Sozialdemokratie am Scheideweg

Die Resultate der Bundestagswahl haben der SPD eine herbe Niederlage beschert, die nicht weniger schmerzhaft wird durch dadurch, dass sie nicht etwa überraschend kam, sondern im Vorfeld von gefühlt eintausend (überflüssigen) Umfragen so vorhergesagt worden war. So hat die Geschichte, deren Beginn die Sozialdemokraten Anfang des Jahres noch sorgsam und spektakulär als Befreiungsschlag inszeniert hatten, schließlich ein trauriges Ende genommen. Statt der erhofften Renaissance, die die SPD mit neuem Kampfgeist wieder zu einem ernstzunehmenden Gegner für die scheinbar übermächtige Union machen sollte, muss man nun mit einem Ergebnis leben, das auch ein Spitzenkandidat Sigmar Gabriel nicht schlechter hätte einfahren können.

An Erklärungen für das jähe Ende des Höhenflugs, den Martin Schulz in den ersten Wochen und Monaten verzeichnete, mangelt es sicherlich nicht. Fast irreal erscheint es im Rückblick, dass derselbe Martin Schulz, der die Sozialdemokraten schließlich in ein historisches Debakel geführt hat, die Merkel’sche Hegemonie zumindest für eine Weile ernsthaft in Bedrängnis bringen konnte. In dieser kurzen Zeitspanne, die mittlerweile schon wieder unendlich fern wirkt, war die Verunsicherung einiger prominenter Köpfe in der Union deutlich spürbar. CDU-Granden wie Peter Tauber legten sich bereits aufein eigentlich fatales Narrativ fest, wonach Schulz als eine Art sozialpopulistischer Defätist gebrandmarkt werden sollte. Frappierend waren dabei vor allem die Parallelen zu Hillary Clinton, die im US-Wahlkampf ebenfalls den Fehler beging, sich in eine defensive Position drängen zu lassen und Trumps Slogan „Make America Great Again“ nur mit der fragwürdigen Feststellung zu parieren wusste, im Großen und Ganzen sei Amerika doch bereits großartig.

Eine Weile sah es also so aus, als stünden die Zeichen für den kommenden Wahlkampf endlich wieder auf Konflikt statt auf Konsens. Das wäre begrüßenswert gewesen, auch wenn man von der SPD auch unter Schulz nie ernsthaft erwarten konnte, dass sie sich nach Rückeroberung des Kanzleramts ernsthaft daran versuchen würde, sozialdemokratische Politik zu betreiben. So aber hat die SPD der allgemeinen Krise der europäischen Sozialdemokraten nur ein weiteres tristes Kapitel hinzugefügt. Dabei zeichnen sich in Europa mittlerweile durchaus unterschiedliche Pfade ab und vor diesem Hintergrund wird es interessant sein, die weiteren programmatischen Streitigkeiten und Flügelkämpfe der SPD in den kommenden Wochen und Monaten zu verfolgen.

Die sozialdemokratische Krise in Europa wurde vielleicht erst ab dem Moment wirklich akut, als die griechische Volkspartei PASOK 2015 parallel zum spektakulären Aufstieg von SYRIZA komplett kollabierte. Wenige Jahre zuvor hatte PASOK in Wahlen bei nationalen Wahlen noch stattliche Ergebnisse um die Marke von 40 Prozent herum einfahren können. Die Ära vergleichbarer Erfolge hatte diedeutsche SPD zu diesem Zeitpunkt bereits lange hinter sich gelassen. In den vielen Wahlen, die nach 2009 in kurzen Intervallen folgten, brach die Zustimmung dann dramatisch ein. Im Juni 2015 konnte PASOK mit einem Ergebnis von unter fünf Prozent nur deshalb wieder ins griechische Parlament einziehen, weil dort anders als hierzulande eine gnädige 3-Prozent-Hürde gilt. Eine ähnlich katastrophale Zäsur erlebten bis heute nur noch die französischen Sozialisten, die nach der Ära Hollande nunmehr vor einem Trümmerfeld stehen und mit Emmanuel Macron und seiner Partei „En Marche“ ausgerechnet von einem Dissidenten aus den eigenen Reihen politisch marginalisiert wurden.

