Althaus' letzter Akt

Thüringen Der Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten macht den Weg für eine „große“ Koalition im Freistaat frei. Ein Signal, das der Bundes-FDP Sorgen machen muss

Wahlzeiten sind gute Zeiten für Politologen: Ständig wird man um seine Meinung gefragt. Und mit dem Experten-Etikett versehen lässt sich vortrefflich plaudern. Zur Zukunft von Dieter Althaus befragt, bemühte der Erfurter Professor Dietmar Herz am Mittwoch noch das Theater. Es sei „wie in Shakespeare-Dramen: Die Königsmörder kommen immer erst im dritten Akt.“ Das bezog sich auf die bis dato eher unbedeutenden Stimmen aus der Union, die einen Rückzug des Erfurter Regierungschefs verlangten, damit auf diese Weise der Weg für eine „große“ Koalition im Freistaat frei werde. Der ersten Riege der Union wurde dagegen unterstellt, sie habe dem Wahlverlierer den Rücken gestärkt. Es handelte sich offenbar um eine Fehlinterpretation.

Hinterher ist man natürlich immer klüger. Die Äußerungen der CDU-Spitze ergeben nun auch einen anderen Sinn: Wenn Generalsekretär Roland Pofalla in Thüringen „keine innerparteiliche Diskussion“ über die Rolle von Althaus gesehen hat, dann war damit nichts über mögliche Debatten in der Berliner Zentrale gesagt. Wenn Angela Merkel mit Blick auf die SPD-Rufe nach einem Rückzug von Althaus gefordert hat, dass man sich „nicht in das Personal anderer Parteien einmischen“ solle, dann war damit nicht gesagt, dass die Kanzlerin dies nicht selber tun würde. Gründe hat sie allemal.

Lassen wir uns einmal zu Spekulationen verleiten: War es nicht Merkels „Busenfreundin“ Vera Lengsfeld, die als erste CDU-„Politikerin“ den Althaus-Rückzug empfahl? War das womöglich ein Testballon mit Segen aus dem Konrad-Adenauer-Haus? Wird Althaus nicht seit langem zum engeren Kreis um Merkel gezählt? Will die Kanzlerin von der Thüringer Niederlage profitieren?

Der Ausgang der Bundestagswahlen in drei Wochen ist der vorsichtigen Taktikerin Merkel noch zu unsicher. Es könnte sich für sie als nützlich erweisen, ein landespolitisches Signal für eine große Koalition in der Hinterhand zu haben. In Sachsen Schwarz-Gelb, im Saarland Jamaika und in Thüringen mit der SPD – das wäre eine Konstellation, die Merkel auf den Leib geschneidert sein dürfte. Von allem ein bisschen, nur nicht festlegen lassen, alle Hinter- und Nebentüren bleiben offen.

Die FDP hatte sich zuletzt allzu weit aus dem Fenster gelehnt, hatte Merkels adeligen Joker Guttenberg angegriffen und sich wie ein betrunkener Liebhaber verhalten, der nachts vor dem Haus mit seinem Gegröle der Wunschpartnerin das Treuebekenntnis entlocken will. Das neoliberale Auftrumpfen Westerwelles dürfte die Kanzlerin an ihre schlechten Erfahrungen mit dem Professor aus Heidelberg im Bundestagswahlkampf 2005 erinnern. Die Union ist außerdem mehr als ihr Mittelstands-Flügel. Leichter regiert es sich für die CDU-Vorsitzende zweifellos in einer großen Koalition. Dann müsste man auch nicht den ständigen Gegenwind einer rot-rot-grünen Opposition ertragen. Und selbst wenn es am Ende weder in Erfurt noch auf Bundesebene zu einem Bündnis von Sozial- und Christdemokraten kommt, kann Merkel den Liberalen nun für ein paar Tage die Instrumente zeigen. Vorsorgende Disziplinierung gewissermaßen.

Nur sollte man sich mit Festlegungen in einer Zeit zurückhalten, in der nicht lange gilt, was gerade gesagt wird. Das gilt für Kommentatoren wie Protagonisten. Jemand wie der Fraktionsvorsitzende der Thüringer CDU, der gestern noch posaunte, es werde ohne Althaus keine Koalition mit der SPD geben, weiß heute, dass er lieber die Klappe gehalten hätte.

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13:00 03.09.2009
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 6
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Ausgabe 16/2021

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polambe | Community
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