Magerquark

Sozialdemokratie Peer Steinbrück warnt die SPD, sie könne in Gewerkschaftsnähe „auch verhungern“. Doch sein Appell zur „Öffnung“ würde auch nur zurückführen in verlustreiche Zeiten

Untrennbar mit der Politikerbiografie verbunden ist offenbar der Drang, ein Buch zu veröffentlichen. Es gibt junge Einsteiger, die auf diese Weise programmatisches Außenseitertum kompensieren. Und es gibt alternde Aussteiger, die der Nachwelt versichern wollen, wie groß doch der Verlust sei, der mit dem Ende ausgerechnet ihrer Karriere verbunden ist. Die Bücher selbst geraten in der Regel schnell in Vergessenheit, statt um polit-literarische Nachhaltigkeit geht es ihnen in Wahrheit ja auch um etwas ganz anderes: um das Rufen im Gehen, den von Parteiräson befreiten Auftritt.

Jetzt ist Peer Steinbrück an der Reihe. Gerade hat der Ex-Finanzminister bei einer Buchvorstellung in Hamburg seiner SPD ein paar Ratschläge hinterlassen. Zum Beispiel den, sich nicht in die „wärmenden Arme der Gewerkschaften“ zu werfen, da man dort „auch verhungern kann“. Steinbrück, der in seinem Politikleben mehr als einmal vor reich gedeckten DGB-Buffetts gestanden haben dürfte, wird seinen Hinweis als symbolischen verstanden wissen wollen. Aber ist er deshalb schon richtig?

Mancher wird sich an Zeiten erinnern, in denen sozialdemokratische Nähe zu den Gewerkschaften als wenig chic galt und eine Politik zur Parole der Stunde wurde, welche die SPD in die gefährlichste Magerkur ihrer Geschichte führte. Es hatte ja durchaus seinen Grund, dass nach dem historischen Minusrekord bei der letzten Bundestagswahl eine halb-erneuerte Parteiführung verkündete, der Graben zu den Gewerkschaften dürfe so tief wie in der Schröder-Ära niemals mehr werden. Inzwischen zeigt sich an den Erneuerungskonflikten, dass in der SPD daraus unterschiedliche politische Schlussfolgerungen gezogen werden. Und dass das zurzeit in Kompromisse mündet, die viele nicht für ausreichend halten.

Um genau die geht es: Ratschläge wie jener von Steinbrück geraten in solchen Situationen zur Parteinahme für das Lager der Beharrung. Was insofern ein wenig kurios erscheint, als dass jene, die am liebsten wenig ändern würden, sich gern als Erneuerer sehen. Steinbrück zum Beispiel, der offenbar weiter auf die Schimäre namens Neue Mitte setzt. Wenn die SPD nicht Beschäftigtenpolitik im Sinne der Gewerkschaften machen soll, und der Ex-Minister es ebenso wenig für begeisterungswürdig hält, dass seine Partei „in den letzten zwei Monaten im Wesentlichen Rentner und Transferempfänger angesprochen“ habe – wer bliebe dann noch? „Es wird nicht mehr ausreichen“, rät er der Sozialdemokratie, „dass sie nur dem klassischen Arbeitnehmer und den Geknechteten der Welt versucht in der Interessenlage zu entsprechen“. Die Partei müsse sich „öffnen“. Nur wohin? Im Sinne wessen Interesses?

Aus dem Präsidium der SPD dringen bereits säuerliche Töne. Für hilfreich hält man Steinbrücks Ratschläge nicht. Kein Wunder, will man sich doch „die mühsam erreichte Wiederannäherung an die Gewerkschaften nicht kaputtreden“ lassen. Wenn dies nicht Einsicht ist, dann zumindest die berechtigte Sorge vor neuerlichem demoskopischen Verfall. Denn für eine Partei im Wettbewerb, und hier darf man Steinbrücks Buchtitel zitieren, zählt doch genau das „unterm Strich“.

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Ihre Freitag-Redaktion

12:35 17.09.2010
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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