Billy Bragg
19.01.2010 | 16:00 5

Warum ich bis auf Weiteres keine Steuern zahlen werde

Steuerstreik Der britische Sänger Billy Bragg will so lange in den Steuerstreik treten, wie von seinem Geld Banker-Boni bezahlt werden – dagegen könnte der Schatzkanzler Veto einlegen

Wie konnte es dazu kommen? Gestern schimpfte mich während eines Live-Interviews im Radio eine Frau, die als Headhunterin nach Talenten für die Börse fahndet, einen Anarchisten. Warum? Hatte ich vorgeschlagen, das Machtmonopol des Staates zu brechen? Hatte ich zum Sturz des kapitalistischen Systems aufgerufen? Was genau hatte ich getan, das sie zu der Annahme veranlasste, ich wollte die Grundfesten der Gesellschaft einreißen?

Ich hatte ihr gesagt, ich würde so lange meine Steuer zurückhalten, bis der Schatzkanzler etwas unternehme, um die Bonuszahlungen an die Investmentbanker bei der Royal Bank of Scotland zu beschränken. „Wo kämen wir hin, wenn das jeder machen würde?“, schrie sie. „Das wäre ja die reinste Anarchie!“

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass viele meinem Beispiel folgen werden, schließlich wird den meisten Menschen die Steuer via PAYE direkt vom Lohn abgezogen. Einige von uns haben aber vor kurzem einen Brief vom Finanzministerium erhalten, in dem wir daran erinnert wurden, dass wir bis zum Ende des Monats unsere Steuerschuld zu begleichen haben. Am Tag, bevor diese Zahlungserinnerung mich erreichte, hatte ich im Fernsehen gesehen, wie Stephen Hester, der geschäftsführende Direktor der RBS, einem Sonderausschuss des britischen Unterhauses grinsend erklärte, er werde seinen Leuten im kommenden Monat Boni in Höhe von schätzungsweise 1,5 Milliarden Pfund Sterling auszahlen und dann für eine ganze Weile in den Urlaub verschwinden, um sich dem zu erwartenden Groll der Bevölkerung zu entziehen.

"Sollen sie doch Kuchen essen"

Was kümmert ihn, dass die RBS im vergangenen Jahr die größten Verluste in der Geschichte der britischen Finanzgeschichte eingefahren hat – die Steuerzahler haben ihm die Kassen wieder aufgefüllt und nun ist es an ihm, sich die Taschen vollzustopfen. Als ich Hesters „Sollen- sie-doch-Kuchen-essen“-Rede im Fernsehen sah, war ich empört und fühlte mich gleichzeitig ohnmächtig. Empört, weil wir die ganze vorangegangene Woche von Regierung und Opposition auf empfindliche Kürzungen im öffentlichen Dienst eingeschworen worden waren und ohnmächtig, weil mir klar war, dass keine Partei ernsthaft etwas gegen die exzessive Bonus-Kultur unternehmen will.

Über Google fand ich heraus, dass der Schatzkanzler aufgrund des Kredits, den die Regierung der Bank zur Verfügung gestellt hat, die Bonus-Zahlungen der Bank durch ein Veto verhindern könnte. Der Kredit machte alle Briten zu Shareholdern der RBS. Von Rechts wegen ist es folglich an uns, von diesem Veto Gebrauch zu machen. Also schrieb ich Alistair Darling, dass ich meine Steuern nicht bis zum 31. Januar zahlen werde, wenn er keinen Einspruch erhebt und die Bonus-Zahlungen beschränkt.

Was wäre, wenn das alle täten? Eine gewisse Anarchie wäre die Folge – ja, vielleicht. Aber wenn wir schon im Was-wäre-wenn-Modus sprechen: Was wäre, wenn wir in einer Gesellschaft lebten, in der nicht Banker, sondern Lehrer, Krankenschwestern und Soldaten mit finanziellen Belohungen überschüttet würden? Was wäre, wenn wir ein Finanzsystem hätten, das Fairness belohnt statt Gier? Das ist Ihnen zu utopisch? Nun, wie ist es damit: Was wäre, wenn wir eine politische Partei hätten, die in der Lage wäre, die anstehenden Wahlen zu gewinnen?

Wer seine Unterstützung für Billy Braggs Steuerstreik zum Ausdruck bringen will, kann dies tun, indem er seiner Facebook-Gruppe beitritt: NoBonus4RBS

Übersetzung: Holger Hutt

Kommentare (5)

odradek 19.01.2010 | 19:36

Und das beste ist: Dank Totalüberwachung und Terrorgesetzgebung kann Stephen Hester sogar noch davon ausgehen, daß sein Haus noch steht wenn er aus seinem Urlaub wieder zurückkehrt - die Krise ist in England hervorragend vorbereitet worden: Niemand der irgendwann mal in London einen Briefkasten fotografiert hat und daraufhin von der Polizei eine DNA Probe abgenommen bekommen hat wird sich jemals in auch nur die Nähe von Ärger begeben.

