Frau May im Herbst

Großbritannien Labour hat eine historische Chance, die Mehrheit hinter sich zu bringen – und die Tories wissen das ganz genau
Frau May im Herbst
Bring DU den Müll raus! Einer wie er kann auch größte Problemstellungen überwinden

Foto: Daniel Leal-Olivas/AFP/Getty Images 

Der verstorbene Labour-Premier Jim Callaghan hätte sicher Mitgefühl für Theresa May aufgebracht, als sie jüngst bei ihrer Parteitagsrede in Manchester mit einer heiseren Stimme kämpfte und ihr dann noch jemand ein Formular vor die Nase hielt, das britische Firmen bei Entlassungen aushändigen. Als Margaret Thatcher 1979 kurz davor stand, Callaghan als Regierungschef abzulösen, beschrieb der das Gefühl, wenn einem die Macht entgleitet. „Ab und an – vielleicht einmal alle 30 Jahre – gibt es so etwas wie eine politische Zeitenwende. Es ist egal, was man sagt oder tut. Der Umbruch ergibt sich aus dem, was die Bevölkerung will, und was sie für richtig hält.“

Natürlich wollen die Konservativen nicht, dass die Öffentlichkeit heute diese Parallele zu den 1970er Jahren zieht. Dennoch holten sie auf ihrem Parteitag lustvoll alte Lieblingsthemen aus der Schublade: galoppierende Inflation, übermächtige Gewerkschaftsbosse, Einbruch des Pfunds und natürlich den „Winter of Discontent“, den Winter der Unzufriedenheit, während der Streiks zum Jahreswechsel 1978/79. In Manchester warnte ein Redner nach dem anderen die Wähler vor dem, was ihnen blüht, sollten sie so dämlich sein, in der Zukunft irgendwann einmal Jeremy Corbyn zum Premier zu wählen. Boris Johnson schaffte es gar, die zwangsweise Einführung der Drei-Tage-Woche wegen Energieknappheit Mitte der 1970er Jahre wieder auszugraben – obwohl in jener Zeit der Konservative Edward Heath die Regierung führte.

Doch während sie versuchten, dystopische Bilder aus der Vorzeit zu beschwören, war auch den Tory-Spitzen in Wahrheit klar, dass es Corbyn besser als ihnen selbst gelingt, die neue Stimmung im Land einzufangen. Die Attacken gegen Labour und die Anleihen aus dem Oppositionsprogramm – vom sozialen Wohnungsbau bis zu gedeckelten Energiepreisen – waren ein Kompliment an Corbyn. Die Tories nahmen ihn in Manchester viel ernster als noch vor der Parlamentswahl am 8. Juni. Kein Wunder, dass beim Labour-Parteitag in Brighton eine optimistische Stimmung herrschte, obwohl zur absoluten Mehrheit noch viele Sitze fehlen.

Die marktliberale Denkfabrik Legatum war kürzlich geschockt über eine neue Meinungsumfrage. Danach sprachen sich die Befragten – darunter Anhänger der Konservativen – sehr klar für die Verstaatlichung der Bahn sowie der Wasser-, Strom- und Gasversorgung aus. Und das war nur der Anfang. Zugleich will eine Mehrheit die Gehälter von Konzernmanagern beschränken und ist bereit, höhere Steuern zu zahlen, damit mehr Geld in die nationale Gesundheitsversorgung fließt. Groß ist auch der Wunsch nach mehr Regulierung des Marktes. Wenn bevorzugte Adjektive zur Beschreibung des Kapitalismus „gierig“, „egoistisch“ und „korrupt“ sind, ist Legatums Schluss leicht nachzuvollziehen: Diese Marke steckt in der Krise.

Man richtet wenig damit aus, Corbyn als Rückfall in den Marxismus der 1970er zu geißeln oder sich endlos über seine Unterstützung Venezuelas auszulassen. Auch ist den Wählern, besonders denen unter 50, völlig egal, dass im Sommer 1975 die Inflation 27 Prozent erreichte oder im Winter 1978/79 der Müll nicht abgeholt wurde. Wirklich interessiert die Frage, warum die Reallöhne seit einem Jahrzehnt nicht steigen und sich ein stetig wachsender Teil der Briten kein Wohneigentum leisten kann. Corbyn muss sicher noch einiges tun, um die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass sich seine Politik auf die Brot-und-Butter-Themen auswirkt, die sie beschäftigen, doch ist er nicht durch das Heraufbeschwören von Schreckgespenstern aus der Vergangenheit zu schlagen.

