Donezk und Lugansk haben gewählt

Präsidentschaftswahlen Trotz Warnungen der westlichen Politiker haben die Volksrepubliken Donezk und Lugansk am Sonntag ihre Präsidenten und Abgeordneten gewählt.
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In den international nicht anerkannten Volksrepubliken Donetsk und Lugansk (DNR und LNR) wurden am Sonntag die Parlamentsabgeordneten und die Präsidenten gewählt.

In der LNR gab es vier Präsidentschaftskandidaten. Unter ihnen war der geschäftsführende Präsident, Leonid Pasetschnik . In DNR gab gab es fünf Präsidentschaftskandidaten, unter ihnen der geschäftsführende Präsident Denis Puschilin.

Nach Schließung der Wahllokale meldeten die Zentralen Wahlkommissionen von Lugansk und Donetsk eine Wahlbeteiligung von 77 beziehungsweise 80 Prozent.

Die Wahlen hatten einen hohen symbolischen Wert. Denn am 31. August 2018 war der Präsident der Volksrepublik Donetsk Aleksandr Sachartschenko durch eine - vermutlich von einer ukrainischen Terrorgruppe gelegte - Bombe getötet worden.

Die ARD-"Tagesschau" leitete ihren Bericht über die Wahlen in den "Volksrepubliken" mit den Worten ein, "ungeachtet internationaler Proteste haben die prorussischen Rebellen in der Ostukraine die Bürger zu Wahlen aufgerufen". Dieser Satz wirkt wirr. Dass die Menschen in Donezk und Lugansk jetzt kein Recht haben einen Präsidenten und Abgeordnete zu wählen, begründet die Tagesschau nicht. Allein dass die Wähler prorussisch gestimmt sind, kann ja wohl nicht im Ernst ein Grund sein, den Wahlen die Legitimität abzusprechen.

Weiter behauptet die ARD-Tagessschau die Wahlbeobachter aus Europa gehörten vorwiegend "rechten und rechtsradikalen Parteien" an. Dass zwei bekannte Linke, wie der italienische Journalist Giulietto Chiesa und der deutsche Linkspolitiker Andreas Maurer, zu der Gruppe der Wahlbeobachter gehörten, wurde verschwiegen.

Die großen deutschen Medien wollen den Wahlen in den "Volksrepubliken" jegliche Legitimität absprechen. Doch die Bilder welche die "Tagesschau" und das russische Fernsehen aus den Wahllokalen senden, zeigen, dass die Wahllokale voll waren und viele Menschen gewählt haben. Der Linkspolitiker Maurer berichtet von Schlangen vor den Wahllokalen und auch Kesa zeigt sich beeindruckt. Die Menschen hätten "überzeugt, ruhig und froh" gewählt, sagte Kesa auf einer Pressekonferenz der Wahlbeobachter, die aus über zwanzig Länder kamen, u.a. aus Deutschland, Italien, Frankreich, Belgien und Griechenland.

Das ZDF brachte einen recht anständigen Bericht, indem einfache Menschen zu Wort kommen, zerstörte Häuser gezeigt werden und auf plumpe Hetze gegen die "prorussischen Rebellen" verzichtet wird. Doch die Wende der großen deutschen Medien in der Ukraine-Berichterstattung hin zu Fairness gegenüber den "Volksrepubliken", der Krim und der ukrainischen Opposition bedeutet das noch nicht.

19:59 11.11.2018
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