Freund, der einem hilft und einen schützt ... jetzt sind wir der gehasste Feind.“

Die Entmachtung der Lokalverwaltung hat Großbritannien in eines der zentralisiertesten Länder Europas verwandelt. „Der Vormarsch eines neoliberalen Konsenses in Großbritannien war ein gegen die Kommunen gerichtetes Projekt“, schrieb Tom Crewe in einem Aufsatz für die London Review on Books. „Austerität ist der logische Endpunkt des Thatcherismus. Die Leute können nicht mehr davon ausgehen, dass die Dienstleistungen, für die sie bezahlen, in ihrem Interesse angeboten werden. Stattdessen zählen nur noch die Interessen der Aktionäre.“

Büchereien, Museen: alles zu

Ich wanderte weiter, vorbei an privatisierten Parks, an geschlossenen Büchereien und Museen; an einer Grundschule, vor der ein Schild die Eltern um Spenden bat, um die Budgetkürzungen für die Schule aufzufangen. In der 70.000-Einwohner-Stadt Nuneaton in Warwickshire, die zu 66 Prozent für den Brexit gestimmt hat, traf ich einen Mann, der die Namen der geschlossenen Fabriken der Stadt herunterratterte, als ginge es um die beste Startelf aller Zeiten seines Lieblingsfußballteams. Er schimpfte gegen die im Vergleich zum Rest des Landes hohen Summen, die für Infrastrukturprojekte im Südosten Englands ausgegeben wurden. Laut Zahlen des Think-Tanks IPPR von 2014 waren es für jeden Londoner 5.426 Pfund im Jahr, verglichen mit 223 Pfund pro Kopf im Nordosten. Dann sagte der Mann, er werde für den Brexit stimmen. Aber das könnte die Wirtschaftslage noch prekärer machen, wandte ich ein. Er schwieg einen Moment, dann wurden seine Augen schmal. „Wenn die Wirtschaft den Bach runtergeht“, sagte er, „dann merken diese Bastarde in London wenigstens endlich mal, wie es sich für uns anfühlt.“

Später wanderte ich durch das County Northamptonshire, das zu 59 Prozent für den Brexit gestimmt hat. Hier hatte der Tory-Bezirksrat vor kurzem seine Angestellten von 4.000 auf 150 reduziert. Er war damit der erste Bezirksrat in Großbritannien, der sämtliche Dienstleistungen an private Dienstleister ausgelagert und sich selbst auf die Rolle des Auftraggebers beschränkt hat. Andere Bezirksräte überlegen, ob sie seinem Vorbild folgen sollen. Im Februar 2018 erklärte sich der Council für bankrott. Auch damit wird er nicht allein bleiben.

In ihrem 2007 erschienenen Buch Die Schock-Strategie beschäftigte sich Naomi Klein mit dem Aufstieg des Katastrophenkapitalismus. In Großbritannien und den USA wurde er 1979 beziehungsweise 1980 mit dem Versprechen eingeführt, eine steigende Flut hebe alle Boote. Laut Klein war das Ergebnis immer das Gleiche: Eine kleine Gruppe profitierte und zog einen immer größeren Teil des Wohlstandes an sich. Gleichzeitig wurden große Teile der Bevölkerung abgehängt und sich selbst überlassen angesichts maroder Infrastruktur, sinkenden Einkommen und entweder steigender Arbeitslosigkeit oder wachsender prekärer Erwerbsarbeit.

Ende 2018 reiste der UNO-Sonderberichterstatter zu extremer Armut, Philip Alston, zwei Wochen lang durch Großbritannien. In seinem Bericht zitierte Alston Zahlen des Institute for Fiscal Studies und der Joseph-Rowntree-Stiftung, nach denen 14 Millionen Menschen in Großbritannien in Armut und 1,5 Millionen in völliger Mittellosigkeit leben. Alston schloss, dass die britische Regierung durch „rigide, bösartige und häufig herzlose“ Sparmaßnahmen „große Not“ über die Menschen gebracht habe und dass in Großbritannien Armut die Folge einer politische Entscheidung sei.

Im Jahr 1976 hatte Großbritannien nach drei Jahrzehnten „Nachkriegskonsens“ einen Höchststand an Gleichheit innerhalb der Gesellschaft erreicht, so eine Wirtschaftsstudie aus dem Jahr 2013. Vierzig Jahre Neoliberalismus haben das zerstört.

Die große Mehrheit der Menschen in Großbritannien befürwortet die Wiederverstaatlichung der Grundversorgungsunternehmen – eine YouGov-Umfrage im Jahr 2017 ergab, dass nur 25 Prozent der Befragten meinen, die Bahn solle ein privates Unternehmen sein. Beim Energieversorger waren es 31 Prozent. Die Menschen wollen ein angemessen finanziertes Gesundheits- und Bildungssystem, sie wollen in einem Land leben, in dem sie keine Angst haben müssen, alt oder krank zu werden. Sie wollen Arbeitsplätze, die sinnvoll sind und wertvoll und sicher. Sie wollen das Gefühl haben, dass die Politiker entscheiden, nicht die Unternehmen, auf deren Gehaltslisten die Politiker stehen. Viele wünschen sich auch – ob es der Linken gefällt oder nicht – eine Diskussion über Einwanderung.

Der Brexit wird nichts davon erreichen. So wie er derzeit von der Rechten vorangetrieben wird, ist er die letzte Drehung jener Abwärtsspirale, die vor 40 Jahren begonnen hat. Darauf gibt es keine einfachen Antworten. Aber solange unsere Politiker nicht einsehen, dass das globalisierte neoliberale Wirtschaftsmodell für die Menschen und den Planeten ein Verhängnis ist, so lange wird unsere Wut nicht vergehen, so lange werden wir empfänglich bleiben für scheinbar harmlose, letztendlich aber spalterische und vergiftete Parolen. Und vielleicht ist genau das der Punkt.

Mike Carter ist Reporter des Guardian und Autor von All Together Now? One Man’s Walk in Search of His Father and a Lost England

Übersetzung: Carola Torti
06:00 26.03.2019
Geschrieben von

Mike Carter | The Guardian

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