Die Entwicklung des Investitionsklimas in Kasachstan vom Beginn bis zur Gegenwart

Im Laufe der Jahre seit der Erlangung der Souveränität Kasachstans ist der Zufluss ausländischer Direktinvestitionen, die das Land jährlich anzieht, mehr als 13-mal gewachsen. Dies wurde dank der schrittweisen Schaffung eines soliden Rechtsrahmens und der Einführung moderner, innovativer und praktikabler Instrumente zur Unterstützung der Investoren erreicht.

Der Indikator dafür betrug am Ende des Jahres 2020 siebzehn Milliarden US-Dollar, 1993 wurde er noch bei 1,3 Milliarden US-Dollar gemessen. Das erste Halbjahr des Jahres 2021 ergab erneut ein Wachstum - um bereits 30,4% - auf 11,1 Milliarden US-Dollar.

Insgesamt sind seit der Unabhängigkeit über 330 Milliarden Dollar an ausländischen Direktinvestitionen aus mehr als 120 Ländern nach Kasachstan geflossen. Die Hälfte der Investitionen entfiel auf die Länder der Europäischen Union, weitere 15% kamen aus den Vereinigten Staaten von Amerika und rund 5% der Investitionen aus Großbritannien und China.

Dies sind mit Abstand die besten Indikatoren in Zentralasien! Beispielsweise entfielen laut UNCTAD im Jahr 2018 fast 60 % der Investitionen in den Ländern der Region alleine auf Kasachstan. Ende Oktober 2019 waren bereits rund 16.800 Unternehmen mit ausländischem Kapital in diesem Land tätig und auch hier gibt einen weiteren Anstieg von rund 18,1%).

Damit liegt Kasachstan unter den Top 55 der globalen Wettbewerbsfähigkeitsbewertung.

Angefangen hat einst alles unter anderen, weit komplizierteren Umständen. In den frühen 90er Jahren, in den schwierigsten Zeiten der wirtschaftlichen Instabilität und des Verlusts von transnationalen Verbindungen, wurden ausländische Investitionen zum wichtigsten Überlebensmittel für Unternehmen in Kasachstan.

So wie Österreich nach dem ersten Weltkrieg und der Schaffung neuer Grenzen, musste man sich erst neu orientieren.

Es liegt auf der Hand, warum es für Investoren von Anfang an rentabel war, Kasachstan zu wählen. Das Land verfügt über einzigartige Bodenschätze und liegt zwischen den beiden größten Weltmärkten, was daher Exportpotenzial und Zugang zu großen asiatischen und europäischen Märkten bietet.

Aber in den schwierigen 90er Jahren lag dieses Potenzial auf der einen Seite der Waage und die Risiken des Unbekannten über den Fortgang der politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen auf der anderen. Der Westen hatte noch nicht genug Zutrauen zur Verlässlichkeit Kasachstans als Wirtschaftspartner.

Außerdem gab es in Kasachstan noch kein erprobtes Rechtssystem und noch zu wenig Erfahrung mit den neuen wirtschaftlichen Gegebenheiten, es gab kaum Garantien, außer den Worten des Staatsoberhauptes und vieler Ansätze konsequent einen stabilen Weg zu gehen.

Es war der Erste Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, der den Ausgangspunkt für die Schaffung eines positiven Investitionsklimas im Land legte: 1993 überredete ihn der damalige Präsident der Chevron Corporation, Kenneth Derr, buchstäblich zum Abschluss eines Abkommens über das einzigartige und ergiebige Rohstofffeld Tengiz.

Nasarbajew berichtete später, er sei dem Präsidenten der Firma, Herrn Derr, gegenübergesessen und diskutierte mit ihm über beispielsweise die Steuern, die Erträge, wie viel von den Erlösen an den Staat Kasachstan, wie viel an die Chevron Corporation gehen sollte, wie die Territorien aufgeteilt würden und vieles mehr. Und Kenneth Derr sagt zu ihm: „Herr Präsident, Sie haben noch keine konkreten Gesetze, Sie haben noch zu wenige Spezialisten, Sie haben noch keine erprobte Technik. Was können wir erhoffen?

Es war noch die Morgendämmerung der Unabhängigkeit.

Dennoch wurde die Ankunft des Chevron-Konzerns in Kasachstan zu einer Art Signal für andere ausländische Unternehmen, vor allem in der Öl- und Gasindustrie der Republik: Exxon Mobil, Shell, Eni, Chevron Texaco, Total, Britsch Petroleum, Lukoil, die China National Petroleum Corporation und viele mehr.

Die Schlüsselrolle bei der Gewinnung von Investoren spielte dann aber der Mechanismus der Production Sharing Agreements (PSA).

Erst später wurde im Laufe der Zeit, als Kasachstan bereits einen guten Ruf als stabile Investitionsmöglichkeit erlangt hatte, beschlossen, das PSA-Regime nicht mehr auf weitere neue Projekte anzuwenden, da die Notwendigkeit nicht mehr gegeben war.

