Helena Smith
Ausgabe 0216 | 19.01.2016 | 06:00 4

Odyssee ohne Ende

Griechenland Das letzte Jahr war schon hart, aber 2016 könnte härter werden. Die Furcht vor sozialen Unruhen und einem Grexit bleibt

Odyssee ohne Ende

Protest in Athen gegen eine weitere Rentenreform

Foto: Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images

Wenn Stavros Staikos über das anstehende Jahr nachdenkt, verfinstert sich sein Gesicht. Auch als geübter Stoiker schafft es der pensionierte Kaufmann nicht, angstfrei in die Zukunft zu blicken – weder in die seines Landes noch die eigene. „Wer hätte gedacht, dass es so weit kommt?“, fragt er während des Wartens auf ein Beratungsgespräch bei der Verbrauchergewerkschaft in Athen. „Wie kann es sein, dass ich mir mit 63 Jahren Sorgen machen muss, auf der Straße zu landen?“

Wie auf einer endlosen Odyssee taumelt das Land durch ein Tal fortwährenden ökonomischen Kahlschlags. Wenn nun auch Bürger wie Staikos in Zwangslage geraten, weil sie Kredite nicht zurückzahlen können, nährt das die Furcht vor Unruhen. 2015 war ein chaotisches Jahr, mit zwei Parlamentswahlen, einem Referendum, einer Revolte innerhalb der Regierung, staatlichen Kontrollen über Privatvermögen, dem Ringen um „Rettungsgelder“ wie der Gefahr eines Staatsbankrotts und Ausscheidens aus dem Euro. 2016 könnte schlimmer werden. Die größten Härten stehen erst jetzt bevor, auch wenn sich die Griechen damit abgefunden haben, dass es zur Mitgliedschaft in der Eurozone keine Alternative gibt.

„Viele Menschen sind psychisch in sehr schlechtem Zustand“, sagt Toula Thanopoulou, Vorsitzende der Verbrauchergewerkschaft. „Sie haben Angst, dass ihnen als Nächstes die Bank ihre Wohnung wegnimmt. Zwar behauptet die Regierung, alles wird gut, aber das kann keiner glauben.“ Nach drei „Rettungsschirmen“ geht Griechenland durch seinen bisher schwersten Winter. Es stellt sich die Frage, ob überhaupt irgendwann eine Erholung möglich ist. Zwar hat Premier Alexis Tsipras verkündet, 2016 werde „einen endgültigen Ausweg aus der Krise“ bringen, denn mit dem neuen Kreditpaket von 86 Milliarden Euro, geschnürt von IWF, EU und Europäischer Zentralbank (EZB), sehe Griechenland „einer nationalen Wiedergeburt“ entgegen. Doch nimmt eine Mehrheit dem Regierungschef diese Prophetie nicht ab. Einer neuen Umfrage zufolge blicken 55 Prozent der Griechen pessimistisch voraus, 61 Prozent halten den Rauswurf aus der Euro-Zone weiter für wahrscheinlich.

Die zurückliegenden zwölf Monate haben das Trauma nicht lindern können: Die Arbeitslosenquote stieg auf mehr als 30 Prozent, während das durchschnittlich verfügbare Einkommen um mehr als ein Viertel sank. In den Jahren der Ultimaten mussten sich die Griechen damit abfinden, in einem Teufelskreis von Schulden und Sparzwang gefangen zu sein. Wer sich bisher schon großer Mühsal unterwarf – etwa beim drastischen Finanzverschnitt für Hospitäler und Schulen –, wird weiter zu leiden haben.

Blockade per Traktor

„Es besteht die Gefahr einer anämischen Genesung, bei der weder die Arbeitslosigkeit sinkt noch die Ökonomie wieder in Fahrt kommt“, meint Theodore Pelagidis, Wirtschaftsprofessor an der Universität Piräus. Weiterhin sitzt der Regierung Tsipras die Gläubiger-Troika mit ihren Reformverlangen im Nacken. In den kommenden Wochen muss sie das Pensionssystem weiter reformieren, den Bauern höhere Steuern aufbürden und die Privatisierungen vorantreiben. Das gleicht einem Test, wie weit eine Linksregierung zu gehen bereit ist, wenn sie sich mit einer neoliberalen Agenda selbst verleugnet. Syriza, im Januar 2015 als Partei des Widerstands und der Würde an die Macht katapultiert, führt ausgerechnet die Regierung, der es aufgegeben ist, das schmerzhafteste Sparprogramm seit 2010 durchzusetzen.

