Warten auf die Wende

Sozialdemokratie Zieht die SPD bald in den Umfragen an der Union vorbei? Vielleicht. Das heißt aber nicht, dass die Sozialdemokraten schon die besseren Antworten auf die Krise hätten

Könnte sein, dass die Sozialdemokraten bald eine jahrelange Ära der zahlenmäßigen Schwäche beenden – und in Umfragen an der Union vorbeiziehen. Das gab es bei Emnid seit Oktober 2006 nicht mehr, bei der Forschungsgruppe Wahlen muss man schon bis 2002 zurückgehen. Nun ist die demoskopische Wende greifbar.

Kommt sie, sind ihr Schlagzeilen gewiss wie seinerzeit dem „rot-grünen Revival“. Es wird dann SPD-Politiker geben, die darin eine Bestätigung des richtigen Kurses sehen. Andere werden vor Triumphposen warnen. Am Honig der Zahlen aber werden sie alle saugen – auch wenn die Zeitungen schreiben, dass der sozialdemokratische Frühling keine große Kunst sei angesichts des Herbstes der Regierung Angela Merkels.

Die CDU-Vorsitzende muss um eine eigene Mehrheit bangen, wenn es um den nächsten Schritt zur Bewältigung der Finanzkrise geht, die erst zum Verschuldungsdesaster gemacht wurde und nun als Argument gegen Staatsausgaben überhaupt dient. Hat die SPD darauf eine bessere Antwort als die schwarz-gelbe Koalition?

Eine sozialdemokratische würde darin bestehen, den Kladderadatsch als das wahrzunehmen, was er ist: eine Ver­teilungsfrage, die nur gegen die Interessen der Vermögensbe­sitzer zu lösen ist. „Wer zahlt für Ausgaben, die längst getätigt wurden, ohne je abgegolten worden zu sein?“, schreiben Jens Beckert und Wolfgang Streeck in der Frankfurter Allgemeinen. Es stelle sich „die Frage, ob und mit welchen Mitteln die Wohlhabenden versuchen werden, ihre Position auch um den Preis einer massiven sozialen und politischen Krise zu verteidigen. Wir können nicht ausschließen, dass sie die Schrift an der Wand auch weiterhin nicht verstehen wollen.“

Hat die SPD die Schrift verstanden? Ein Steuerkonzept, das dem Staat Handlungsfähigkeit zurückgibt, hat die SPD bisher nicht vorlegen können. Und statt Selbstkritik der rot-grünen Deregulierung und Steuer­senkungen wird stets darauf verwiesen, dass es andere noch doller getrieben hätten.

Mag sein, dass die SPD bald in Umfragen an der Union vorbeizieht. Warum das auch eine politische Wende sein könnte, kann sie noch nicht erklären.

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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden

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