Die Tatsache, dass Investoren nicht aufgehört haben seither, in die Wirtschaft Kasachstans zu investieren, beweist nur, dass das Land als gleichberechtigter Partner für ausländische Unternehmen attraktiv geworden und seither geblieben ist!

Für die zweite Phase des Prozesses der Investitionen in die Volkswirtschaft Kasachstans kann der Zeitraum von 1998 bis 2007 angesehen werden. Die systematischen Bemühungen der Regierung um die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen und die Stärkung eines attraktiven Investitionsklimas sind unverändert deutlich nachvollziehbar.

Um interne Ungleichgewichte auszugleichen, wurde die Investitionspolitik zunächst darauf ausgerichtet, ausländische Finanzmittel auch für scheinbar weniger attraktive Branchen zu gewinnen. Zu den Schwerpunktbereichen zählten Landwirtschaft, verarbeitende Industrie, industrielle Infrastruktur, soziale Einrichtungen, Kultur und Tourismus und Infrastruktur Einrichtungen in der damals noch jungen Hauptstadt.

Parallel dazu aber wurde aber auch die Verbesserung der Regulierungsrechtsakte fortgesetzt.

Die Transparenz des Rechtssystems wurde durch die Gesetze wie "Über die staatliche Unterstützung von Direktinvestitionen", "Über Steuern und andere obligatorische Zahlungen an den Haushalt", "Über den Wertpapiermarkt", "Über die Auslandsaufnahme und die Verwaltung von Auslandsschulden" sowie über den “Investmentfonds in der Republik Kasachstan“ und eine Reihe anderer verabschiedeter Verordnungen geschaffen und gewährleistet.

Stabilität, Berechenbarkeit und Beständigkeit - all dies wurde von der Welt wahrgenommen, auch dank des 1998 unter dem Präsidenten der Republik Kasachstan gegründeten Rates der ausländischen Investoren. Das bis heute tätiges Institut bietet einen direkten Dialog zwischen der Führung Kasachstans und ausländischen Unternehmen zur effektiven und schnellen Lösung bei Problemen und offenen Fragen.

Ein echter Durchbruch für die Anziehung von ausländischem Kapital in die Wirtschaft Kasachstans erfolgte dann noch 2001, als das Volumen des jährlichen Bruttozuflusses ausländischer Direktinvestitionen stark zu wachsen begann und 2012 mit 29 Milliarden US-Dollar seinen Höchststand erreichte.

Auch die internationale Anerkennung bestätigte, dass das Land auf dem richtigen Weg ist. Kasachstan gehörte zu den ersten Staaten in der GUS, die sowohl von der Europäischen Union als auch den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt wurden

Als erster Nachfolgestaat der Sowjetunion erhielt Kasachstan bereits 2002 ein Länderrating mit Investment-Grade-Rating für Fremdwährungsverbindlichkeiten (Moody’s Investor Services) und 2003 für Verbindlichkeiten in Landeswährung (Standard & Poor’s).

Die Ausarbeitung einer wegweisenden und transparenten Gesetzgebung wurde fortgesetzt, um das Finanzklima im Land unter Berücksichtigung internationaler Erfahrungen weiter zu verbessern.

2003 wurde schließlich ein neues Investitionsgesetz in Kasachstan verabschiedet.

Grundlegende Änderungen betrafen beispielsweise die Gewährleistung der Gleichberechtigung inländischer und ausländischer Investoren und die Verbesserung der Streitbeilegungsmechanismen. Dies wurde noch ergänzt durch das "Programm zur Anwerbung von Direktinvestitionen für den Zeitraum 2003-2005".

Seitdem hat Kasachstan siebenundvierzig bilaterale und ein multilaterales Abkommen zum gegenseitigen Schutz und zur Förderung von Investitionen unterzeichnet, die die Rechte von Investoren unumstößlich garantieren.

All dies führte zu einem stabilen Ergebnis: Bis 2005 wurde Kasachstan der Spitzenreiter in Bezug auf das Volumen der angezogenen ausländischen Investitionen pro Kopf unter allen GUS-Staaten.

Die Weltwirtschaftskrise von 2008 markierte die dritte Stufe der Entwicklung ausländischer Investitionen in Kasachstan – es galt, unter anderem ausländische Unternehmen davon zu überzeugen, die Diversifizierung der Wirtschaft zu unterstützen. Und die erfolgreiche Umsetzung des staatlichen Programms für forcierte industrielle und innovative Entwicklung Kasachstans ist zu einem solchen zusätzlichen Argument für ausländisches Kapital geworden.

Wie sehr sich die Grundsätze ausländischer Investitionen geändert haben, belegen die Daten zum Background der Investitionen. In der Struktur der ausländischen Direktinvestitionen betrug beispielsweise der Anteil der Investitionen in die Förderung von Öl, Metallerzen und die metallurgische Industrie im Jahr 1999 noch 77,7 %, im Jahr 2000 noch 75%, aber im Jahr 2020 nur mehr 48 %. Gleichzeitig wird heute das größte Wachstum von ganz anderen Sektoren erzielt – zum Beispiel war im ersten Halbjahr 2021 der größte Anstieg der Auslandsinvestitionen im verarbeitenden Gewerbe zu verzeichnen um 57,2 %, im Handel betrug der Wert rund 45,8 %, im Bergbau 27,1 % und im Verkehrswesen 20,4 %.