Wieder wird besonders die Mittelschicht den Schmerz zu spüren bekommen, während die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufklappt. Die Bauern, deren Hemmschwelle für Straßenblockaden per Traktor traditionell niedrig ist, drohen bereits mit „Krieg“. Auch die Gewerkschaften stehen auf den Barrikaden. Schließlich trifft die Rentenreform – unverzichtbar, um die Sparauflage der Gläubiger von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erreichen – besonders die Privathaushalte (gut 50 Prozent), bei denen Pensionseinkünfte die Haupteinnahmequelle sind. Und dass Banken Wohnungen und Häuser kassieren, wird sich nicht vermeiden lassen, falls die Troika auf verringertem Schutz für Hypothekenschuldner besteht.

Alexis Tsipras versucht erneut gegenzusteuern. Er will, dass nach dem Auslaufen der aktuellen Hilfszahlungen im März der IWF nicht länger beim Rettungsprogramm mitmischt, und versichert, seine Regierung werde sich auf keine „unvernünftigen und unfairen Forderungen“ einlassen. Gilt das für die Renten? Die sind seit Ausbruch der Krise bereits zwölf Mal gekürzt worden, obwohl Pensionäre heute oft ganze Familien ernähren müssen.

Mit 41 Jahren ist Tsipras der jüngste Staatschef in der modernen Geschichte Griechenlands und hat sich als gewiefter Taktiker erwiesen, als es ihm gelang, das klare Nein zum EU-Spardiktat beim Referendum vom 5. Juli 2015 binnen wenigen Tagen in ein demütiges Ja umzumünzen. Falls der konservativen Nea Dimokratia (ND) in der Opposition nicht irgendwann ein verheißungsvoller Neustart gelingt, dürfte Tsipras bis auf Weiteres die dominante Figur in der griechischen Politik bleiben. Sein Problem ist, dass er selbst – wie die meisten seiner Parteifreunde – die oktroyierten Reformen eigentlich ablehnt. Nach den Neuwahlen im September ist seine Parlamentsmehrheit auf drei Stimmen geschrumpft. Selbst wenn die Reformen Gesetzeskraft erhalten, bleibt zu bezweifeln, dass sie voll umgesetzt werden und wirklich die Art von Investitionen anziehen, die Wachstum auslösen.

700-Euro-Rente

„Ich sehe nicht, wie die Regierung die Reformen überstehen soll. Und ich sehe ebenso wenig, wie sie die vermeiden könnte“, sagt Aristides Hatzis, der an der Universität Athen Jura und Wirtschaftswissenschaft lehrt. „Ich denke, schon früh in diesem Jahr wird Syriza vor unlösbaren Problemen stehen.“ 2015 noch Inbegriff der Hoffnung könnte die Partei bald ein Synonym für Verzweiflung sein. Laut jüngsten Umfragen liegt sie noch bei gut 18 Prozent – halb so viel wie beim Parlamentsvotum Ende September. Zwar scheint die neofaschistische Goldene Morgenröte von diesem Schwund bislang nicht zu profitieren, doch kann sich das schnell ändern. „Seit wir die Krise haben, ist die Politik wie ein Fleischwolf“, sagt Hatzis. „Von einem Moment zum nächsten spuckt sie einen Politiker aus, der dann einfach erledigt ist. Am meisten Sorgen macht mir das Durcheinander, mit dem zu rechnen ist, falls Tsipras stürzt.“

Die im Juli eingeführten Vermögenskontrollen bleiben mindestens noch bis zum Frühjahr in Kraft. Man kann also weiterhin pro Tag höchstens 60 und pro Woche nur bis zu 420 Euro von Bankkonten abheben. Die Wirtschaftsleistung wird 2016 abermals schrumpfen, die Steuereinnahmen dürften hinter den Erwartungen zurückbleiben, der Abfluss von Kapital setzt sich fort. Erfolgreicher als gedacht lassen sich hingegen die Banken sanieren. Auch mit der Steuerhinterziehung und Korruption wird die Linksregierung besser fertig als all ihre Vorgängerinnen.

