Was mit Menschen

Im Dezember hat die Berliner Charité für ihr Kinderkrebszentrum auf dem Virchow-Campus einen Aufnahmestopp verfügt. Bis Weihnachten wurden die kleinen, neu diagnostizierten Patienten und ihre Eltern entweder nach Berlin-Buch oder sogar nach Cottbus umgeleitet, weil in der Kinderonkologie zehn von 50 Stellen unbesetzt waren. In Bremen wiederum darf seit Jahresbeginn eine Reihe von Heimen keine neuen Bewohner mehr aufnehmen.

Der Grund in den meisten Fällen: Mangel an Pflegepersonal. Inzwischen schlägt auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm. Ihr kürzlich veröffentlichtes „Krankenhaus Barometer“ offenbart die ganze Personalmisere. Im Frühjahr 2019 hatten 76 Prozent aller Krankenhäuser Probleme, Personal für ihre ärztlichen Stellen zu finden, bundesweit konnten 3.300 Vollkraftarztstellen nicht besetzt werden (2016: 2.000). Noch dramatischer sieht es bei der Pflege aus: Drei von vier der fast 2.000 Kliniken berichten von Stellenbesetzungsproblemen, bei Einrichtungen mit über 600 Betten sind es sogar 95 Prozent. In Allgemeinkrankenhäusern ab 100 Betten fehlen 12.000 Pflegekräfte (2016: 3.900), in der Intensivpflege sieht es nicht besser aus. Die DKG rechnet allein für die Krankenhäuser bundesweit mit 17.000 vakanten Pflegestellen, für den gesamten Pflegebereich werden laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) derzeit 50.000 Pflegerinnen und Pfleger gesucht. Für den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ist dadurch inzwischen sogar die Patientengesundheit gefährdet, „die Sterblichkeit der Patienten“ steige.

Leiharbeit verbieten

Als Pflegefachkraft kann man derzeit durchaus pokern. In Bremen lobte das Diakonie-Krankenhaus gerade 10.000 Euro Prämie aus, um eine neu eingerichtete orthopädische Station zu besetzen. Die Vivantes-Kliniken in Berlin bieten 3.000 Euro für Berufsanfänger und 9.000 für Fachkräfte. Viele Kliniken im Bundesgebiet sind gezwungen nachzuziehen, denn bei einem Gehalt von 2.800 Euro brutto ist der Anreiz fühlbar. Auch das könnte zu der von der DKG erhobenen hohen Fluktuationsquote beitragen. Gravierender dürften allerdings die schlechten Arbeitsbedingungen sein, und die Tatsache, dass Leih- und Zeitarbeitsfirmen immer mehr Pflegekräfte abwerben. Das gefährde, so die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) die Versorgungssicherheit. Sie hat deshalb mit Unterstützung mehrerer Sozialverbände eine Bundesratsinitiative gestartet, um die Arbeitnehmerüberlassung im Pflege- und Krankenhausbereich zu verbieten.

Einen Mangel an Aktivitäten, um nicht zu sagen: Aktivismus, kann man der Politik insgesamt nicht vorwerfen. Im vergangenen Sommer startete Jens Spahn zusammen mit seinen SPD-Kabinettskollegen Hubertus Heil und Franziska Giffey die „Konzertierte Aktion Pflege“ mit dem Ziel, zusammen mit allen Beteiligten im Pflegebereich umzusteuern. Sowohl die Reform der Ausbildung als auch bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung waren das Ziel. Spahn stockte die im Koalitionsvertrag verabredeten 8.000 zusätzlichen Pflegekräfte auf 13.000 auf und reiste um die Welt, um etwa in Mexiko und anderswo neues Personal anzuwerben. Zusätzlich richtete er eine neue Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe in Saarbrücken ein, die es ausländischen Pflegekräften erleichtern soll, in Deutschland zu arbeiten. Familienministerin Giffey hat zum Jahresende eine neuerliche Kampagne zur Aufwertung der sozialen Berufe gestartet. Ihr schwebt vor, dass ein Teil derer, die im 21. Jahrhundert nicht mehr in der Industrie beschäftigt werden können, in diesem menschennahen Berufsfeld unterkommen.