Parallel zum Zusammenbruch von PASOK in Griechenland drohte 2015 Podemos, die spanische Schwesterpartei von SYRIZA, der sozialdemokratischen PSOE den Rang abzulaufen. Durch das Scheitern der griechischen Rebellion erlitt die Popularität von Podemos später jedoch einen jähen Dämpfer. Seitdem liegen die Linkspopulisten mit den Sozialdemokraten etwa Kopf an Kopf. Während also im griechischen Szenario die Sozialdemokratie als relevante politische Kraft de facto liquidiert wurde, musste die PSOE in Spanien lediglich starke Verluste hinnehmen und war fortan gezwungen, sich mit der ungeliebten Konkurrenz auseinanderzusetzen. Nach internen Querelen wurde Spitzenmann Pedro Sanchez zunächst in die Wüste geschickt, um einige Zeit später mit dem Versprechen eines Kurswechsels nach links an das Steuer seiner Partei zurückzukehren. Wie viel von dieser angekündigten Neuausrichtung letztlich zu halten ist, wird sich in der Zukunft zeigen. Auf jeden Fall scheint die PSOE in der Wählergunst wieder etwas zugelegt zu haben und konnte somit den Abstand zu den Rivalen um den charismatischen Pablo Iglesias erfolgreich ausbauen.

In Spaniens Nachbarland Portugal liegen die Dinge anders. Die Partei, die sich hier offiziell als „sozialdemokratisch“ bezeichnet, ist kurioserweise die lokale Inkarnation der europäischen Konservativen und Christdemokraten. Die „eigentlichen“ Sozialdemokraten, die sich hier wie auch etwa in Frankreich noch „Sozialisten“ nennen, stellen in Portugal die Regierung und stützen sich dabei auf zwei kleinere Linksparteien im Parlament. Portugals Regierungschef Antonio Costa ist der derzeit wahrscheinlich erfolgreichste Ketzer wider die wirtschaftspolitische Orthodoxie, für deren konsequente Durchsetzung sich in den letzten Jahren engagierte Großinquisitoren wie Wolfgang Schäuble verantwortlich zeichneten. Portugals stetige wirtschaftliche Regeneration, die in den meisten deutschen Medien bezeichnenderweise nicht stattfindet, ist ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass es offenbar doch möglich ist, gegen alle Widerstände aus Europa eine gemäßigt linke Regierungspolitik zu gestalten. Auch hier wird die Zukunft zeigen, wie lange dieses faszinierende Experiment in seiner heutigen Form erfolgreich funktionieren kann. Für den Augenblick aber ist genau das gewährleistet.
Die einzige große sozialdemokratische Kraft in Europa, die sich momentan in ihrer Popularität mit den portugiesischen Sozialisten messen könnte, ist ausgerechnet Jeremy Corbyns Labour Party. Trotz aller Attacken aus den Reihen dereigenen Fraktion, der politischen Gegner und einer weitgehend feindlichen, aggressiven Presse, hatte sich die Labour Party unter Corbyn schon lange vor ihrem überraschend guten Abschneiden bei den letzten Unterhauswahlen wieder in eine Massenpartei verwandelt. Über eine halbe Million Mitglieder zählt die deutlich verjüngte Labour Party heute. Diese Leistung, die vom neoliberalen Flügel der Labour-Fraktion nie in besonderer Weise anerkannt worden ist, wiegt möglicherweise schwerer als jeder noch so spektakuläre Wahlsieg, den die kommenden Monate und Jahre bringen mögen. Wenn Labour die Politik des Vereinigten Königreichs nach jahrzehntelanger Deregulierung tatsächlich grundlegend verändern will, dann braucht es dazu weit mehr als nur die Staatsmacht. Wie lange Corbyn selbst die Partei noch führen wird, steht in den Sternen. Die jungen Aktivisten hingegen, die er für Labour gewinnen konnte, haben ihr ganzes Leben noch vor sich. Sie müssten es sein, die das, was Corbyn in seiner jüngsten Parteitagsrede als „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet hat, planen, aufbauen und leben.

