Wahlausgang in Bayern und Hessen

Landtagswahlen Die Bayern und die Hessen haben gewählt. Es gibt wenig Überraschendes, dafür aber viel Ernüchterndes.

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der Wahlausgang in Bayern und Hessen legt folgende Schlussfolgerungen nahe:

  1. Es gab in beiden Bundesländern einen Abstrahleffekt aus Berlin. Insofern war es keine reine Landtagswahl.
  2. In Hessen konnte der totale Triumph der AfD gerade noch verhindert werden, weil die CDU mit Ihrem Spitzenkandidaten Rhein dies noch abfangen konnte. Aber der zweite Platz der AfD spricht Bände.
  3. Ähnliches gilt für Bayern, nur dass dort die FW mit ihrem Spitzenkandidaten Aiwanger die AfD auf geringem Abstand halten konnten.
  4. Die FW werden in der künftigen bayerischen Staatsregierung ein stärkeres Gewicht erhalten und mit einem Ministersessel mehr belohnt werden. Aiwanger ist der neue Volkstribun, allerdings mit einem stark niederbayerischen Kolorit.
  5. In Hessen ist noch nicht ausgemacht, ob Schwarz mit Grün weiterregieren wird. Durchaus denkbar, dass es zu Schwarz/Rot kommt.
  6. In Berlin wird jetzt bei den Koalitionsparteien statt dem „Florett“ der „Säbel“ herausgeholt. Die Koalitionsparteien sind aneinandergekettet wie siamesische Drillinge. Neuwahlen können sie nicht riskieren, weil ein Debakel zum aktuellen Zeitpunkt unausweichlich wäre. Eine konstruktive Zusammenarbeit ist auch nicht möglich, weil ideologische bzw. klientelbezogene Hindernisse dem Entgegenstehen. Bei der SPD kommt hinzu, dass sie ihren Kompass komplett verloren hat und mit Bundeskanzler Scholz jemand hat, der selbst dann, wen er anders wollte, nicht anders kann.
  7. Die Koalition in Berlin hat sich in sämtlichen zentralen Politikfeldern ins Abseits manövriert und das größtenteils ohne Not. Der Wahlbürger spürt das und reagiert mit Unverständnis bzw. Verunsicherung. Wenn man der politischen Elite nicht mehr zutraut, die Zukunft positiv zu gestalten, dann ist die viel beschworene Demokratie nur noch eine Worthülse und der Ruf nach einem(r) starken Mann /starken Frau wird immer lauter werden.
  8. In der AfD-Zentrale klatscht man sich links und vor allem rechts auf die Oberschenkel. Die wissen gar nicht wie ihnen geschieht und können gemächlich zuschauen, wie sich die Politikelite der Koalitionsparteien immer weiter in den Schlamassel reitet.
  9. (Fast) alle warten auf die Wagenknecht-Partei. Sahra muss Deutschland retten. Wer hätte das gedacht! „Auferstanden aus Ruinen“ ist wohl etwas provokativ und steht mir als Wessi nicht zu.
  10. Aber halt, das kann schnell zur Überforderung führen. Das Bündnis „Aufstehen“ hat ein jähes Ende gefunden. Aus Fehlern kann man lernen, muss man aber nicht.

So viel zu meinem 10-Punkte-Plan, der in Wahrheit keiner ist. Wenn ich keinen Plan habe, ist das nicht so schlimm. Wenn aber die Regierenden keinen Plan haben, dann wird dies fatal enden.

Aber wie heißt so schön: Keiner plant ein Versager zu sein, aber die meisten versagen bei der Planung!

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