Nach der Achterbahnfahrt unter Ex-Finanzminister Varoufakis setzt Athen im Umgang mit den Euro-Partnern seither auf Kooperation statt Konfrontation. Tsipras, das einstige Enfant terrible, bekennt, die Euro-Mitgliedschaft sei der beste Schutz vor ökonomischem Chaos. Damit scheint auch die Debatte um Griechenlands schwankende Identität zwischen Ost und West vom Tisch zu sein. „Wir haben eingesehen, dass die Bindung an Europa für uns der einzige Weg ist, um verlorene Zeit zurückzugewinnen“, resümiert der Philosoph Stelios Ramfos. „Es gab Jahrhunderte, in denen wir als ein Volk, das seine Renaissance verpasst hat, vor uns hin dämmerten. Ohne Europa und dessen Regeln würde sich Griechenland heute kaum vom Irak unterscheiden.“ Ungeachtet dessen dürfte sich die Schuldenquote in diesem Jahr der Marke von 190 Prozent des BIP nähern. Es gilt weithin als ausgeschlossen, dass man sich unter solcher Bürde erholen kann, solange die Gläubiger einen Schuldenschnitt verweigern. Die innere Stabilität wird davon abhängen, wie die Bürger auf die bitteren Einschnitte reagieren.

„Was soll ich dazu sagen?“, schimpft Stavros Staikos. „Ich muss ein Darlehen von 45.000 Euro bedienen. Die Monatsrate beträgt 400 Euro, hinzu kommen 300 an laufenden Kosten. Da meine Rente auf 700 Euro zusammengestrichen wird, kann ich die Raten nicht mehr zahlen. Aber ich werde alles tun, um meine Familie und mein Heim zu schützen.“

Helena Smith ist Griechenland-Korrespondentin des Guardian

Übersetzung: Michael Ebmeyer

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 02/16.

Kommentare (4)

Reinhold Schramm 19.01.2016 | 08:22

Die gesellschaftspolitische und sozialistisch-antikapitalistische Alternative hat heute weniger als 7% der beteiligten Wähler-Stimmen.

Ungeschminkt: Das Schimpfen ja, aber in Wahrheit möchte keiner ernsthaft die fremdbestimmte und finanzierte (hündische) Alimentierung verlassen! Das werktätige Selbstbewusstsein wurde auch in Griechenland erfolgreich vom Finanzkapital und den (künstlichen) Verbraucher- und Konsumbedürfnissen über Bord gespült.

Analoges u. a. auch in Spanien, Portugal und Italien heute - 2016

Heinz Lambarth 19.01.2016 | 14:08

Neo-Liberalismus ist eben ein politisch wie wirtschaftlich alternativloses zwangssystem (jenseits aller demokratischen fassade).

Politisch - macht es keinen unterschied (mehr), wer gewählt wird, die politik ist immer dieselbe (und das ist spätestens seit Maastricht 1992 so!).

Wirtschaftlich - sind die dogmen auf den sand einiger weniger, einfältiger glaubenssätze gegründet, die schon wegen ihrer realitätsfremdheit noch nirgends funktioniert haben. Hier wird versucht, mit berechnender naivität mittels gröbster vereinfachungen hyperkomplexe probleme zu lösen - stets zum nachteil der "armen" zugunsten der "reichen".

Fazit: Das kann das eine gesellschaft nicht ewig aushalten? Wenn die autorin recht hat, spitzen sich die dinge (wie zu erwarten) zu...

smukster 20.01.2016 | 00:18

Bleibt zu hoffen, dass die GriechInnen nicht resignieren und dennoch weiter Druck auf die Politik machen. Die EU kann sich die Dauerkrise nicht ewig leisten, Stichworte Brexit, Le Pen. Insofern kann und wird Griechenland (wie andere auch) Zugeständnisse bekommen, die dürfen nur eben nicht allzu sichtbar sein wegen der Deutschen und Finnen. Die niedrigen Zinsen für die jüngsten Kredite sind ein Beispiel dafür, da lassen sich auch 200% Schulden relativ problemlos meistern.

Die EU wird sich ändern (müssen), wenn sie überleben soll. Die anstehende Reformdiskussion wird sehr spannend und offen.