Kommt mir nicht mit der Religion!

Diskurs Es gibt gute und schlechte Vorbehalte gegen einen EU-Beitritt der Türkei, findet unser Kommentator

Istanbul werde von einer ganz speziellen Art von Melancholie heimgesucht, schreibt Ohan Pamuk in seinem wunderbaren Buch über die größte Stadt der Türkei. Diese als hüzün bekannte „dunkle Stimmung, das von Millionen Menschen zugleich empfundene schwarze Gefühl“, manifestiere sich am deutlichsten an „kalten Wintermorgen, wenn plötzlich die Sonne durchbricht“ und man „über den Wassern des Bosporus zitternd einen hauchdünnen Dunst aufsteigen sieht“.

Viele Türken dürften von einem ähnlichen Gefühl ergriffen werden (das allerdings nicht durch die Schönheit der Landschaft abgemildert wird), wenn die Sprache auf das ewige Bemühen ihres Landes um eine Aufnahme in der Europäischen Union kommt. Mehr als 22 Jahre nachdem sich die Türkei erstmals um einen Beitritt beworben hat, scheint dieser so weit entfernt zu sein wie eh und je, auch wenn 2005 mit formalen Beitrittsverhandlungen begonnen wurde.

Nachdem diese Verhandlungen sich schon allein wegen der ungelösten Fragen bezüglich der Zukunft Zyperns mehr als schleppend gestalten, gibt es nun noch eine weitere Hürde zu überwinden. Bulgarien hat angekündigt, es werde seine Zustimmung zu einem Beitritt der Türken verweigern, solange diese sich nicht bereit erklärten, Bulgarien für den Rausschmiss der Thraker durch die Streitkräfte des ottomanischen Reiches zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu entschädigen.

Es ist nur recht und billig, von der Türkei eine Verbesserung der Menschenrechtssituation zu verlangen und diese zur Bedingung für einen EU-Beitritt zu machen. Der oben zitierte Pamuk ist eines der prominenten Opfer, die der Einschränkung der Redefreiheit zum Opfer gefallen sind. Gegen ihn wurde ein Prozess wegen Beleidigung des Türkentums angestrengt, nachdem er in einem Interview über den Mord an 1,5 Millionen Armeniern gesprochen hatte. Auch wenn die Anklage schließlich aus formalen Gründen fallengelassen wurde und die gegenwärtige türkische Regierung wichtige Gesten der Versöhnung in Richtung Armenien gemacht hat, gibt es im türkischen Staatsapparat immer noch große Widerstände gegen diese Lockerungen. Dies wurde nicht zuletzt durch das Verbot der kurdischen Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) durch das türkische Verfassungsgericht deutlich.

Eine Vereinigung von Demokratien

Diese Einschränkungen der Meinungsfreiheit haben allerdings nichts mit der Antipathie zu tun, die Frankreichs Premier Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel der Türkei entgegenbringen. Deren Ablehnung eines türkischen EU-Beitritts gründet mit den Worten eines Kolumnisten der türkischen Tageszeitung Hürriyet vielmehr auf einer „grundlegenden Tatsache, die nicht offen ausgesprochen wird“. „Die Türkei ist ein muslimisches Land und die EU ist nicht bereit, ein solches in ihren Reihen aufzunehmen“, schrieb Mehmet Ali Birand dort am vergangenen Montag.

Diese anti-türkische Voreingenommenheit kommt dem blanken Rassismus gleich. Auch wenn die Institutionen der Gemeinschaft offiziell von sich behaupten, sie begrüßten die Vielseitigkeit in den eigenen Reihen, besteht ein taktisches Übereinkommen unter einigen ihrer mächtigsten Führer, dass der Staatenbund ein mehrheitlich christlicher bleiben müsse. Der neue EU-Präsident Herman van Rompuy ist einer der wenigen, der diesem Wunsch offen Ausdruck verliehen hat, auch wenn er dieses öffentliche Statement lange vor seiner jüngsten Beförderung gemacht hat:

„Die universellen Werte, die in Europa gelten, und die auch fundamentale Werte des Christentums sind, werden mit dem Beitritt eines großen islamischen Landes wie der Türkei an Stärke verlieren", so Rompuy im Dezember 2004 im belgischen Parlament.

Selbst ein Christ, wenn auch kein Gläubiger, bin ich mir nicht sicher, welche Lehren des armen Mannes aus Nazareth van Rompuy zur Legitimation anführen kann, den Anhängern eines anderen Glaubens die Tür vor der Nase zuzuschlagen. Wenn ein Golfcub eine solche Mitgliederpolitik verfolgen würde, würde er wegen Verletzung der Gleichheitsrechte verklagt werden. Die EU ist nominell eine Vereinigung von Demokratien, wie kann es ihr da gestattet sein, die Religion zum Gegenstand von Diskriminierungen zu machen?


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08:00 04.01.2010
Geschrieben von

David Cronin, The Guardian | The Guardian

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The Guardian

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