Die laufende Phase der Bildung eines attraktiven Investitionsklimas hat 2017 begonnen, es wurde verstärkt auf systematische und umfassende Anstrengungen zur Steigerung des Zuflusses ausländischer Investitionen in das Land gesetzt.

Kasachstan ist beispielsweise in Folge der OECD-Erklärung über internationale Investitionen und multinationale Unternehmen beigetreten und erhielt außerdem den Status eines assoziierten Mitglieds des OECD-Investitionsausschusses.

Im selben Jahr verabschiedete die Regierung Kasachstans die in Zusammenarbeit mit der Weltbank entwickelte Nationale Investitionsstrategie 2018-2022.

Dieses Dokument kann als Manifest-Appell an Investoren bezeichnet werden, dass die klaren Absichten Kasachstans, seine Position in der Zusammenarbeit mit ausländischen Unternehmen zu stärken, detailliert widergibt.

Das Hauptaugenmerk der Strategie liegt auf der Gewinnung ausländischer Direktinvestitionen speziell in nicht ressourcenorientierten Sektoren, die trotzdem hauptsächlich exportorientiert sind. Die gesamte Wirtschaft wird konventionell in zwei Gruppen unterteilt. Dies sind zunächst Branchen mit aktivem Potenzial wie die Lebensmittelindustrie, Metallurgie, Chemie und Petrochemie sowie Maschinenbau.

Die zweite Gruppe sind vielversprechende Zukunftsbranchen: wie die Informations- und Kommunikationstechnologien, Finanzwesen und Tourismus.

Die erste ist kurz- oder mittelfristig angelegt, die zweite besteht aus Branchen, an denen Investoren langfristig interessiert sein könnten.

Neben der Verbesserung des Investitionsklimas in Kasachstan werden bereits weitere neue operative Maßnahmen eingeleitet, um die Transparenz und Berechenbarkeit der Investitionspolitik zu erhöhen.

So wurde beispielsweise beschlossen, den Privatsektor aktiver in die Entwicklung regulatorischer Rechtsakte einzubeziehen, um Anlegern durch Veröffentlichung auch in englischer Sprache Zugang zu regulatorischen Rechtsakten im Anlagebereich zu verschaffen.

Nicht zu vergessen ist die Einrichtung des Koordinierungsrates für die Anwerbung von Investitionen und die Einrichtung eines Ombudsmanns für Investitionen und die Eröffnung von Frontoffices zur Anwerbung von Investoren in den Botschaften Kasachstans in vielen Ländern.

Ein weiteres neues operatives Instrument war die Nationalgesellschaft „Kazakh Invest“. Tatsächlich ist es ein „einziger Verhandlungsführer“ im staatlichen Auftrag, der den Anlegern alle Dienstleistungen aus einer Hand bietet - von der Suche nach einer Idee bis zur Betreuung nach dem Zeitpunkt der laufenden Investition.

Außerdem wurde im Rahmen dieser Strategie ein Informations- und Monitoringsystem von Investitionsprojekten eingeführt – es erfasst alle Vereinbarungen, „Roadmaps“ und die kompletten Aufgaben aller Prozessbeteiligten.

Darüber hinaus ist die Karte der Investitionsprojekte in dasselbe System integriert, das wiederum in zwei Gruppen unterteilt ist – „vielversprechende neue Projekte“, die Investoren angeboten werden und bereits laufende Projekte. Dies ist notwendig, um regionale, nationale Besonderheiten zu berücksichtigen.

Diese Struktur ermöglicht es ausländischen Unternehmen, sich leicht in der Wirtschaft Kasachstans zurechtzufinden und die Zuverlässigkeit der Investitionspolitik und die Perspektiven der Zusammenarbeit zu erkennen.

Tatsächlich hat Kasachstan eine „softe Infrastruktur“ für Investoren aufgebaut: „Kazakh Invest“ ist auch dafür verantwortlich, die kasachische Gesetzgebung, Verfahren und Entscheidungsalgorithmen zu erklären. Infolgedessen dauert es jetzt nur noch einen Tag, um ein Geschäft in Kasachstan eröffnen zu können, und nur drei Tage, um eine Immobilie rechtsgültig zu registrieren.

Der Wettbewerb um Investitionen ist beim gegenwärtigen Grad der Globalisierung sehr hoch und gesucht sind Länder, in denen Kapitalsicherheit und Rechtsstaatlichkeit gewährleistet sind und ein angenehmes Geschäftsumfeld für alle Beteiligten gegeben ist.

Auf dieser Grundlage setzt Kasachstan konsequente Reformen zur Zusammenarbeit mit Investoren um und fort.

Es ist daher kein Zufall, dass Kasachstan heute bei Indikatoren wie dem Schutz der Rechte von Minderheitsinvestoren und der Einhaltung von Verträgen unter den Top Ten liegt und im Doing Business 2020-Rating der Weltbank unter 190 Ländern mittlerweile den 25. Platz belegt.