Die Spardogmen ermüden

Historisch gesehen hat die heutige Unzufriedenheit nichts Überraschendes. In den vergangenen 100 Jahren gab es drei dramatische Wirtschaftskrisen und jede hat zu politischem Wandel geführt. Der Wohlfahrtsstaat der Nachkriegszeit in Großbritannien und anderswo war das Ergebnis der Weltwirtschaftskrise. Die Privatisierung- und Liberalisierungsagenda der neuen Konservativen entstand aus dem Schiffbruch der Sozialdemokratie, die in den 1970er Jahren von der Inflation überwältigt wurde. 2008 dann überlebte der globale Kapitalismus nur, weil die Regierungen das Geld der Steuerzahler dazu benutzten, die Banken zu retten. Die Krise offenbarte die Schwächen einer Wirtschaftsordnung der Deregulierung, der Schulden und des Machttransfers von der Arbeit zum Kapital. Schwieriger zu erklären ist, warum es so lange gedauert hat, bis die Gegenreaktion eintrat. In Großbritannien schlug 2015 Ed Miliband eine weniger radikale Form der Corbyn-Agenda vor und wurde prompt von David Cameron besiegt. Als Corbyn im gleichen Jahr erstmals den Kampf um die Führung in der Partei gewann, war die vorherrschende Meinung bei den Parteimitgliedern: Da man die nächste Wahl sowieso verlieren werde, weshalb nicht jemanden wählen, der an das Gleiche glaubt wie sie?

Zum Teil lässt sich der Stimmungsumschwung damit erklären, dass die konservativ-wirtschaftsliberalen Spardogmen ermüden und abstoßen. Zudem hat Corbyn vernünftigerweise aufgehört, sich für die Bilanz einstiger Labour-Regierungen zu entschuldigen, und eine schlagfertige Art gefunden, seine Botschaft zu popularisieren. Der Slogan „For the many, not the few“ – Für die vielen, nicht die wenigen – entspricht in etwa dem Vorwurf der Konservativen – Labour habe das Dach nicht repariert, solange die Sonne schien – und erweist sich als ebenso effektiv.

Das letzte Puzzlestück brachte der Brexit. Bei einem anderen Ausgang der Abstimmung am 23. Juni 2016 wäre Cameron noch Premierminister, die Konservative Partei nicht gespalten und die fundamentalen Schwächen der britischen Wirtschaft wären ein bisschen länger übertüncht geblieben. So aber hat das Votum Labour einen enormen politischen Gefallen getan. Es hat aufgestauten Ärger auf ein manipuliertes Wirtschaftssystem freigesetzt und die Regierung auf normalerweise von Labour besetztes Territorium gezwungen, siehe Mays Versprechen staatlicher Interventionen in der Immobilienkrise.

Der Brexit zwingt dazu, sich den langfristigen Problemen der Ökonomie zu stellen: chronisches Zahlungsbilanzdefizit, Mangel an Investitionen und eine wachsende Produktivitätslücke im Vergleich zu anderen Industrieländern. Das ist gleichermaßen befreiend und furchteinflößend. Es lassen sich Parallelen zu den Ereignissen vor 25 Jahren ziehen, als am „Schwarzen Mittwoch“ das Pfund abstürzte und Großbritannien infolgedessen aus dem Europäischen Währungssystem (EWS) ausstieg. Praktisch das gesamte britische Establishment hatte zuvor die Beteiligung am EWS unterstützt, doch überlebte das unter einem schlechten Stern stehende Experiment nur zwei Jahre und führte zu einem Gerangel um das entstandene politische Vakuum. Die Finanzkrise und der Brexit haben in ähnlicher Weise die eng verbundenen Annahmen zerstört, auf denen das Management der britischen Wirtschaft zuvor basierte: Der freie Markt funktioniert immer, und Britanniens Zukunft liegt in der EU. Sowohl die Linke als auch die Rechte stehen nun vor der Herausforderung, diese Leerstelle zu füllen.

Dabei hat Theresa May jetzt das gleiche Problem wie John Major nach dem „Schwarzen Mittwoch“: Sie ist Führerin einer gespaltenen Partei, die nicht im Einklang mit der öffentlichen Stimmung ist. Freilich stimmt die Parallele nicht ganz. Labours Reaktion auf den „Schwarzen Mittwoch“ war eine Bewegung nach rechts unter Tony Blair, Verstaatlichungen wurden verworfen, die Regeln des freien Marktes akzeptiert. Corbyn dagegen wendet sich nach links. Er glaubt, dass ein Wendepunkt gekommen ist, der höchstens einmal in einer Generation eintritt, und dass Großbritannien bereit ist für so radikale Ideen, wie Keynes und Beveridge sie in den 1940er Jahren vortrugen, Hayek und Friedman in den 1970ern. Und die Tories? Ihrem Verhalten nach zu urteilen, glauben sie, dass Corbyn auf der richtigen Fährte ist.

Larry Elliott arbeitet seit 1988 für den Guardian und ist heute dessen Wirtschaftskolumnist

Übersetzung: Carola Torti

06:00 25.10.2017
Geschrieben von

Larry Elliott | The Guardian

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