Doch so richtig funktioniert das alles nicht. 2019 sind durch das aufgelegte Programm lediglich 1.500 Stellen besetzt worden. Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung („Vertane Chance der Fachkräftebindung in der Pflege“) beobachtet in den letzten Jahren zwar ermutigende Tendenzen, macht aber auch auf die immensen Probleme aufmerksam, die sowohl Arbeitnehmerinnen aus dem Ausland als auch Quereinsteiger im Pflegesektor haben. Zwischen 2012 und 2017 seien insgesamt 63.000 Personen aus dem Ausland auf dem deutschen Pflegearbeitsmarkt angekommen, zunehmend aus nichteuropäischen Ländern. Aber während die einen damit kämpfen, dass ihre Qualifikation gar nicht anerkannt wird oder sie in der Praxis nur als Hilfskräfte eingesetzt werden, sind gut ausgebildete Deutsche aus anderen Berufen mit ständiger Überforderung konfrontiert. Wie bei den Quereinsteigern im Lehrberuf wird von ihnen erwartet, dass sie schnell voll einsatzfähig sind und sich in den Arbeitsalltag integrieren.

Im Prinzip wissen es also alle: Zuwandernde Pflegekräfte können kurzfristig Löcher stopfen, Quereinsteiger in die Bresche springen. Aber wenn die 2030 und später perspektivisch kranken oder pflegebedürftigen Menschen nicht nur gerade so hinreichend, sondern würdig versorgt werden sollen, müssen andere Register gezogen werden als der am 1. Januar 2020 in Kraft getretene Pflegemindestlohn von 11,35 Euro (im Osten sogar nur 10,85 Euro), von dem die Arbeitgeber schwärmen, er läge immerhin weit über der Untergrenze (9,35 Euro) für ungelernte Hilfskräfte. Beides ein Skandal.

Die Pflege-Arbeitgeber sind denn auch die Bremser bei dem ebenfalls im Rahmen der „Konzertierten Aktion“ endlich auf den Weg zu bringenden flächendeckenden Tarifvertrag, den die Gewerkschaft Verdi, aber auch Arbeitsminister Hubertus Heil anstreben. Alternativ droht Heil der Branche mit von der Pflegekommission empfohlenen, erheblich höheren Mindestlöhnen und Mindestarbeitsbedingungen. Seit Monaten blockiert sich die zersplitterte Branche, in der soziale (Paritätischer Wohlfahrtsverband, AWO, Volkssolidarität etc.), kirchliche (Caritas, Diakonie) und private Träger konkurrieren, jedoch selbst.

Während die privaten Arbeitgeber, die etwa die Hälfte des Marktes kontrollieren, von Tarifverträgen nichts wissen wollen, wären die anderen dafür zu gewinnen – aber nur, weil für kirchliche Unternehmen eine Sonderregelung gilt – sie wären aufgrund ihres Selbstbestimmungsrechts nicht an die Allgemeinverbindlichkeit gebunden. Zumindest hat die neu gegründete Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP), der 300 vor allem aus dem sozialen und kirchlichen Sektor stammende Träger angehören, im vergangenen Sommer eine Tarifkommission gebildet und Tarifverhandlungen aufgenommen.

Was den Pflegekräften, die unter schwierigen Bedingungen harte Arbeit leisten, zu gönnen ist, wird für andere teuer. Momentan sind es die Pflegebedürftigen, die auf Kostensteigerungen im Altenheim sitzen bleiben, denn sie und ihre Angehörigen müssen – soweit sie nicht bedürftig sind – einen immer höheren Eigenanteil übernehmen: mit Steigerungsraten bis zu 78 Prozent wie in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar wurde die Einkommensgrenze von Angehörigen zum 1. Januar auf 100.000 Euro angehoben, doch die Heimbewohner selbst werden weiter zur Kasse gebeten.

Weder sie noch die gesetzlichen Krankenkassen werden diese in den nächsten Jahren auflaufenden Kosten finanzieren können. Wann, wenn nicht jetzt, wäre also der Zeitpunkt, die Sozialversicherung so zu reformieren, dass das gut bestallte Zehntel der Gesellschaft mit in Haftung genommen wird?