Es zeichnen sich für die europäische Sozialdemokratie demnach bis hierher zwei Optionen ab: Entweder sie beharrt auf ihrem Kurs der letzten Jahre und nimmt in Kauf, politisch in die Bedeutungslosigkeit abzusinken oder aber sie kommt auf irgendeinem Weg zu der Erkenntnis, dass ein erfolgreiches Überleben mittelfristig nur durch eine Rückbesinnung auf Werte möglich ist, die sie vor geraumer Zeit mehrheitlich hat fallen lassen.
Daneben existiert allerdings noch ein dritter Weg, von dem sich gegenwärtig abzeichnet, dass ihm auf Dauer bestenfalls bescheidene Erfolge vergönnt sein werden. Der österreichische Kanzler und Sozialdemokrat Christian Kern übernahm 2016 von seinem Vorgänger Werner Faymann die Führung einer angeschlagenen Koalitionsregierung und den Vorsitz einer schwächelnden SPÖ. Kern, so viel muss man ihm lassen, ist ein Politiker von ganz anderer Statur als der oft unglücklich agierende Faymann. Den Ernst der Lage hatte er offenbar erkannt und versuchte von Anfang an mit einer klaren, nüchternen Rhetorik eigene Akzente zu setzen. Bei seinem ersten größeren öffentlichen Auftritt erklärte Kern, dass man sich von einem Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn durchaus einiges abschauen könne. Zuvor ließ er allerdings den verräterischen Satz fallen: „Keine Sorge, ich will inhaltliche Konzept von Corbyn, Sanders & Co. nicht abkupfern und nicht realisieren.“ Er wolle vielmehr lernen, wie man „die Menschen einlädt, ein Stück des Weges mitzugehen, wenn man ihre Meinungen ernst nimmt.“

Niemand konnte Kern nach diesen Worten ernsthaft vorwerfen, falsche Erwartungen geschürt zu haben. Vielmehr hatte er den zentralen Teil seines künftigen Projekts damit präzise umrissen: Die SPÖ hat unter ihm einen neuen, zeitgemäßen und sozialdemokratischeren Anstrich erhalten. Nicht mehr und nicht weniger. Eine radikale Kurskorrektur nach Vorbild von Corbyn oder auch nur ein Umschwenken auf die etwas moderatere Linie der portugiesischen Sozialisten hat nicht stattgefunden und konnte es auch kaum in einer Situation, in der die SPÖ sich die Regierungsmacht mit zunehmend nach rechts driftenden Konservativen teilen muss. Die kosmetischen Korrekturen, die Kern an der SPÖ erfolgreich vorgenommen hat, werden die Partei bei den kommenden Wahlen in Österreich wohl vor dem Schicksal ihrer deutschen Genossen bewahren. Leider ist das längst nicht genug. Die Chancen stehen gut, dass das Land bald von einem Kanzler Sebastian Kurz regiert wird, der vielleicht lieber ein Bündnis mit der rechtspopulistischen FPÖ eingeht, deren Agenda sich seine runderneuerte ÖVP ohnehin schon zu eigen gemacht hat.Ein vorgetäuschter Linksruck, so authentisch er auch verkauft werden mag, wird jedenfalls nicht ausreichen, um das verlorengegangene Vertrauen in die Sozialdemokratie nachhaltig wiederherzustellen. Dies sollte sich wiederum auch die SPD zu Herzen nehmen.