Anja Karliczek kann zufrieden sein. Denn in den vergangenen zwei Monaten haben Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen erklärt und getalkt und „sich präsentiert“ was das Zeug hält und damit den neuerdings vom Bundesforschungsministerium geforderten „Dialog mit der Gesellschaft“ über Gebühr erfüllt. Gemessen an den tiefer werdenden Gesichtsfurchen eines Christian Drosten jedenfalls verdienen diese sich die Fördergelder, die die CDU-Politikerin Karliczek künftig auch an die öffentlichkeitswirksame Selbstreklame der Forscher und Forscherinnen knüpfen will. Ob deren Auftritt in der Corona-Krise in jedem Fall der Gipfel aufklärerischer Rede war und den Nimbus der Wissenschaft steigert, steht auf einem anderen Blatt.
Mangelnde Dialogbereitschaft kann man der Chefin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ebenfalls nicht nachsagen, selbst wenn viele auch nach über zwei Jahren Amtszeit mit ihrem Namen nichts verbinden. Sie gilt als aufgeschlossen, freundlich, kommunikativ und bereit, ihr Nichtwissen zur Schau zu stellen. Das hat der 1971 im westfälischen Ibbenbühren geborenen Bank- und Hotelkauffrau, die 2018 überraschend von der Kanzlerin ins Amt gehoben wurde, anfangs viel Häme eingebracht. Denn eine Ministerin, die sich erklärtermaßen ein Jahr lang fragend in ihre neue Tätigkeit einübt, weckt Misstrauen bei Nichtwissenden und Hochmut bei denen, die qua akademischer Weihe als Wissenspächter auftreten. Drei Kinder aufgezogen und ein betriebswirtschaftliches Fernstudium auf die Reihe gebracht zu haben, beflügelt nur die Reserve jener, die das Amt ohnehin lieber in den Händen eines meritenüberhäuften Artgenossen sähen. Auch Gesundheitsminister beiderlei Geschlechts kennen solche Zunftvorbehalte.
Der Weg der Ministernovizin durch die Bildungs- und Forschungslandschaft war von Anfang an steinig und von selbst aufgestellten Fettnäpfchen markiert. Das interessierte Fragen mochte man Karliczek als Ausweis von Demut nachsehen, die politischen Entgleisungen dagegen gemahnten an Sprüche, die ihre Wurzel am heimischen Hotelstammtisch im Teutoburger Wald haben mögen, wo sie mit ihren beiden Brüdern ihre Berufslaufbahn begann. Dass „nicht jeder Milchtopf“ mit 5G ausgestattet sein müsse, gehört ebenso dazu wie der Zweifel, ob homosexuelle Paare geeignet seien, Kinder aufzuziehen, oder der Rat an Studierende, wenn das Bafög nicht reiche, müsse man nicht unbedingt in teuren Städten wie München oder Heidelberg studieren.
Immerhin war die Ministerin, die einst im Tourismus- und später im Haushalts- und Finanzausschuss ihre bundespolitischen Laufübungen absolvierte und sich insbesondere für Altersvorsorge und Berufsbildung engagierte, bodenständig genug, um eine Bafög-Reform aufzulegen. Es war nach einem Jahr ihr einziges, selbstverständlich als unzureichend bekritteltes Gesetzesprojekt. Es folgten eine Nachfolgeregelung für den 2020 auslaufenden Hochschulpakt, in dessen Rahmen der Bund bis zu zwei Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellt, und der lang umkämpfte Digitalpakt für die Schulen. Mit der „Gesetzesschleuder“ Jens Spahn kann sich Karliczek allerdings nicht annähernd messen.
Darüber hinaus wird ihrem Haus vorgeworfen, dass die Hochschulen die Mittel – so moniert der Rechnungshof – nicht punktgenau und von oben kontrolliert einsetzen oder die Vergabepraxis beim Digitalpakt zu kompliziert für die Schulen ist. Auch die letzte Pisa-Studie, die ein Fünftel der 15-Jährigen am Rand des Analphabetismus verortet, war kein Positivausweis für die Bildungspolitikerin, die seit dem Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs aus dem Nationalen Bildungspakt auch dieses Prestigeprojekt ihres Ministeriums beerdigen musste.
Richtig Ärger jedoch hat Karliczek im Forschungsbereich auf sich gezogen, als die mit 500 Millionen Euro geförderte Batterienforschungsfabrik ins westfälische Münster vergeben wurde statt ins favorisierte Ulm. Das Kompetenzzentrum für Batterierecycling geht ausgerechnet nach Ibbenbühren. Derzeit macht auch noch Karliczeks Bruder Olaf Kerssen, Hotelier in Brochterbeck, als Gegner der Corona-Maßnahmen von sich reden. Gut nur, jetzt nicht dem Wirtschaftsministerium vorzustehen und die Gastronomie besänftigen zu müssen!
Dabei wäre die Corona-Krise eine gute Gelegenheit, aus dem ministeriellen Schattendasein herauszurücken. Denn es sind die aus Karliczeks Etat geförderten Wissenschaftler, auf denen alle Hoffnungen liegen. Doch obwohl die Ministerin nun mehr im Blickfeld steht und offensiver wirkt, hängt ein Hauch Naivität über ihr. Ein Beispiel dafür ist die internationale Impfstoff-Allianz CEPI, die sie zuletzt mit 140 Millionen Euro gefördert hat und bewirbt. Doch CEPI wird nicht nur vorgeworfen, die wissenschaftlichen Standards bei der Mittelvergabe abgesenkt zu haben, als Public-private-Partnership steht sie auch in Verdacht unklarer Zugangspolitik. Gespannt darf man auch auf die vom BMBF gerade mit auf den Weg zu bringende „Nationale Wasserstoffstrategie“ sein. Mit ihrem Unions-Kollegen Peter Altmaier liegt Karliczek schon im Clinch, weil sie im Gegensatz zu ihm auf „grünen“, also nur mittels Öko-Strom und in aller Welt gewonnenen Wasserstoff setzt. „Hier sollten wir grün, global und groß denken“, sagt sie.
Vor allem wird die Katholikin jedoch von ihrem christlichen Weltbild geleitet, hinter dem sich, wie sie im Bundestag ausführte, „jeder technologische Fortschritt einzureihen“ habe. Sie will Strukturen nicht aufbrechen oder gar revolutionieren, sondern innerhalb der bestehenden werkeln – das gilt für die Schulen wie für den Föderalismus. Innovation mit dem Segen Gottes sozusagen.
Was ist Ihre Meinung?
Kommentare einblendenDiskutieren Sie mit.