Tiefendenker 19.01.2010 | 21:08

...um mal gleich in diesem Frage-"Was-wäre-wenn"-Stil fortzufahren... Was wäre, wenn wir den ganzen Quatsch abschaffen, das Kapital(verhältnis) als gesellschaftliche Verfasstheit zwischen den Menschen abschaffen bzw. schrittweise überwinden und durch ein vielleicht sogar im Endeffekt völlig fetischfreies System ersetzen? Dann wäre den Mächtigen dieser Welt, die sie mit Geld regieren, die Grundlage entzogen. Niemand müsste mehr Steuern zahlen.

Kinder und kleine Leute an die Macht! Ressourcenwirtschaft anstatt Marktwirtschaft - nur so wird ein passender Schuh daraus...!!!

Jaja, unser alter freund Billy Bragg...immer noch irgendwie frisch und inspirierend wie in den 80ern, wo ich ihn in der Berliner Volksbühne (Ost-Berlin) zum ersten Mal live sah und sogar persönlich backstage traf. Vier Jahre später kam die Wende. Ist schon irgendwie kultig und schön zu lesen über ihn...

Thomas Rothschild 20.01.2010 | 13:09

Wer fände Billy Braggs Rebellion nicht sympathisch? Und es gäbe eine ganze Menge anderer staatlicher Ausgaben, die man mit seinen Steuern noch weniger unterstützen möchte als Boni: die Rüstung, den Krieg, die Verschandelung der Städte. Nur: das ist Pop, nicht Politik. Wenn man Billy Braggs Vorbild zum Prinzip macht, rechtfertigt man Sloterdijks Aufforderung an die Reichen, die Steuerzahlung zu verweigern. Und wenn die das tun, entgeht dem Staat - also auch den Krankenhäusern, den Rentnern, den Kindergärten und Schulen - weit mehr als bei Billy Braggs Steuerstreik. Die repräsentative Demokratie, zu der auch das Recht der Parlamentäre gehört, zu bestimmen, was mit den Steuern geschehen soll, hat ihre Schwächen. Aber eine Oligarchie derer, die Steuern bezahlen oder eben nicht bezahlen, ist nicht die Alternative. Statt pop-ulistischer und letzten Endes infantiler Verweigerung sollte man dazu beitragen, dass Vertreter in die Parlamente und Parteien an die Regierung kommen, die die Auszahlung von Boni unterbinden - und die Rüstung, den Krieg und die Umweltzerstörung abschaffen.

Holger Hutt 21.01.2010 | 10:22

@Tiefendenker: Ich glaube, ihr seid da gar nicht auseinander – die Abschaffung des Kapitalverhältnisses braucht man gar nicht ausdrücklich zu fordern, da die Forderung von Boni für Krankenschwestern im Endeffekt auf`s gleiche hinausläuft, weil ihre Umsetzung nur in einer Gesellschaft denkbar ist, die Ausbeutung durch Lohnarbeit und Arbeitslosigkeit überwunden hat. Die Frage, wie in einer klassenlosen Gesellschaft bzw. auf dem Weg dahin Anreize für unattraktive oder besonders wichtige Arbeiten geschaffen werden, sollte vor der Revolution aber unbedingt geklärt werden.
@Thomas Rothschild:
Sie haben vollkommen recht. Man muss Billy Bragg aber zugute halten, dass er sich in den vergangenen 30 Jahren als Sänger und Autor nun wirklich nach Leibeskräften darum bemüht hat, den Leuten ihre Macht vor Augen zu führen und ihr Bewusstsein dafür zu schärfen, welche Leute ihre Interessen vertreten und welche dies nur behaupten. Da alles Ansingen und -Schreiben gegen Kapitalismus und Krieg nichts vermochte,versucht er es jetzt eben einmal mit einer populistischen Aktion a la Greenpeace bzw. Michael Moore.

Thomas Rothschild 29.01.2010 | 14:02

Lieber Holger Hutt,
da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Und die Information, dass der Schatzkanzler auf ein Veto gegen Boni verzichtet hat, wo es möglich gewesen wäre, ist so empörend und so sehr der Verbreitung würdig, dass jede Aktion, die darauf aufmerksam macht, zu begrüßen ist. Bleibt lediglich das Unbehagen über die Suggestion, dass die Menschen in erster Linie durch Steuern und nicht durch die Profite der Wirtschaft ausgebeutet werden. Klaus von Dohnányi, gewiss nicht des Linksradikalismus verdächtig, beklagte vor mehr als 20 Jahren, dass die Politik nicht mehr handlungsfähig und der Wirtschaft ausgeliefert sei. Will heißen: Billy Braggs Verweigerung müsste an den Kassen des Supermarkts beginnen.